Breite Unterstützung innerhalb der Partei
Der Antrag stößt parteiintern auf breite Zustimmung: 57 Funktionäre und Abgeordnete haben unterzeichnet – darunter sowohl die Fraktionsvorsitzende Kathrin Ebner-Steiner als auch ihr innerparteilicher Rivale René Dierkes. Damit steht die AfD Bayern geschlossen hinter Bystron. Das Ziel: Bayern soll Vorreiter im Kampf gegen linksextreme Gewalt werden und damit ein Signal an ganz Deutschland senden.
Trump als Auslöser einer internationalen Wende
Mit der Einstufung der Antifa als Terrororganisation setzte Donald Trump weltweit Maßstäbe. Seither dürfen US-Behörden die gleichen Mittel anwenden wie im Kampf gegen Drogenkartelle oder islamistische Terrorzellen – von Vermögenseinfrierungen bis zu internationalen Ermittlungen.
Mehrere europäische Staaten – darunter Ungarn, die Niederlande, Italien und Tschechien – haben daraufhin Gesetze verschärft oder Initiativen gegen linksextreme Gruppierungen gestartet. Nun zieht auch Bayern nach.
Linksextreme Gewalt im Freistaat
Die Notwendigkeit eines konsequenten Vorgehens zeigt sich in der Realität: In Bayern bekannte sich die linksextreme Szene zuletzt zu einem Brandanschlag auf das historische Jagdschloss Thurn und Taxis im Landkreis Regensburg – ein Angriff auf ein Wahrzeichen bayerischer Kultur. In München wurden zudem die CSU-Parteizentrale und zwei AfD-Büros Ziel von Brandanschlägen. Immer wieder geraten AfD-Mitglieder ins Visier militanter Linksextremisten.
AfD im Höhenflug – CSU verliert weiter
Der entschlossene Kurs der AfD findet offenbar breite Zustimmung in der Bevölkerung. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für die Süddeutsche Zeitung erreicht die Partei in Bayern 24 Prozent – ein Rekordwert. Die CSU kommt nur noch auf 33 Prozent, während ihr Koalitionspartner, die Freien Wähler, mit 3 Prozent auf FDP-Niveau abgestürzt ist. Der Abstand zwischen CSU und AfD schrumpft damit auf unter zehn Punkte.
Mit dem geplanten Beschluss sendet die AfD Bayern ein starkes Signal – weit über den Freistaat hinaus. Was in den USA unter Donald Trump begann, nimmt nun auch in Mitteleuropa Gestalt an: Der politische und finanzielle Schutz für linksextreme Netzwerke soll fallen.
Bayern könnte damit zum Ausgangspunkt einer mitteleuropäischen Wende im Umgang mit Linksextremismus werden.
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Wenn der Antifada das Geld entzieht bleibt keine mehr übrig.
Überführter Heuchler: Ruprecht Polenz (CDU) verwendete selbst die Parole „Deutschland erwache“
https://ansage.org/ueberfuehrter-heuchler-ruprecht-polenz-cdu-verwendete-selbst-die-parole-deutschland-erwache/
In der Corona-Krise 2020 war Polenz Befürworter der rechtsbeugenden Maßnahmen des BRD-Regimes.
…“ist geplant“: schlapplach: Da brauchen sie Trump als Vorbild. Sehr befremdlich und vielsagend, dass diese ach so tolle AfD nicht selbst darauf gekommen ist.
„Demokratie leben!“ – CDU-Ministerium finanziert Linksextreme
Das Programm „Demokratie leben!“ des mit der Jüdin Karin Prien (CDU) geführten Familienministeriums steht immer wieder in der Kritik, weil es linksextreme Organisationen unterstützt. So flossen auch kürzlich wieder Steuergelder in eine Antifa-Veranstaltung. Hierbei handelte es sich um eine Solidaritätsveranstaltung für die Inhaftierten der linksextremen „Hammerbande“, denen versuchter Mord und gefährliche Körperverletzung vorgeworfen wird, weil sie mehrfach tatsächliche und auch vermeintliche Nationalisten brutal überfallen haben.
Die Veranstaltung, die vom Ministerium gefördert wurde, war von der linksradikalen Gruppe „Alternative Orientierungstage Jena“ organisiert worden und trug den Titel „Liebe Grüße in den Knast“. Die Veranstaltung richtete sich an die Mitglieder der Hammerbande, die in Budapest (Maja) oder Deutschland (Paula, Luca, Nele, Emilie) im Gefängnis sitzen. Es gab Lesungen aus Briefen der Inhaftierten und auch die Möglichkeit, Briefe zurückzuschreiben. Zudem beklagte man die so wahrgenommene Repressionswelle gegen die Antifa. Kurz vor dieser fragwürdigen Veranstaltung förderte „Demokratie leben!“ bereits eine Aktion in der Universität Jena, wo gezielt Flugblätter an Erstsemester verteilt wurden, auf denen stand: „Neu in Jena und Bock auf antifaschistische Arbeit? Dann kommt vorbei zu unserer Kennenlernveranstaltung.“
Das CDU-Ministerium gibt keine klare Antwort zu den Vorwürfen. Man winkt die Kritik einfach ab. Dabei sind es immerhin 182 Millionen Euro, die jedes Jahr über „Demokratie leben!“ an unzählige Projekte und Vereine fließen, darunter einige linksextreme.
Obwohl also Mitglieder der Hammerbande zu Recht im Gefängnis sind, unterstützt man Gruppierungen, die diesen nahestehen. Da wundert es nicht, wenn der Staat des Öfteren verdächtigt wird, mit linksextremen Gruppierungen wie der Antifa zusammenzuarbeiten. Auch eine CDU, die oft genug selbst auf der Abschussliste der Antifa steht, ist da keine Ausnahme, sodass man sagen kann, dass die Hand der CDU einen Hund füttert, der sie beißt. Die einzigen Feinde dieses Systems sind und bleiben national gesinnte Deutsche. Deutsche, die ihre Heimat nicht einfach aufgeben wollen.
moin
da muss man zuerst oben in den ach so gemütlichen amtsstuben mit rollkomandos beginnen auszumisten, und die zerstörerrischen schmarotzer und volkschädlinge in den eigenen reihen nicht vergessen. einfangen und im tagebau unter dem abraum den abschaum mit verfüllen! haben die parteinahen gewerkschaften! und die hiesige antifa nicht das amt der parteisoldaten, der etablierten parteien inne? oder ist es nur ein zufall das es die: schwarze, rote und grüne antifa gibt? macht mal selbst eine bildersuche nach zb. > grüne antifa < und stellt selbst fest wessen interessen da vertreten werden…
ab ins loch, aus den augen aus dem sinn…
bin ich nazi? ist mir scheißegal, weil mich können nur menschen beleidigen! und wer für mich ein mensch ist, bestimme ich wohl noch selbst…
mfg
Da sieht man, wes‘ Geistes Kind Rechte sind, Spitzbube. Sie fordern Maßnahmen, wie sie 1933 von den Na.zis praktiziert wurden. Danke für das kurze Lüften der Maske. Deutsche, wehret den Anfängen. Alles schon mal dagewesen.
“ das Schicksal seines historischen Vorgängers nicht.“
Das schicksal? Ich würde eher sagen die vorreitersrolle. Es gibt kein grössere sodomiten als die pfarrer, und das war immer so. Die menschen sind einfach krank!
https://www.bbc.com/news/world-europe-21753860
(Vatican department shares Rome palazzo with gay sauna)
manderl…es ich zeit
nach volkswagen folgt BMW;)
die weiswurschtfresser wissen der söder ist nichtmal en schatten andreas hofers…
und sein geistesspezi merz wirft nichtmal nen schatten^^
deppenland gings noch nie
so gut…deppenland schwimmt förmlich in deppen
Da gab oder gibt es mal eine Geschichte, eine Metapher-Geschichte könnte man sie nennen, die ging oder geht so ungefähr:
Es war einmal ein Königreich mit einem klugen weisen König und überall im Land hatten die Menschen in ihren Städten und Dörfern Brunnen, aus denen sie klares Trinkwasser schöpften, nur der König hatte einen eigenen Brunnen in seinem Schlosshof. Nun geschah es eines Tages, dass irgendein Bösewicht von Außerhalb alle Brunnen mit einem Gift vergiftete, dass alle, die daraus tranken und das waren nunmal alle Menschen des Landes, waahnsinnig wurden. Nur an den Brunnen des weisen klugen Königs kam er nicht heran, der somit weiterhin unvergiftetes Wasser trank. Da nun alle aus den vergifteten Brunnen getrunken hatten, war das ganze V.lk waahnsinnig geworden, nur der König war noch normal. Als ihn die Kunde erreichte trat er vor das V.lk und versuchte ihm zu erklären, was geschehen war, aber alle nun waahnsinnnigen Menschen des V.lks schrien „Der König ist verrückt“, weil der Waahnsinn für sie zum Normalzustand geworden war, sie erkannten den eigenen Wahnsinn nicht und so war für sie der normale König abnorm und aus ihrer Sicht verrückt geworden. Dem König blieb am Ende nichts anderes übrig, als ebenfalls aus dem vergifteten Brunnen außerhalb seines Schlosses zu trinken und ward auch waahnsinng und das V.lk rief begeistert: „Der König ist wieder normal.“
Das geht auch andersherum wie wir sahen und sehen m. A. n., wenn m. A. n. ver-rückte/waahnsinnige und/oder ver-rückt/waahnsinnig gewordene RäGIERungen das noch normale V.lk mit allen möglichen Mitteln ver-rückt machen bzw. ihnen das Gift des Waahnsinns aufzwingen, unterjubeln, wie auch immer es damit infiziert.
Meiner Ansicht nach.
„Die Antifa“ ist ja keine Organisation oder eine Partei, die man als solche verbieten könnte. „Die Antifa“ ist eher eine Haltung oder Position, die gegen (=anti) Faschismus steht. Wenn bei Demonstrationen gegen Faschismus Straftaten begangen werden, so sind solche bereits heute verboten und gehören selbstverständlich nach dem Strafrecht verfolgt und geahndet. Was also möchte die AfD konkret verbieten? Demonstrationen gegen Rechts als solche? Demonstrationen gegen die AfD? Sollen antifaschistische Meinungsäußerungen generell verboten werden? Eine Partei, die das möchte, schafft die freiheitliche Demokratie ab und gehört verboten.
Selbst vom „Verfassungsschutz“ der BRD werden Antifa-Gruppierungen zur gewaltbereiten linksextremen Szene gezählt und stehen unter Beobachtung.
„Der Antifaschismus sei von linksradikalen Gruppen im allgemeinen „seit jeher nur vordergründig gegen den Rechtsextremismus“ gerichtet gewesen, vielmehr stecke in ihm eine „systemüberwindende Stoßrichtung, um die angeblich unserer Gesellschaftsordnung immanenten Wurzeln des Faschismus zu beseitigen.“
Unterdessen bleibt die Antifa in ihrer Arbeit, vornehmlich „Gegen Rechts“, von den bundesdeutschen Behörden nicht nur weitgehend unbeeinträchtigt, sondern wird in subtiler – den vielen unbedarften Schnarchbürgern kaum erkennbarer – Weise noch in ihrem Ansinnen bestärkt.
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»“ (Ignazio Silone)
https://www.zitate7.de/10640/Wenn-der-Faschismus-wiederkehrt-wird-er.html
„Wenn der Bolschewismus wiederkehrt, wird der Russenstusser behaupten es sei der Faschismus“
Was die Antifa mit „freiheitlicher Demokratie“ zu tun hat, entzieht sich mir.
„Antifa“ ist Haltung, Position und Meinung, die gegen (=anti) Faschismus steht. Das möchte die AfD in Bayern verbieten. So weit sind die schon. Alles schon mal dagewesen. Wehret den Anfängen.
Gegen was die sich als Antifa bezeichnenden Aktivisten glauben gewaltsam vorgehen zu müssen zeigt sich an den Übergriffen auf die CDU, CSU und schließlich auch am Brandanschlag gegen ein Schloß.
Bei genauer Betrachtung ist leicht zu erkennen, daß ein aufrechter Antifaschist ganz sicher nicht zu linksterroristischer Gewalt der sich als Antifa tarnenden Antifanten neigt.
Die Antifa-schisten sind Zerstörer, sonst nichts. Ääääh, Schmarotzer sind sie auch noch, ausgehalten von unserer soooo demokratischen Regierung.
Wenn ich mich richtig erinnere, äußerte sich vor Jahren mal Waidel zu dieser Klientel dahingehend, dass diese die Abgehängten der Gesellschaft seien, was ich für durchaus sehr wahrscheinlich halte – gelinde gesagt. Vermutlich aufgesammelte Straßenkinder/-jugendliche und/oder solche aus desaströsen Milieus.
Meiner Ansicht nach.
Die Reaktion der Antifa sieht darauf wie folgt aus
„„Verrat an unseren Grundwerten“: Söder erklärt abermals nicht mit der AfD kooperieren zu wollen“
https://apollo-news.net/verrat-an-unseren-grundwerten-soeder-erklaert-abermals-nicht-mit-der-afd-kooperieren-zu-wollen
Wer würde schon mit Söder kooperoeren?
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Söder setzte im Mai 2018 in Bayern Ludwig Spaenle als „Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, für Erinnerungsarbeit und geschichtliches Erbe“ ein.
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„Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.“
Marcus Söder