Die Meinungsfreiheit in Deutschland steht bereits international in der Kritik, doch die Regierungskoalition legt noch einen drauf. Statt restriktive Gesetze wie den Volksverhetzungsparagraphen zu lockern oder abzuschaffen, plant sie weitere Verschärfungen.
Hinter verschlossenen Türen verschärfen
Union und SPD die Volksverhetzungsparagraphen
Als wäre die Lage der Meinungsfreiheit in Deutschland nicht schon prekär genug, sodass sogar schon international nur noch mit Kopfschütteln darauf reagiert wird, will die Regierungskoalition unter dem Gerade-mal-so-Kanzler Friedrich Merz die Schlinge noch enger zuziehen. Anstatt meinungseinschränkende Paragraphen zu entschärfen oder – wie es die AfD fordert – ersatzlos zu streichen, werden aktuell hinter verschlossenen Türen weitere Verschärfungen beim Volksverhetzungsparagraphen vorgenommen.
Artikel 5 des Grundgesetzes, der die Meinungsfreiheit garantiert und ein Abwehrrecht des Bürgers gegen den Staat – wie übrigens alle Grundgesetzparagraphen – darstellt, verkommt zur Farce. Die eingebauten Schranken – „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze“ – machen ihn zum Spielball der Tagespolitik. Die Meinungsfreiheit wird systematisch ausgehöhlt.
Die Merz-Regierung plant aktuell hinter verschlossen Türen, den § 130 StGB weiter zu verschärfen, um angeblich „Hass und Hetze“ und „Desinformation“ stärker zu bekämpfen. Insbesondere sollen Äußerungen in privaten Kommunikationsräumen wie geschlossenen Chatgruppen künftig leichter strafbar sein. Kritiker warnen vor einer „Sprachpolizei“, die unliebsame Meinungen kriminalisiert und Rechtsunsicherheit schafft. Bereits frühere Verschärfungen des Paragraphen – etwa zur Ahndung von Völkermord- oder Kriegsverbrechensleugnung – weiteten die Überwachungsmöglichkeiten aus und schränkten die Meinungsfreiheit immer ein. Vage Tatbestände wie „Hass“ oder „Desinformation“ sind dazu geeignet, dass Kritik an der Regierung kriminalisiert wird.
In den sozialen Medien erkennt man:
Sollen sie mal machen! Dann werden die Gardinen wieder länger. Eine Regierung, die so mit ihrem Volk umgeht, produziert radikale Bürger!
Jedes Unterdrückungssystem hat sein letztendliches Scheitern schon eingebaut. Es kann gar nicht anders kommen. Es ist immer so gekommen. Und die Leute, die ein solches System betreiben, haben Angst, weil sie das wissen.
Sie wissen, dass sie gescheitert sind. Deutschland geht zu Grunde wegen unkontrollierter Migration und Deindustrialisierung. Aufgrund politischer Fehler der Altparteien. Der einzige Weg zum Machterhalt ist Zensur der freien Meinung und Unterdrückung von Opposition.
Dieser Beitrag erschien auf JOUWATCH, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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Beiträge aus unserer Reihe „SOS Demokratie“
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- SOS-Demokratie – Wie NGOs und CDU gemeinsam am Grundgesetz sägen
- SOS-Demokratie – Deutsche Regierung außer Kontrolle: „Opposition kleinregieren“
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- SOS-Demokratie – CDU-Minister Schuster bezeichnet Antifa-Linksfaschisten als „Verfassungsschützer“
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- SOS-Demokratie – Grüne wollen Polizeistaat installieren
- SOS Demokratie – Grüner Ösi-Minister: Demokratie-Verächter, Meinungs-Zensor als „Musk“ in Deutschland (SkandalVideo)
- SOS Demokratie – Ex-EU-Kommissar erklärt Europas Demokratie den Krieg (Video)
- SOS Demokratie – Stv. serbischer Ministerpräsident: „Westen verleugnet Demokratie“ (Video)
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@Redaktion
Wie kann ich mich von Eurem Blog abmelden?
Gruß,
Ishtar
Red.: Niemand wird gezwungen unsere Seite zu lesen. Daher gibt es auch keine Ab- oder Anmeldung. Wir haben ja keine Zahlschranke.
Wenn einer glaubt, der Deutsche lehnt sich dagegen auf, kann lange warten zumindest was den Westen betrifft oder den Berlinern. Da geht man eher zur Demo gegen Rechts und fordert das Afd Verbot, wenn mal wieder einer abgestorben wurde auch wenn es Polizisten betrifft. Mit solchen Leuten wird Fritzchen und Genossen keine Schwierigkeiten haben. Nur vor dem Osten scheint man Angst zu haben. Mehrere und auch ich sind der Überzeugung mit friedlichen Mitteln ist hier keine Änderung zu erwarten. Ob wie zur Wende 100 000 auf die Straße bekommt, vergisst es. Die Dauerbeschallung von den Medien wirkt, so kann man das Grauen bekommen liest man Leserbriefe in den Regionalzeitungen. Erscheint mal ein kritischer folgen darauf drei andere, mit fast identischen Behauptungen, wie die Afd will alle Ausländer rausschmeißen, auch die Ärzte und das Pflegepersonal in den Krankenhäusern und Einrichtungen usw. Meist handelt sich bei den Leuten um Parteimitglieder der Grünen und der SPD und nichts gegen Wessis, nichtmal um Leute von hier. Sondern von solchen die im Westen nicht zugebracht sind und die man loswerden wollte. Viele Kommunen glaubten, daß sind Experten usw.
Ihr Beitrag ist sehr tröstlich. Sind Sie doch selber frustriert darüber, dass es nur eine kleine Minderheit ist, die unser politisches System ablehnt. Die Mehrheit ist für Demos gegen rechts, ein rechter Leserbrief erzeut 3 Gegenreaktionen, und das ist Ihre Erkenntnis. Und wenn eure Minderheit einen gewaltsamen Umsturz wollte, würde sich die Mehrheit ebenso wehren.
In Plapper-Paules gedankenverschmitzten Wolkenkuckucksheim ist das sicherlich so.
Oberlehrerhafte staatliche Bevormundung, schon vor 60 Jahren, sogar in der Schweiz: https://www.srf.ch/news/schweiz/buecherverbrennung-warum-mickey-mouse-vor-60-jahren-auf-dem-scheiterhaufen-landete
EILMELDUNG! EU kann JETZT deutsche Bürger Enteignen – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=gnrzPk-ezMA
Korrektur: dieses “ Meta gehört nicht dazu, geriet versehentlich unter den Kommentar.
Leute, lasst es kreiseln, aber nutzt es nicht.
Meiner Ansicht nach.
https://www.zdf.de/nachrichten/ratgeber/meta-ai-facebook-instagram-whatsapp-widersprechen-100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de
Eine bodenlose Unverschämtheit, denn niemand wurde gefragt, ob er/sie/es das will. Der Kreisel kreiselt auf dem Smartephöne und stört, ob man MÄTA AI nutzt oder nicht. Mit welcher Begründung selbstermächtigen diese m. A. n. unverschämten Leute von Mäta sich dazu? – Das ist genau diese anmaßende Unverschämtheit:
„Wir glauben, dass wir die Verantwortung haben, eine KI zu entwickeln, die nicht nur für die Europäer verfügbar ist – sondern auch für sie entwickelt wurde.“
„SIE“ GLAUBEN !!! – ergo wissen „SIE“ es nicht und „SIE“ haben auch die Menschen gar nicht gefragt, ob sie das wollen und schon gar nicht die EuropaeerInnen, für die „SIE“ das alles entwickelt haben und dem man nur noch mit Widerspruch bis kommenden Montag widersprechen kann, wobei es nichtmal sicher ist, ob dieser Widerspruch von MÄTA überhaupt berücksichtigt geschweige denn akzeptiert wird.
Der Mensch soll ausgeröttet und durch diese AI/KI ersetzt werden – nix anderes steckt seitens der m. A. n. nichtmenschlichen tächnokratisch empathiefreien Schattenmächte und ihrer VasällenInnen dahinter, wobei die hochbezahlten und mit super Posten Egogebauchpinselten in ihrer m. A. n. kurzsichtigen GIER entweder nicht raffen oder ausblenden -sofern sie selbst menschlich sind-, dass auch sie am Ende ausgeröttet würden nebst den Ihren.
Meiner Ansicht nach.
„
Meta
Niemand zwingt Dich ein Smartphone mit Android oder iOS zu kaufen und den Nutzungs-/Geschäftsbedingungen dazu und der Apps zuzustimmen. Nicht nur Dir, sondern auch anderen wäre geholfen, wenn Du auf Rechner und Smartphones verzichten würdest.
Ausgezeichneter Vorschlag. Fang am besten gleich mal als Vorbild damit an!
Für alle anderen gibt es übrigens Rechner ohne Gurgel, iih-OS und Drahloslokalisierung.
Ach .TS., Du blickst mal wieder nicht durch. Ishtar jammert rum, nicht ich.
Würde gute Politik gemacht werden, würde sich eine Verschärfung des Paragraphen, um Hass & Hetze Einhalt zu bieten, erübrigen.
Der Verbreitung von Hass und Hetze, Lüge und verfassungsfeindlicher Propaganda ert. gehört ein Riegel vorgeschoben. Genau dafür ist Art. 5 Abs. 2 GG da.
Weil sie russisch spricht und mit den Augen rollte: Ukrainische Influencerin des „Hochverrats“ bezichtigt!
https://deutschlandkurier.de/2025/05/weil-sie-russisch-spricht-und-mit-den-augen-rollte-ukrainische-influencerin-des-hochverrats-bezichtigt/
Interview mit der ukrainischen Historikerin Marta Havryshko: „Die Ukraine ist keine Demokratie. Die Menschen haben Angst, ihre Meinung zu sagen.“
https://www.nachdenkseiten.de/?p=133046
Wo bleibt der Aufschrei der Eurokraten, die ständig seit Jahren behaupten, dass die Ukraine gegen Russland angeblich auch unsere Demokratie dort verteidigen würde ???
Schwarzer schießt Frau in Essener Innenstadt nieder: https://www.waz.de/lokales/essen/article409095752/schuesse-in-der-essener-innenstadt-streit-im-clan-milieu.html
Linksgrünversifftes Hamburg: Polizisten nach Angriff von Messerfachkraft dienstunfähig: https://www.n-tv.de/regionales/hamburg-und-schleswig-holstein/Bewohner-von-Fluechtlingsunterkunft-droht-mit-Stichwaffe-article25791128.html
Meinungsfreiheit im pesten wertloswestlichen Neuschland aller Zeiten in dem wirr gut und gerne kleben bedeutet nur noch daß der Untertan gefälligst frei von Meinung zu sein hat.
Das so entstandene Vakuum wird dann quantitätsbütteljournaillisch und von den GONGOs (government operated non-government organizations) mit der obligatorischen „Haltung“ aufgefüllt.
Wie ich schon des ÖFTEREN sagte, die scheinheiligen Demokraten der Mitte – so nennen sie sich salbungsvoll, nehmen in ihren HANDELN immer größere Bezüge zum, bzw. des Dritten Reiches an. Da ich diese Zeit noch selbst erlebt habe (Jg. 1931), kann ich eben keinen Unterschied mehr erkennen. Wenn man die Polit-Posten und ihre Ämter vergleicht,
sind die jetzigen Amtsträger allerdings nur noch höchstens die dritte Garnitur. Nur beim Einkommen, ihrer Altersversorgung und ihrer erhaltenen Pfründe sind sie denen überlegen.
Allerdings hatte unser Vater durch die Zeichnung von Kriegsanleihen, die logischerweise verloren waren, einen gravierenden Unterschied gemacht. Es kann aber immer noch sein, da die HEUTIGEN ja äußerst wild sind die Ukraine zu unterstützen, auch durch irgendwelche ANLEIHEN sich zu beteiligen, ob verloren oder gewonnen ? Die heutigen Millionäre
müssen ja irgendwie entstanden sein.
„Kanada beginnt 2027 mit der Euthanasie von Bürgern,
die als „psychisch krank“ gelten – darunter auch „Verschwörungstheoretiker“ :
https://www.pravda-tv.com/2025/05/kanada-beginnt-2027-mit-der-euthanasie-von-buergern-die-als-psychisch-krank-gelten-darunter-auch-verschwoerungstheoretiker/
NEIN zum AfD-Verbot!
JA zur Demokratie!
Jetzt Petition unterschreiben:
https://petitionfuerdemokratie.de/nein-zum-afd-verbot-/
Das ist m. A. n. de facto sözialüstisch-kömmünistische D.ktatür. Auch die DeDeäR nannte sich D.MOKRATISCHE REPÜBLIK und Nordkorea nennt sich D.MOKRATISCHE REPÜBLIK. Dann weiß man was l.nke D.ktatürenn unter D.MOKRATIE verstehen – nämlich genau das Gegenteil.
Auch sollen wir jetzt offenbar alle VeganerInnen werden unter Inkaufnahme aller Mangelerscheinungen, denn der Mensch ist als Allesfresser konzipiert. Die Eingeschloisten Hereingeflüteten der isse lähm ischen Räligiön dürfen vermutlich dann weiterhin ihr Hölöl-Fleisch von geschaechteten Tieren essen.
https://www.nationalgeographic.de/umwelt/2025/05/veganes-deutschland-das-passiert-wenn-wir-keine-tierischen-produkte-mehr-essen?utm_source=firefox-newtab-de-de
Meiner Ansicht nach.
Die Todesschreie der Schweine bei der Betäubung in Co2-Gas: https://www.farmtransparency.org/videos?id=frbqvwrjoo
95 Prozent aller in deutschen Schlachthöfen getöteten Schweine werden auf diese brutale und extrem Schmerzen verursachende Art und Weise betäubt.
Und wo ist da die (nicht unumstrittene), sogenannte Tierschutzorganisation „Peta“? Nirgends. Und ja: Das Problem steht auch vor dem Tresen. Wie kann man sowas noch essen!
Das Vergasen ist völlig legal und europaweit vom EU-Parlament als Betaubungsmethode zugelassen. Keine Tierschutzorganisation kann dagegen vorgehen. Das EU-Parlament stuft das Vergasen als Verstoß gegen das Tierschutzgesetz ein, aber andere Betaubungsmethoden sind für die riesige Zahl an täglichen Tötungen unwirtschaftlich und zu teuer.
Alles was man tun kann, verbreitet diese Videos und klärt in eurem Umfeld auf, was da abgeht! Jeder der Fleisch isst, muss wissen, ob er diese unfassbare Quälerei verantworten kann. Ich kann es nicht und lebe seit 39 Jahren vegetarisch.
https://www.agrarheute.com/tier/schwein/tierwohl-beim-schlachten-kritik-co2-betaeubung-nimmt-614062#:~:text=Schweinen%20wird%20zur%20Bet%C3%A4ubung%20eine,Zeitpunkt%20der%20T%C3%B6tung%20zugelassen%20worden.
Massacker im Schlachthof: https://www.focus.de/panorama/welt/mit-elektroschocker-und-mistgabel-aktivisten-sprechen-von-massaker-video-zeigt-grausame-tierquaelerei-in-schlachthof_id_260436022.html
Über 500 Straftaten in bayerischem Horror-Schlachthof: https://www.presseportal.de/pm/115581/6039647
Qualen bis zum Schluss: So enden Luna-Suppenhühner: https://aninova.org/aufdeckung/schlachthof-luna-suppenhuehner/
60000 Hühner-Tötungen täglich: https://www.infranken.de/lk/ansbach/tierquaelerei-auf-fraenkischem-schlachthof-aufgedeckt-500-stunden-videomaterial-art-6207713
Kälberschlachtung in der Schweiz: https://www.kinderworld.org/videos/dairy-industry/baby-cows-slaughter-dairy-industry/
Herzhafte Küche geht auch vegetarisch: https://www.tagblatt.ch/ostschweiz/ressort-ostschweiz/foodblog-ostbroeckli-auch-vegetarierinnen-und-vegetarier-muessen-nicht-auf-braten-stock-und-sauce-verzichten-bei-diesem-nussbraten-werden-sie-das-fleisch-nicht-vermissen-ld.2768677
Nix für Leute mit Nuss-Allergie. Diese anderen veganen Varianten mit Weizenfleisch sind nix für Leute mit Glutenunverträglichkeit. Das Problem liegt von Anfang an an daran, dass die m. A. n. anunnakischen Menschenmacher die Menschen wie die Tiere als AllesfresserInnen konzipiert und gemacht haben. Glaubt ja nicht, dass in der Fauna die Öpfer der Räubtiere von den Räubtieren sanft ins Jenseits verbracht werden – die Fressen die gleich bei lebendigem Leibe, reißen ihnen lebendig bereits Stücke aus dem Leib, verschlingen sie gleich ganz mit Erstickungsfolge, zerquetschen sie im Falle von Würgeschlangen, lassen sie qualvoll im Falle von Giftschlangen an ihrem Gift verräcken, etc.. – Also das gesamte Konzept der sog. „Schöpfung“ auf der Basis von Fressen und Gefressenwerden ist von Anfang an brütalst und m. A. n. gem. der Gänesis von nichtmenschlichen blütrünstigen narzistischen empathielosen eiskalten Entitäten, die sich dann den von ihnen gemachten Menschen als GOTT/GÖTTER verkauften und verkaufen bis heute, zur Stillung deren Blütdürst gemacht.
Auch in der Pflanzenwelt gibt es fleischfressende Pflanzen, deren Öpfer auch kein schnelles angenehmes Ableben haben und auch in der Flora gibt es Schlingpflanzen, die ganze Bäume ersticken können, usw. usw..
Meiner Ansicht nach.
Unbegreiflich warum so viele Pflanzenahrungspuristen unbedingt „Schnitzel“, „Braten“, „Vurst“ usw. haben wollen, etwas das als undefiniertes Mischmasch weder mit solide durchwachsenem Fleisch noch mit knackigem Gemüse etwas gemein hat.
Ähnlich unbegreiflich wie „Fleischfreunde“ die alles zu Hack zermetzeln, den Fettrand abschneiden und Blutwurst wie Schmalz verachten.
Man ist was man isst – offensichtlich in vielen Fällen nichts echtes und solides sondern eine zusammengepampte Scharade für geschmacklose Gaumen.
Da muss ich Dir mal recht und einen Daumen hoch geben, .TS. Vielleicht solltest Du künftig Deinen Senf immer nur zu solchen Themen abgeben. Von politischen Themen hast Du ja gar keine Ahnung.