Bislang hatte das Berliner Neutralitätsgesetz verboten das Kopftuch bei Rechtspflege, Justizvollzug und Polizei zu tragen.
Die Grünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus forderte die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes und will damit den Weg freimachen für Beamtinnen mit Kopftuch.
Abschaffung des Neutralitätsgesetzes
Einem Berichtes des Berliner Tagesspiegels zu Folge argumentierte die Partei in einem Antrag, das Neutralitätsgesetz behindere „den Zugang von Frauen, die sich für das Tragen eines Kopftuches entschieden hätten, zu Berufen im öffentlichen Dienst und macht dies teilweise unmöglich“. Im Abgeordnetenhaus solle demnach über den Antrag der Grünen beraten werden.
Die Abschaffung des, vor 20 Jahren eingeführten Gesetzes hätte nach dem Willen der Grünen in Berlin zur Folge, dass zukünftig auch Polizistinnen mit Kopftuch im Dienst arbeiten sollten.
Bisher verbietet der entsprechende Paragraf das Tragen religiöser Symbole und Kleidungsstücke für „Beamtinnen und Beamte, die im Bereich der Rechtspflege, des Justizvollzugs oder der Polizei beschäftigt sind“ und das während des Dienstes.
Für Lehrerinnen und Lehrer gilt das Verbot in Berlin nach diversen Klagen und einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes inzwischen nicht mehr grundsätzlich.
Zu einer verfassungskonformen Anpassung des Neutralitätsgesetzes sei es jedoch wegen des Regierungswechsels von Rot-Grün-Rot zu Schwarz-Rot 2023 nicht mehr gekommen. CDU und SPD einigten sich in ihrem Koalitionsvertrag anschließend darauf, das Neutralitätsgesetz „gerichtsfest an die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts“ anzupassen.
***
_________________________________________________________________
+
+
Das Spinnennetz: Die US-Stützpunkte auf der Welt
.
Die USA haben die ganze Welt mit ihren Militärbasen überzogen: Zwei Drittel aller Länder müssen US-Soldaten ertragen und verköstigen. In Deutschland sind die meisten stationiert – kräftig subventioniert mit unseren Steuergeldern.
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/das-spinnennetz-die-us-stutzpunkte-auf-der-welt/
Unfassbare Hetze der grünen Göring-Eckhardt gegen Andersdenkende:
Linksgrüne Göring-Eckardt auf dem Kirchentag: „Sprecht über Streuselkuchen-Rezepte aber lasst die Brandmauer stehen“: https://www.sonntagsblatt.de/newsticker-kirchentag-2025
Grünes Licht für den schwarz-roten Alptraum
.
Sollte es im Bundestag nicht noch zu unerwarteten Überraschungen kommen, wird Wahlbetrüger Friedrich Merz der nächste Bundeskanzler und der Linksextremist “Lars “Antifa” Klingbeil sein Stellvertreter. Nicht mal Olaf Scholz hätte wohl gedacht, dass es noch schlimmer geht.
https://www.anonymousnews.org/meinung/grunes-licht-fur-den-schwarz-roten-alptraum/
Thüringen: Verfassungsschutz ohne Kontrolle
In Thüringen billigt das Landesverfassungsgericht vorerst den Ausschluss der AfD aus den Kontrollgremien des Geheimdienstes. Auf Bundesebene will die kommende Regierung die Rolle der Geheimdienste ausbauen, und in Brandenburg will der Verfassungsschutz sogar Chatgruppen verbieten.
.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/gewaltenteilung-aufgehoben-verfassungsschutz-kontrolliert-sich-selbst/
Diese kleine grüne Minderheit meist mit IQ um die Raumtemperatur müssen phsychiatrisch beurteilt, eingewiesen und da geschützt werden vor Selbstverstümmelung. Das krasse daran ist: Das sie nicht geschützt werden und deswegen die Allgemeinheit in grosse Gefahr bringen, die mit zu verstümmeln. Wie gesagt: Wohlstand muss man vertragen können aber die grünen können das nicht. Das ist ihre Schizophrene. Gut betreut in geschlossenen wäre das Beste für die Psychisch Realitätswahrnehmungestörten von dieser Farbe.
Ich gebe den Deutschen höchstens ein oder zwei Jahre, und dann werdet ihr Sklaven in eurem ehemaligen Heimatland sein.
Ist doch längst schon passiert: https://www.focus.de/gesundheit/auslaender-bevorzugt-job-absage-macht-deutschen-pfleger-fassungslos_9623868c-136f-4d1e-a812-c213b3ed7aaf.html
deutschistan ist realität
und der alptraum wartet
jeden tag um die ecke.
der u.s. besatzer kreiert
hier ein neus szenario
in dem nur noch besatzu gsdeutsch zählt.
das deutsch indige soll
sich anpassen oder
schlicht deutsch-usrael
verlassen(abwandern)
die afd wird jetzt eh verboten;)
zeit die mistgabeln zu spitzen.
wenn der besatzte souverän so tollpatschig umgangen werden kann, muss teusch ramstein
brennen oder teuschland wird
wie elendskys ukraine für immer von der bildfläche verschwinden.
Der grüne Kippaträger Joschka Fischer war regelmäßiger Teilnehmer der Bilderberg-Konferenzen und Mitglied im European Council on Foreign Relations.
und immer an der Seite von Madeleine Albright✡, sie betätigte sich als Politikerin und war die erste Frau im Amt des Außenministers der Vereinigten Staaten.
.
Madeleine Korbel Albright, geborene Marie Jana Korbelová (geb. 15. Mai 1937 in Prag; gest. 23. März 2022 in Washington, D.C.) war eine Jüdin in den USA.
Daniel Cohn-Bendit (richtiger Name: Kuron Mod[el]zelewski; Lebensrune.png 4. April 1945 in Montauban, Frankreich) ist ein jüdischer mehrstaatiger Politiker (Bündnis 90/Die Grünen und Les Verts) und Publizist.
Von 1994 bis 2014 war er Mitglied des Europäischen Parlaments
.
„Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Modernisierungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer, sie hat die Tendenz, in eine Vielzahl von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.“
Cohn-Bendit
.
Eine multikulturelle Gesellschaft führt zu gesellschaftlichen Disharmonien, Egoismus bis hin zum Gruppenhaß … Diese Phänomene sind überall dort zu beobachten, wo es multi-kulturelle Gesellschaften gibt. Ich bin gegen eine solche Entwicklung, egal ob sie mit dem Argument multikulturelle Gesellschaft, Aufrechterhaltung unserer Wirtschaft und der Sozialsysteme oder mit humanitären Aspekten begründet wird.
Jede Zuwanderung bedeutet noch mehr Energieverbrauch, mehr Wohnungsbedarf, mehr Autos, mehr Abfall. Das kann vernünftigerweise niemand wollen.“
Friedhelm Farthmann, Ex-Fraktionsvorsitzender der SPD im Düsseldorfer Landtag, Frankfurter Rundschau, 16.4.1992, S. 2
kleiner tipp★
lernt schonmal schön das arschhochbeten, denn alles
ungläubige wird gestorben
werden.
Die Grüne: ein kulturel marxistische vereinigung besetz durch vornehmlich frauen.
Islam was right about women!
brüssel ist doch schon muslimisch))
ihr belgier gehört mit
haut und haar dem juden
und wurdet obendrauf
noch ausgewechselt.
unterm strich ist brüssel
von blackrock kontrolliert
und von islamisten
zugeschissen.
stimmt das so¿ @belgier
Vor 80 Jahren: Der vertuschte Völkermord und wie das System uns in Knechtschaft hält
.
George Orwell schrieb: „Der effektivste Weg, Menschen zu zerstören, besteht darin, ihr eigenes Verständnis ihrer Geschichte zu leugnen und auszulöschen.“ Vor 80 Jahren endete der 2. Weltkrieg. Doch uns wurde nicht die ganze Wahrheit gesagt. Es ist Zeit, sagt Stefan Magnet in dieser Sendung, den vertuschten Völkermord an den Deutschen endlich aufzudecken!
Die Buch-Neuerscheinung „Der vertuschte Völkermord an den Deutschen“ ist im AUF1-Shop erhältlich: https://www.auf1.shop/products/der-vertuschte-voelkermord-an-den-deutschen
Orwell sagt auch: „Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft.“
Die Deutschen sollen seit Jahrzehnten zum Tätervolk abgestempelt werden.
Zu diesem Zweck wurden wichtige Teile der Geschichte unterdrückt.
Doch warum?
Stefan Magnet: „Die Deutschen sollen nicht wissen, dass auch sie Opfer eines furchtbaren Völkermordes geworden sind. Denn dann würden sie womöglich das Büßergewand abstreifen und zu Selbstbewusstsein und Patriotismus zurückfinden. Das wollen die Globalisten unbedingt verhindern, denn die Deutschen sollen ewig ausgebeutet und manipuliert werden können.“
dass sind doch nicht die grünen die das fordern…
es ist der neu molukken
deutsche der die linken
parteien nach und nach aufsaugt und übernimmt.
deutsch gibts nur noch bei
lanz, böhmi, meischi, lothar und anderen gebühren verordneten besatzungstagesthemen))
auf der strasse regiert doch schon längst das reingeschleusste molukkengesindel
mit bart, benz und sisha…
und keiner wusste bescheid))
Dunkelhäutiger legt sich auf Wiese und masturbiert vor Frau mit Kleinkind: https://www.op-marburg.de/lokales/marburg-biedenkopf/marburg/exhibitionist-in-marburg-frau-mit-kind-an-der-lahn-sexuell-belaestigt-CZ7TFVFYGJF77KEGDZRU5TLFMY.html
Ausländer fällt in Trier über Frau her: https://www.sol.de/news-trier/frau-in-trier-sexuell-belaestigt-polizei-sucht-verdaechtigen,597515.html
Widerlig!
Faschismussymbole haben in einer Gesellschaft, die Anspruch darauf erhebt, zivilisert zu sein, nichts zu suchen.
Schon gar nicht in staatlichen Organisationen. Damit zeigt der Staat dann öffentlich seine faschistische Fratze unter dem Deckmantel des Buntismus. In einem Rechtsstaat sind Faschismusymbole verboten.
Es gibt wohl keine Abartigkeit und Perversion in dieser Welt, welche die Grünen nicht zur Norm erheben würden.
wie wärs mit religionsverbot
ab 6 jahren…
also nach dem kindergarten.
Kirchentag schließt weiße Kinder aus: https://www.bild.de/politik/inland/cdu-fassungslos-kirchentag-schliesst-weisse-kinder-aus-6812090256dd8e0900707c2a
Da darf Merkel, IM Erika natürlich nicht fehlen???
Sie ist wieder da
Bei ihrem unverfrorenen Auftritt auf dem Evangelischen Kirchentag in Hannover hat sich Angela Merkel die Krone der Dreistigkeit aufgesetzt und in salbadernder Selbstbeweihräucherung geübt.
.
„Ich habe Deutschland geöffnet, und es war richtig so!“, donnerte sie vor den vereinigten Verblendeten auf der linksgrünen Erweckungsmesse, zu der der Evangelischen Kirchentag seit Jahren verkommen ist. Es war keine Öffnung; es war die rechtswidrige Ermöglichung einer Flutung von mehrheitlichen Wirtschaftsmigranten, Identitätslosen und muslimischen de-facto-Eroberern. Mancher spricht inzwischen von Hochverrat.
https://www.anonymousnews.org/meinung/sie-ist-wieder-da/
Nicht die AfD, sondern die GRÜNEN müssen dringend verboten werden, da sie alle bestehenden grundlegenden REGELN außer Kraft setzen wollen, und im ohnehin desolaten
Land eine völlig andere Gesellschaftsordnung durchsetzen wollen. Ob die neue kommende Regierung Merz aus den beiden Schrumpfparteien CDU und SPD dem dauerhaft widerstehen kann, ist sehr sehr zweifelhaft.
Die BlackRock Regierung will überhaupt nicht widerstehen. Der Fritze führt Deutschland in den Abgrund, da er die Politik von Merkel fortsetzt! Es geht nur noch um Macht und Machterhalt, der Amtseid geht den Regierungspolitikern und der Scheinopposition am A… vorbei.