Wie deutlich und groß muss die Schlappe für den Bundesverfassungsschutz, Faeser & Co und der Sieg für die AfD sein, wenn sich selbst die Tagesthemen gestern Abend zu einem Kommentar von Iris Sayram, Korrespondentin ARD-Hauptstadtstudio, durchgerungen haben, den man vom Staatsfunk kaum noch für möglich gehalten hätte?
Von DAVID BERGER | Das Gutachten des Verfassungsschutzes sei nichts weiter als bedrucktes Papier ohne Aussagekraft. Man wollte damit nicht für die Demokratie oder den Rechtsstaat kämpfen, sondern diese benutzen, um den politischen Gegner auszuschalten. Man müsse sich nicht wundern, „dass bei vielen der Eindruck entsteht, es gehe hier nicht um die Partei. Sondern darum, einen politischen Gegner aus dem Rennen zu nehmen.“
Kaum ein härteres Urteil über die Protagonisten „UnsererDemokratie“ ist denkbar.
Faesers Inkompetenz wirkt bis heute nach
Zuvor hatte Sayram eine Stellungnahme von LTO-Redakteur Markus Sehl auf X gepostet, in der es heißt: „Der Beschluss des VG Köln ist mehr als nur eine Eilentscheidung: Er spricht gegen die Erfolgsaussichten eines AfD-Verbotsverfahrens …“ Ähnlich hatte sich bereits zuvor der Anwalt der AfD in dem Verfahren, Ralf Höcker geäußert.
Unter Juristen ist es kein Geheimnis, dass er Großteil des Haldenwang/Faeser-Gutachtens aus vielleicht diskutablen, aber von der Meinungsfreiheit gedeckten Äußerungen besteht; nur ein kleiner Teil zeigt tatsächlich extremistische und abstoßende Positionen innerhalb der Partei. Das Gutachten ist inhaltlich wertlos und politisch motiviert, insbesondere wegen des Veröffentlichungszeitpunkts kurz vor dem Ende von Nancy Faesers Amtszeit. Die der linksterroristischen „Antifa“ nahe stehende Faeser hat in ihrer Amtszeit immer wieder ein gebrochenes Verhältnis zu Demokratie und Rechtsstaat gezeigt.
Wer ist in Wirklichkeit eine Gefahr für die Demokratie?
Unter ihr und bis zur Stunde wurde und wird der Verfassungsschutz immer wieder politisch instrumentalisiert, was dem Vertrauen in staatliche Institutionen schadet. Ein AfD-Verbot ist nun komplett unrealistisch geworden, da die Partei rechtlich zulässig ist, auch wenn vereinzelte ihrer Vertreter gelegentlich durch extremistische Aussagen auffallen. Jetzt ist unübersehbar deutlich geworden, was auch Iris Sayram ausgeführt hat: Forderungen nach einem Verbot basieren auf politischem Kalkül, nicht auf ernsthafter Auseinandersetzung mit der AfD.
Hans-Georg Maaßen, der langjährige Präsident des Bundesverfassungsschutze hat es hart, aber überzeugend formuliert: „Die angebliche ‚gesichert rechtsextreme‘ Einstufung der AfD war kein bedauerlicher Fehler, sondern systematischer Missbrauch des Verfassungsschutzes seit Haldenwang – zur Diffamierung von Regierungskritikern und politischer Verfolgung. Die Verantwortlichen in Politik und Behörde müssen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden!“
Wie Julius Böhm bemerkte, stellt der Umgang etablierter Parteien mit der AfD – insbesondere durch Ausgrenzung und staatliche Maßnahmen – eine größere Gefahr für Demokratie und Vertrauen in den Staat dar als die AfD selbst.
Sehen sie selbst:
***
Dieser Beitrag erschien zuerst auf PHILOSOPHIA PERENNIS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für Freiheit und Bürgerrechte. Und auch gegen die Klima-Hysterie, die letztlich der Nährboden für Programme ist, die uns das Geld aus der Tasche ziehen sollen, wie wir bereits jetzt schon erfahren dürfen. Stichwort: Energiewende. Und das ist erst der Anfang! Die Umverteilung von unten nach oben hat gerade erst begonnen.
Für jede Spende (PayPal oder Banküberweisung) ab € 10.- erhalten Sie als Dankeschön auf Wunsch ein Dutzend Aufkleber „KLIMA-HYSTERIE? NEIN DANKE“ portofrei und gratis! Details hier.
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
.
IHK Halle schlägt Rente mit 70 vor – warum Arbeitsministerin Grimm-Benne widerspricht
.
Rente erst mit 70 Jahren?
Die Industrie- und Handelskammer Halle-Dessau schlägt eine längere Lebensarbeitszeit vor, um den Wohlstand in Deutschland zu sichern. Wieso Gewerkschaften jetzt auf die Barrikaden gehen.
.
Sachsen-Anhalts Arbeitsministerin Petra Grimme-Benne (SPD) hält nichts vom Vorstoß der IHK für eine Rente mit 70.
.
Petra Grimm-Benne (* 27. April 1962 in Wuppertal) ist eine deutsche Politikerin (SPD).
Seit dem 16. September 2021 ist sie Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt, zuvor war sie seit dem 25. April 2016 Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration. Sie war von 2002 bis 2016 und erneut kurzzeitig 2021 Abgeordnete im Landtag von Sachsen-Anhalt.
.
Sie trat 1988 in die SPD ein. Von 2004 bis zur Fusion mit anderen SPD-Kreisverbänden 2006 war Grimm-Benne Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Schönebeck.
Impfungen und Autismus: Dr. McCullough enthüllt, was die Behörden verschweigen
https://auf1.tv/auf1-spezial/impfungen-und-autismus-dr-mccullough-enthuellt-was-die-behoerden-verschweigen
Das wird leider nicht geschehen Herr Maassen, es ist nämlich ein wicked Filz. Den Ihr den Bürgern nicht mitgeteilt zur rechten Zeit, sondern verschwiegen habt. Ich wette, Sie haben umfangreiches Wissen dazu. Die Geheimverträgelchen und Schwüre. Wie sich dieser Sumpf schützt, kann jeder hier erfahren (englisch). Der Moderator aus GB des Vids hat jahrzehntelange Aussagen von Mißbrauchsopfern, die hypnotisiert und drogenabhängig gemacht werden von den GESTALTEN, in einem umfassenden Report zusammengestellt. Mehrere Psychologen/Therapeuten, deren Aufzeichnungen sich decken, der von ihnen behandelten Mißbrauchsopfer, die überlebten, und deren Namen genannt werden. Hochkarätige, die wir kennen, adlige Wasserträger und Zuarbeiter im System. Z.B. Krankenschwestern etc. ! Die ganze GB ein flächendeckendes Netz von Pedos und Mördern, die sich gegenseitig schützen :
https://old.bitchute.com/video/wcogx1LPGS0j/ Ich gehe davon aus, auch hier existiert das, großflächig ab 90 installiert, vorher „Tröpfchen by Tröpfchen“.
Nur so machen die ständigen Treffchen mit Bildchen und entrücktem Lächeln Sinn und anschließend heißt es wieder „Sondervermöfgen“. Sie sind hypnotisiert und unter Drogen, der Welt entrückt. Eine Bildergalerie wäre schön UME, einige sind nicht mehr auffindbar ! Wir alle sind gefordert, Wahrheit ans Licht zu bringen. Wer nicht spurt, wird von der Loge verblichen. Junge LEADER, die vom WEF geschult Länder regieren, oder Hypnotisierte ?
Abschaum schwimmt immer oben!
Ich glaube Ulfkote erwähnte es in einem seiner Bücher auch?
Markus Krall über M.cht, Idiöten und sat – an – ische El.ten | CDU-Parteitag, Heizungsgesetz und Epstein – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=8A6745-uAvc
„Stal.n.stische Liga…“ – auch hinter dieser standen m. A. n. bereits dieselben Schattenmaechte, die ich auf diesem Blog bereits mehrfach an anderen Stellen genannt habe.
Nun, das mit diesem alttestamentarischen m. A. n. Fake-Anunnaki-Gott AN/U und überhaupt all diesen auch sonstigen blütrünstigen Göttern vergangener wie heutiger Räligiönen sehe ich anders ebenso wie die auf dieser Basis betrachteten 10 Gebote dieses m. A. n. narz.stischen blütrünstigen kontrollsuechtigen moerd.rischen waiblichkeits- und damit lebensh.ssenden spaltenden Fake-Gottes, habe ich an anderen Stellen auf diesem Blog bereits mehrfach dargelegt – denken wir u. a. auch an diesen unlogischen m. A. n. Quatsch mit diesen Söhnen Gottes die vom Himmel kamen in Gen. 6 des AT – und fragen uns, wieso ein angeblich allmaechtiges liebendes Gottwesen, das ja angeblich mit einem einzigen „Es sei“ alles erschaffen und alles vern.chten können sol a) überhaupt eine Schöpfung auf der Basis von Fressen und Gefressen werden erschaffen hat, was jeglicher Ethik, jeglicher Achtung, jeglicher Harmonie, Liebe, Güte entgegenstehtund wieso b) so ein angebliches liebendes und allmaechtiges Gottwesen überhaupt irgendwelche irdischen VertreterInnen, irgendwelche Glaubenskr.eger benötigt und dazu noch sädistisch-brütalst-blütrünstigst vergewoeltigend und moichelnd agierend im angeblichen Auftrag dieses m. A. n. menschen- und überhaupt lebensfaindlichen sowie offenbar zutiefst weiblichkeitsh.ssenden Fake-Gottes braucht/benötigt, um alle zu quälen, zu moicheln, zu vergewöltigen, ihm brütalst zwangszuunferwärfen, die ohne an ihn zu glauben und zu seinen Füßen zu kriechen einfach nur in Frieden und Würde leben wollen – ob sie nun an ihn glauben oder nicht.
Das ganze All ist ein einziges lebendiges Wesen, das in sich selbst in seinem Bewusstsein und infolgedessen in seiner Persönlichkeit gespalten ist, also unter einer Bewusstseins- und Persönlichkeitsspaltung leidet sozusagen. Es gibt kein Ausserhalb von ihm – es ist alles was je war, ist und sein wird und es steht sich in seinem Spaltungszustand in allen seinen Teilwesen selbst gegenüber, tut sich alles selbst an im Guten wie im Bösen. Es geriet in diese Spaltungskrankheit als unbewusste Flücht vor seinem wahren All-ein-sein, seiner Ein-sam-keit nach seinem Erwachen aus dem sog. Pleroma, als es sich eben all-ein und ein-sam ohne ein Gegenüber fand in noch kindlichem Sein. So wurde es selbst zu so was wie Dr. Jekyll und Mr. Hyde und Mr. Hyde ist das Problem solange das ALL-EINE weiterhin in seinem Spaltungszustand verbleibt und Mr. Hyde permanent gegen Dr. Jekyll kaempt und Dr. Jekyll auslöschen und das gesamte ALL-EINE unter seine M.cht und Kontrolle zu bringen beacbsichtigt – wir können statt Mr. Hyde und Dr. Jekyll auch sagen Böse und Gut, Finsternis und Licht – und es ist immer seine Böse Seite, diese brütale sädistische m.cht- und kontrollsuechtige kr.egerische spaltende Seite, die die wahrhaft gute Seite angreift aus vorgenanntem Grund. Das ist in der Tat der geistige Endk.mpf, der sich auf all den Bühnen der irdischen Welt für uns destruktiv, zerstoererisch zeigt,
Was also ist m. A. n. zu tun? Diese Bewusstseins- und Persönlichkeitsspaltung durch kollektives Erwachen, kollektive Erkenntnis und durch entsprechendes geistiges und irdisches Tun bewusst zu machen, bewusst zu machen, dass es nur das ALL-EINE gibt, von dem alle Teil sind und das erstlich und letztlich alles was sie tun sich im Bösen gegen das ganze All-eine richtet oder zum Guten für das ganze All-eine wirkt und damit als Teile dessen gegen oder für sie selbst.
Nicolas Röcke Fäller hatte es während der kurzen Freundschaft mit ihm zu Aron Russo gesagt und im Grunde damit die Lösung preisgegeben und dass das gesamte Kartenhaus dieser bösartigen Seite des All-einen und seiner sog. El.ten zusammenfällt, wenn das allen Menschen bewusst wird.
Verbreitet dennoch das Video auf allen Kanälen, Händies, emails und im persönlichen Gespräch mit Verweis auf’s Video ebenso wie die pdfs „Superl.gen räGIERen die Welt, Teil 1“ und ff und/oder auch Verweis auf die Bücher dazu. Auch all diese L.nken sind nur nötzliche Idiöten für SAT-KOR-AN.
Meiner Ansicht nach.
Bisschen spät der Markus, das konnte man schon seit 2015 wissen, und hätte es berichten können ! Jetzt springen sie auf den unaufhaltsamen Zug auf.
Was noch fehlt, ist der große Name, den keiner ausspricht, überall.
Welchen meinst Du? Jae h we? Gib‘ mal einen etwas genaueren Hinweis. Oder A d o n a i i i ?
Frage ja nur mal so.
„Wie Julius Böhm bemerkte, stellt der Umgang etablierter Parteien mit der AfD – insbesondere durch Ausgrenzung und staatliche Maßnahmen – eine größere Gefahr für Demokratie und Vertrauen in den Staat dar als die AfD selbst.“
.
Oder wie ich es kommentierte, seit die BRD-Diktatur mit der „Delegitimierung des Staates“ ankam: Nein, das macht der Bürger nicht, kann es gar nicht, das kann nur das System selbst durch seine Taten (täglichen Verbrechen) und hat es längst. Aber was interessiert das „Nazi“-Geschwätz, einfach darauf warten das eine „Autorität“ es feststellt (wenn es nicht mehr weggelogen kann).
1) Die AfD ist eine verantwortungsbewusste, libertäre Partei der Bildungs- und Leistungsgesellschaft.
2) Es gibt ein egoistisches „Abwehrkartell“ (CDU/CSU, SPD, Grüne, Die Linke), das die AfD diffamiert und schikaniert. Das Abwehrkartell missbraucht den Inlandsgeheimdienst zur Diffamierung der AfD. Zwei Beispiele:
2a) Haldenwang (CDU) hat als Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz zugegeben, dass die Behörde die AfD bekämpft: 20.06.23 ZDF-„Heute-Journal“: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“ Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird parteipolitisch missbraucht.
2b) Der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Kramer (SPD) hat im Juni 2023 dem „Freien Wort“ ein Interview gegeben. Kramer, die AfD habe „eigentlich gar keine politischen Alternativen und Lösungen zu bieten“ und verfüge über „kaum vorhandene Programmatik“. Der Thüringer Verfassungsschutz wird parteipolitisch missbraucht.
+++ Joachim Datko – Physiker, Philosoph – Regensburg – AfD-Stammwähler +++ “
Brutale Antifa-Jugendliche zerstören Wahlplakate von AFD und Grünen in Augsburg und attackieren und verletzen 9-jährigen Junge der sie zur Rede stellt: https://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/lechhausen-jugendliche-beschaedigen-wahlplakate-und-verletzen-neunjaehriges-kind-leicht-113606705
Massenmedial heißt das doch: „Beherzte Aktivisten verteidigen die Demokratie gegen gemeingefährlichen Jungrechtsextremisten“
Ich muss sagen, Flyer finde ich in jedem Briefkasten viel nutzbringender!
Die Orte sehen nicht so zugemüllt aus, einfach viel sauberer!
„Bitte keine Werbung einwerfen“
So erreicht man die Hälfte der Wähler schon mal nicht.
Im Kern hat das VG nur eine Selbstverständlichkeit angemahnt: Es gilt, solange nichts Gegenteiliges klar belegt ist, die Unschuldsvermutung, und an diese hat man sich zu halten.
Eine kleine Bremse im massiv wuchernden Mißbrauch des Justizsystems bei dem auf Teuerzahlerkosten unliebsame Personen und Gruppen massiv zeitlich und finanziell massiv geschädigt, und vielfach auch gesundheitlich durch den so verursachten Stress schwer belastet werden, aber der Mißbrauch wird dennoch kaum gehindert weitergehen. Nur die Journaillen werden sich etwas mehr Mühe geben müssen als nur den Verfaeserungsschnutz vorzuschieben wenn sie ihren Schmutz schleudern.
Daß die Vorwürfe gegen die Gesamtpartei keineswegs ausreichend waren das war schon von Anfang an klar, denn es ging um Schikane, nicht um Recht. Daher ist man schon einen Schritt weiter und will nun gegen besser angreifbare kleinere Gruppen und Individuen vorgehen – und über diese per Kontaktschuldvorwurf den Gegner als Ganzes behindern.
Alles gekauft, Epstein-System. Spiegel-Bericht über Aktivitäten in Österreich. NGOs mit jungen Leuten, Einflußnahme etc. Da war H. Zorro auch tätig, im Parteiengefilz. Ich erinnere mich genau. Kern (bekam IT-Fa. dort) nach Israel und Basti zum Thiel ! Der Bast immer mit seiner seltsamen Verlobten, die überall dabei war. Aber mehr nicht …
Das wurde hoffentlich zur besten Sendezeit des AäRDe um 20.15 und ggfs. nochmals in nachfolgender Sendung am späteren Abend gesendet. Auf dass der Wind sich JETZT gedreht hat um 180 Grad hin zur reinen Liebe, reinen Wahrheit, reinen Güte, reinen Harmonie, zu reinem wahren kollektiven Bewusstsein zur Heilung aller Spaltung durch Erkenntnis unser aller gemeinsamen EINEN WAHRHEIT.
Meiner Ansicht nach.