Meinungszensur – Das Aufkommen alternativer sozialer Medien
Seit dem das NetzDG in Kraft getreten ist brechen bei den etablierten sozialen Medien sämtliche Dämme. Es wird zensiert und gesperrt bis zum Umfallen. Gastbeitrag von Markus Ripfl Was sind…
#120db: Frauen leisten Widerstand
Unter dem Hashtag „#120db“ verbreitet sich in den sozialen Medien derzeit ein Aufruf an alle Frauen, über ihre „Erfahrungen mit Überfremdung, Gewalt und Missbrauch“ zu erzählen. „120 Dezibel ist die…
Orbán kritisiert Österreichs Pläne bei der Familienbeihilfe
Österreich soll innerhalb der EU wohl in Zukunft als eine Art „Vermittler“ agieren, der den liberalen und zerfressenen Westen mit dem konservativen und bodenständigen Osten verbindet. Genau in diesem Schema…
Orbán für Zusammenarbeit mit Österreich
Ungarn und Österreich müssen zusammenarbeiten, um sich gegenseitig zu schützen, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Dienstag in Wien nach einem Gespräch mit dem österreichischen Vizekanzler Heinz-Christian Strache, dem Vorsitzenden der…
Fazit nach Runde 1: Streit um Migration belastet deutsche Koalitionsverhandlungen
In Deutschland ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Montag ohne Einigung beim zentralen Konfliktthema zu Ende gegangen. Die Spitzen der drei…
Der Anti-Migranten-Mythos Orbáns geriet ins Wanken
Leserbrief aus Ungarn Die Popularität der ungarischen Regierung zeigte bis zum Jahr 2015 eine abnehmende Tendenz, jedoch bekam Orbán – der sich stets darum bemühte, sich als die letzte Bastei…
Wer die ungarische Wahl auf Facebook gewinnen würde
Der wahrscheinlichste Gewinner der Parlamentswahlen im April ist der Fidesz – auf der Grundlage von Umfragen. Soziale Medien wie Facebook und Twitter geben jedoch ziemlich unterschiedliche Ergebnisse. Zum Beispiel steht…
Liberalismus und Entartung bekämpfen: China macht es vor
China hat die Hip-Hop-Kultur und Schauspieler mit Tattoos im Fernsehen verboten. Die oberste Medienregulierungsbehörde des Landes – die Staatliche Presse-, Publikations-, Radio-, Film- und Fernsehbehörde der Volksrepublik China (SAPPRFT) –…
Der große Abstieg der SPD
Über 120 Jahre war die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine der stärksten und größten Parteien der Welt. Gegründet in der Zeit der Industriellen Revolution, als sich vor allem in den Großstädten…
Rückblick 2017/Wahl 2018: Orbán wird antidemokratischer, Jobbik wird zum Hauptgegener
Letzte Woche wurde ein Rückblick über die Ungarische Politik 2017 veröffentlicht. Das Ergebnis: Fidesz wird sehr wahrscheinlich auch im April 2018 Wahlsieger werden. In einem solchen Fall ist die ungarische…
Visegrád-Gruppe: „Unsere Länder wollen keine Einwanderungsländer werden“
Die Regierungschefs der vier Visegrád-Länder (Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei) haben sich am vergangenen Freitag in der ungarischen Hauptstadt getroffen, um die Zukunftsfragen Europas zu diskutieren. Die Visegrád-Gruppe sprach…
Türken attackierten Kurden-Demo
Zu mehreren gewaltsamen Zwischenfällen ist es am Samstag Nachmittag in Wien bei einer Demonstration gegen den türkischen Militäreinsatz in der nordsyrischen Region Afrin gekommen. Passanten – offensichtlich türkische Erdogan-Anhänger –…
Vona: Nur die Jobbik kann Fidesz stürzen
Parteichef Gábor Vona hat gesagt, dass die Jobbik den einzig realistischen Plan hat, wie man die Fidesz-Regierung absetzen kann. Bei einer Parteiveranstaltung in Budapest am Samstag betonte der Parteivorsitzende und…
Europas Innenminister diskutieren Einwanderungsthemen in Sofia
Am 25./26. Januar 2018 fand in Sofia ein informelles Treffen der Innen- und Justizminister der Europäischen Union statt. Am Tag des Treffens der Innenminister wurde die ungarische Delegation von Innenminister…
Grüne wollen Konzerte von Frei.Wild & Xavier Naidoo verbieten
In der deutschen Hansestadt Bremen wollen die Grünen Konzerte von Bands, die ihnen politisch nicht passen, verhindern. Bei den anderen Parteien sorgt dieser Vorstoß allerdings für Kopfschütteln. Im April 2018…
EU will großzügigen Familiennachzug
Am 25. Jänner 2018 findet das EU-Innenministertreffen in Sofia statt. Hauptthema in Bulgariens Hauptstadt ist der anhaltende Ansturm von „Flüchtlingen“ auf Europa. Auf der Tagesordnung steht auch die Idee des…
Orbán kommt nach Wien
Die ungarische Politik feierte den Wahlsieg von Sebastian Kurz (ÖVP), in dem Glauben, eine rechtere Politik Österreichs könnte die Position der Visegrád-Staaten innerhalb der EU stärken. Um so enttäuschter könnte…
Soros soll Stellungnahme zum „Soros-Plan“ abgeben
Zsolt Molnár, der Vorsitzende des nationalen Sicherheitsausschusses des Parlaments, sagte am Donnerstag, er werde einen Brief an den US-Finanzier George Soros senden, in dem er ihn auffordere, Informationen über den…
Simicskó: „V4 als Vorbild für Westeuropa“
Der ungarische Verteidigungsminister István Simicskó hat mit seinem slowakischen Amtskollegen Péter Gajdos die Sicherheitsherausforderungen durch die Migration nach Europa und die mögliche Verteidigungszusammenarbeit in der Visegrád-Gruppe (V4) und zwischen den…
2016 sind 350 Tausend Ungarn ausgewandert. Meistens kommen nur die Zeitarbeiter wieder zurück
Zwischen 2011 und 2016 suchten jedes Jahr durchschnittlich etwas mehr als 2% der ungarischen Arbeitssuchenden ihr Glück im Ausland. Mehr als die Hälfte der Jobsuchenden ist aber wieder zurückgekehrt –…
„Verschwinden sie so, wie sie damals gekommen sind: mit einem Bündel auf ihrem Rücken!” – Gedenken an die Vertreibung der Ungarndeutschen
Vor 72 Jahren begann die Vertreibung der Ungarndeutschen. Als am 19. Januar 1946 die selben Viehwaggons nach Deutschland losfuhren, die knapp zwei Jahre zuvor noch das deportierte Judentum transportiert hatten,…
Südtirol dankt Österreich!
In der Wiener Innenstadt, der Leopoldstraße, in der Landstraße, in Wieden, Neubau und Alsergrund erfreuen sich die Wiener derzeit an den Plakaten des Südtiroler Heimatbundes. In großen Lettern steht darauf…
Andrej Babiš besucht die Slowakei
Für seinen ersten offiziellen Besuch im Ausland reiste der neue tschechische Premierminister Andrej Babiš nach Preßburg in der Slowakei. Zusammen mit seinem slowakischen Amtskollegen Robert Fico bekräftigten sie ihren Wunsch,…
Polens konservative Partei bei 42%
Polens regierende konservative „Partei für Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) wird laut einer neuen Umfrage des Meinungsforschers Kantar Public von 42 Prozent der Wähler unterstützt. Die größte Oppositionspartei, die „Bürgerplattform“ (PO),…
Linz: In 18 Monaten wurden 263 Dealer verhaftet
Die Polizei hat vergangene Woche in Linz eine 13-köpfige Bande multikrimineller Migranten festnehmen können. Die Verdächtigen, darunter drei türkischstämmige Männer im Alter von 21 bis 32 Jahren sowie zehn Asylsuchende…
Ungarn will Kernkraftwerk modernisieren
Die ungarische Regierung hält an der Modernisierung des Kernkraftwerks Paks fest, das die Kapazität der Fabrik erhalten soll, teilte das Büro des Premierministers am Montag mit. Früher am Tag sagte…
Jobbik: Orbáns Migrationspolitik ist gescheitert
Die Fidesz-Migrationspolitik sei gescheitert, sagte der Oppositionschef Jobbik am Montag. Gábor Vona sagte, die 2.300 Menschen, denen Ungarn in den vergangenen drei Jahren Asyl gewährt habe, seien „keine koptischen Christen…
„Die von der Regierung aufgenommenen Flüchtlinge stärken mit ihrer Anwesenheit Ungarn”- sagte Orbáns Bürgermeister
Bei einer außerordentlichen Vollversammlung zog Jobbik die Fidesz-Partei in Miskolc zur Verantwortung bezüglich des größten Schwindels des Jahrhunderts, wobei es klar wurde, dass die Orbán-Regierung doch 1300 Migranten aufgenommen hat.…
Orbáns Begründung, wieso Ungarn 1300 Migranten aufgenommen hat: „sie sind nicht mit der Tür ins Haus gefallen, sondern klopften an”
Die Politik Ungarns blieb unverändert: es würden keine Einwanderer aufgenommen, niemand würde in Ungarn angesiedelt werden – erklärte der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán am Freitag in demselben Interview vom Kossuth-Rádió,…
Bürgerkrieg in Schweden: Militär gegen Migranten
In Schweden eskaliert die Kriminalität durch Migrantenbanden immer mehr. 2017 gab es landesweit 320 Schießereien mit 43 Toten und 140 Verletzten. Das sind deutlich mehr Tote als in den Jahren…