Das Trump-Dilemma

Die Popularität Donald Trumps beruhte auf seiner Rebellion gegen allerlei zeitgeistiger, ideologischer Irrsinnigkeiten dieser Welt, angefangen mit dem überzogenen Menschenrechtsgesudere, über den Klimaschwindel bis hin zum Bolschewokismus und dem LGBTQ-Schwachsinn und last but not least, gegen den sinnlosen Ukrainekrieg.

Von FRANZ FERDINAND | Tagtäglich werden wir mit den Auswirkungen dieser Blödheiten durch unkontrollierbare und unerträgliche Zuwanderung, Zerstörung einer zuverlässigen Stromversorgung, überbordende Inflation und allerlei Folgewirkungen dieser Irrwege konfrontiert. Trump traute sich, was die meisten anderen Politiker nicht wagen, nämlich sich dem medialen Irrsinn zu widersetzen. Hinter diesen Medienkampagnen stehen immer mächtige Obskuranten, die ihre wahren Absichten nicht offenlegen wollen oder können. Diese Akteure sind beispielsweise die Rüstungsindustrie und die unglaublich mächtigen Kapitalsammelbecken und die von diesen Akteuren bezahlten „NGOs“, also all das Gelichter, das man gemeinhin als den „Tiefen Staat“ bezeichnet.

Zwangsläufig musste sich Trump gegen die „Regeln“, die diese Akteure erlassen hatten und dem Publikum als „wertebasierende Ordnung“ verkauft wurden, stellen und diese Regeln brechen.

Kaum war Donald Trump an der Regierung, zeigte sich aber die andere Seite seiner Politik, indem er sich auch gegen Regeln stellte, die man nicht a priori als blödsinnig bezeichnen kann. Konkret geht es einmal um den Freihandel und das ausufernde amerikanische Budgetdefizit, das er nicht an der Ursache, nämlich der Dollarhegemonie die zu einer Überbewertung des Dollars führte, bekämpfen wollte, sondern durch Zölle. Moderate Zölle wären noch kein Beinbruch. Hingegen sind die von Trump erlassenen hohen Zölle reine Willkürakte. Hinzu kommt, dass er jetzt Zölle als Mittel zur politischen Erpressung, wie beispielsweise die Sekundärzölle gegen Indien, benutzt.

Trump wandelt somit auf einem schmalen Pfad zwischen Widerstand gegen ideologische Verbohrtheit und einer neuen Tyrannei!

Dieses „Trump-Dilemma“ zeigt also die Notwendigkeit einer funktionierenden internationalen Rechtsordnung auf. Dieser Gedanke ist schon alt. Schon in der Antike gab es die Pax Romana, ein von Rom oktroyierter (Grabes)Frieden. Die „wertebasierende Ordnung“ des Wertewestens ist etwas ähnliches. Diese „Ordnung“ beruhte auf der militärischen Überlegenheit der USA und ihrer Klientelstaaten. Allerdings erleben wir jetzt den langsamen Zusammenbruch dieser Tyrannei, da sich die große Mehrheit der Staaten gegen diese demokratisch drapierte Diktatur einer Minderheit auflehnen.

Im Grunde ist ja die Idee einer demokratischen Weltordnung auch nicht neu. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde deshalb die UNO gegründet. Allerdings litt diese UNO unter der Dominanz der USA, die versuchte mit UNO-Beschlüsse ihre Geopolitik durchzusetzen. Entschied sich die Weltmehrheit gegen die USA und ihrer Verbündeten (insbesondere Israel), so wurden solche Beschlüsse einfach ignoriert.

Als Beispiel für diese desaströse Instrumentalisierung der UNO für amerikanische Großmachtinteressen sei die berühmt, berüchtigte UNO-Resolution 181 erwähnt, der Teilungsplan für Palästina, der zwar weder von den Israelis, noch von den arabischen Palästinensern anerkannt wurde, jedoch die Basis für das „Existenzrecht Israels“, eine Art Selbstermächtigung der Israeliten bildete. Die UNO erwies sich in der Folge als unfähig, diese rein religiös und ideologisch getriebene Entwicklung die sie selbst lostrat, zu lenken und diese Unfähigkeit führte durch die dadurch ausgelöste Hass- und Gewaltspirale letztendlich zu der Gaza-Apokalypse.

Wenig bekannt ist, dass der Internationale Gerichtshof 1947 entgegen der Charta der Vereinten Nationen der damaligen arabischen Mehrheitsbevölkerung das Recht absprach, über das Schicksal ihres Landes zu bestimmen. Die Existenzgründung Israels war daher auch aus rechtlichen Gründen mehr als fragwürdig (UN-Teilungsplan für Palästina – Wikipedia ) und wurde deshalb von den arabischen Staaten abgelehnt. Der nachfolgende, bereits ein Dreiviertel Jahrhundert andauernde blutige Konflikt war also auch eine Folge von einer ideologisch getriebenen Rechtsprechung, ohne auch nur der geringsten demokratischen Legitimation.

Die Gaza-Apokalypse sollte für uns alle dafür ein warnendes Beispiel sein, was passieren kann, wenn sich ideologische Fanatiker unkontrolliert und uneingehegt durchsetzen. Ähnliches könnte unseren Städten durch die unkontrollierte Zuwanderung widerfahren, die eine Folge absurder „Rechtsprechung“ durch einzelne ideologisch fanatisierte Richter ist.

Die unkontrollierte Zuwanderung und der Palästinakonflikt sind allerdings nicht die einzigen problematischen Hinterlassenschaften der UNO. Ein weiteres Desaster geht von dem vom IPCC verbreiteten Klimaschwindel aus, wie an dieser Stelle immer wieder ausgeführt wird. Wieder haben ideologisch fanatisierte Hysteriker die Initiative und versuchen, die Wirtschaft Europas und Amerikas zu ruinieren.

Über die Schienen „Menschenrechte“, „Klimaschutz“ und „Gesundheit“ versucht die UNO mehr und mehr eine desaströse Diktatur über den ganzen Planeten zu implementieren, wobei irgendwelche Lobbys im Hintergrund die Fäden ziehen. Die einzelnen Regierungen sollen dann nur noch die von der UNO getroffenen Entscheidungen „demokratisch“ abnicken.

Im Kleinen ist die EU ein ähnliches diktatorisches Konstrukt wie die UNO. Die Europäische Kommission spielt dabei eine ähnliche Rolle wie der Oberste Sowjet in der Sowjetunion. Hinzu kommen wieder irgendwelche EuGH-Richter, die tyrannische und abgehobene Entscheidungen gegen die Interessen und Wünsche der Bürger treffen.

Es soll hier nicht in Abrede gestellt werden, dass wir Europäer in der sich entfaltenden multipolaren Welt neben Länder wie China, Indien, Russland oder Brasilien auch eine gemeinsame Stimme brauchen. Was wir jedoch nicht brauchen, ist die Tyrannei einer Zentrale. Es bedarf daher mutige europäische Politiker, wie zum Beispiel eines Viktor Orban, die sich dieser Tyrannei widersetzen.

Die Hoffnung für die Welt liegt daher in der Entwicklung der BRICS!

Derzeit ist BRICS eigentlich nicht viel mehr als ein Diskussionsformat, mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und Finanzen. Politisch sind die einzelnen BRICS-Länder keinesfalls alle auf einer Linie. Einzige politische Basis ist die Multipolarität der Welt, also auch eine Koexistenz verschiedener politischer Systeme. Es gibt auch keine gemeinsamen „Werte“ im Sinne ideologischer Blödheiten und keine Vorgaben für die innere Verfasstheit eines Teilnehmerstaates. Monarchien wie Saudi-Arabien können genauso teilnehmen, wie Republiken mit einem Parlament. Schon durch diese Rahmenbedingungen ist die Entwicklung einer alles dominierenden Zentrale so gut wie unmöglich.

Gemeinsames politisches Ziel ist eine globale wirtschaftliche Prosperität, was eine Grundvoraussetzung für Frieden in der Welt ist.

Wohin die Reise für die BRICS-Gruppe hingeht, ist natürlich nicht vorhersehbar. Die Reise scheint aber ein kontinuierlicher Prozess ohne dumme Dogmen zu sein!

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