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Trump will Orban bei Energie aus Russland helfen + Brüssel verkauft uns für dumm: Klimawahnsinn wird jetzt als “Kompromiss” verkauft + Polygamie durch die Hintertür: Jemenit will Kinder von Zweit- und Drittfrau in die Niederlande holen + Sachleistungskarte für Asylwerbende in der Steiermark

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Trump will Orban bei Energie aus Russland helfen

Die USA haben Ungarn eine einjährige Ausnahme von den Sanktionen auf russisches Öl und Gas gewährt. Dies teilte ein Vertreter des Weißen Hauses mit. (…)

Orban hatte direkt nach dem Treffen mit Trump erklärt, der Republikaner habe seinem Land eine Sonderregelung gewährt. „In Hinsicht auf die (Erdgas)-Pipeline Turkish Stream und die (Erdöl)-Pipeline Druschba bekommt Ungarn eine vollumfängliche Befreiung von Sanktionen“, wurde Orban von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI zitiert.

Von Ausnahmeregeln profitieren in der EU lediglich Ungarn und die Slowakei. Beide Länder beziehen weiter große Mengen russischen Öls über die Druschba-Pipeline. Zudem kauft Ungarn weiter im großen Stil Erdgas aus Russland. Orban begründet das damit, dass in Ungarn zu 90 Prozent mit Gas geheizt werde.

Via tagesschau.de

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Brüssel verkauft uns für dumm: Klimawahnsinn wird jetzt als “Kompromiss” verkauft

Brüssel feiert die angebliche “Aufweichung der Klimaziele” vor dem COP30-Gipfel als pragmatischen Kompromiss, doch in Wahrheit ist es ein letzter Versuch, den grünen Wahn als Realpolitik zu tarnen. Denn schlussendlich ändert sich für die Menschen und die Wirtschaft faktisch nichts. Will man die Bürger für dumm verkaufen?

Die Brüsseler Eurokraten halten weiterhin an “Netto-Null” fest. Die propagandistisch verkaufte “Aufweichung der Klimaziele” ist jedoch nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver. Denn auch wenn es heißt, man wolle den CO2-Ausstoß bis 2040 nun um 85 statt um 90 Prozent reduzieren (und den Rest über Zertifikate aus dem Ausland regeln), ändert sich am Ende nichts. Es sind vor allem kosmetische Änderungen, die angesichts des wachsenden Drucks aus der Bevölkerung und der Wirtschaft in einem “Kompromiss” vor dem COP30-Gipfel in Brasilien beschlossen wurden.

Weiterlesen auf report24.news

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Polygamie durch die Hintertür: Jemenit will Kinder von Zweit- und Drittfrau in die Niederlande holen

Ein jemenitischer Flüchtling zieht gegen die Niederlande vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Khaled Al-Anesi will fünf Kinder aus seinen Ehen mit seiner Zweit- und Drittfrau nachholen.

Der Fall könnte wegweisend sein: Das „Recht auf Familienleben“ könnte Einfallstor für Vielehe werden.

Via nius.de

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EU will Einreise für russische Staatsbürger erschweren

Die Europäische Union wird künftig keine Visa mehr mit der Möglichkeit für mehrere Einreisen in den Schengenraum für Russinnen und Russen ausstellen.

„Das bedeutet, dass russische Staatsangehörige jedes Mal, wenn sie in die EU reisen möchten, ein neues Visum beantragen müssen“, erklärte die EU-Kommission am Freitag. So werde eine „genaue und regelmäßige Überprüfung der Antragsteller ermöglicht“, um „potenzielle Sicherheitsrisiken zu minimieren“.

(…) Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas begründete die Visumsbeschränkungen im Onlinedienst X so: „Einen Krieg zu beginnen und zu erwarten, sich in Europa frei bewegen zu können, ist schwer zu rechtfertigen.“

(…) Kritische Stimmen an dem jüngsten Schritt der EU kommen unter anderem aus der russischen Opposition. Oppositionsführerin Julia Nawalnaja hatte weitreichende Einschränkungen im September als „schwerwiegenden Fehler“ bezeichnet. Diese würden lediglich die Darstellung des Kremls untermauern, dass die EU feindselig gegenüber allen Russen eingestellt sei.

Weiterlesen auf 0e24.at

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Die Renaissance des Überwachungsstaates

Der deutsche Inlandsgeheimdienst hat sich zum Aufseher über die politischen Meinungen der Bürger entwickelt. Äußerungen in sozialen Medien werden großflächig überwacht. Ausgerechnet der Verfassungsschutz verstößt damit gegen das Grundgesetz.

freepik Archiv

Haben Sie den Eindruck, dass sich die Politiker in Deutschland nicht um die Sorgen der Bürger kümmern? Bezweifeln Sie, dass die Bundesregierung bei all ihren Entscheidungen souverän ist? Sehen Sie einen Zusammenhang zwischen Messerangriffen auf deutschen Straßen und der Zuwanderung aus gewaltaffinen Gesellschaften? Dann sind Sie ein Fall für den Verfassungsschutz. Denn für den deutschen Inlandsgeheimdienst sind diese Meinungen Zeichen einer rechtsextremistischen Gesinnung.

Von der Öffentlichkeit wenig bemerkt, hat der Verfassungsschutz in den letzten Jahren einen gravierenden Wandel durchlaufen. Unter Berufung auf das Bundesverfassungsschutzgesetz kontrollieren die Geheimdienste des Bundes und der Länder inzwischen großflächig die öffentliche Kommunikation. Vor allem die sozialen Medien, in denen viele spontan ihrem Unmut über aktuelle politische Entwicklungen Luft machen, stehen dabei im Fokus. Was früher als Stammtischparolen abgetan wurde, führt heute dazu, dass friedliche Bürger zu Objekten geheimdienstlicher Überwachung werden.

Weiterlesen auf anonymousnews.org

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Grüne stimmten in Kiel mit der AfD: Rote Linie überschritten, Brandmauer eingerissen!

SPD wirft den Grünen einen kalkulierten Tabubruch vor

Es geht jetzt um viel mehr als um eine Straße. In Kiel geht es um die Brandmauer zur AfD. Und um den Vorwurf, dass ausgerechnet die Grünen sie eingerissen haben: wenige Tage vor der dortigen Oberbürgermeister-Wahl!

Was ist passiert? Im städtischen Bauausschuss wurde über die Sanierung einer Innenstadt-Straße, der Esmarchstraße, gestritten. (…)

CDU und SPD lehnten den Grünen-Antrag allerdings ab. Und doch erhielt er eine Mehrheit. Mit einer Stimme der AfD! Die Grünen und die AfD standen also bei einer politischen Abstimmung plötzlich im selben Lager. Nach BILD-Informationen kam es deshalb zu heftigen Wortgefechten. Der Hauptvorwurf an die Grünen: Sie hätten ganz bewusst die AfD-Unterstützung für ihre politischen Ziele genutzt. Die SPD in Kiel spricht von einem kalkulierten Brandmauer-Bruch!

Weiterlesen auf bild.de

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ÖSTERREICH: ÖVP-Politiker Hanger „Arschgesicht“ genannt: 63-Jähriger muss 1000 Euro zahlen

Der Prozess endete in einem Vergleich. Der Angeklagte muss auch ein Entschuldigungsvideo posten. Hanger bereitet weitere Klagen vor.

ÖVP-Politiker Andreas Hanger will stärker gegen Beleidigungen im Netz vorgehen. APA/JAKOB LANGWIESER

Wien – Weil er den ÖVP-Politiker Andreas Hanger in einem Facebook-Kommentar ein „Arschgesicht“ nannte, musste sich am Donnerstag ein 63-Jähriger vor Gericht verantworten. Er einigte sich mit der Klägerseite auf einen Vergleich. Neben den Verfahrenskosten hat er eine Entschädigungszahlung von 1000 Euro zu zahlen und muss ein Entschuldigungsvideo posten. Er habe sich in einem „psychischen Ausnahmezustand“ zu dem Post hinreißen lassen, der ihm „irrsinnig leid“ tue, betonte sein Anwalt.

Weiterlesen auf derstandard.at

Anmerkung: Scheint so, als hätten unsere Regierungs-Marionetten eine neue Einnahmequelle entdeckt, wo sie es dem Volk mal so richtig zeigen können, was sie wirklich drauf haben.

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Sachleistungskarte für Asylwerbende soll Steiermark als Asylort unattraktiv machen

Seit Donnerstag werden in der Steiermark die ersten Sachleistungskarten an Asylwerber:innen und Betriebe ausgegeben.

Ziel ist es, die Steiermark als Asylort unattraktiver zu machen. Die Karte soll Barauszahlungen ersetzen und garantieren, dass öffentliche Gelder ausschließlich für täglichen Lebensbedarf genutzt werden.

In der ersten Pilotphase werden in den kommenden Tagen rund 50 Asylwerber (gendern wird von der Redaktion verweigert) mit der Karte ausgestattet, um das System zu testen. Die Pilotphase ist für rund zwei Monate geplant. Ab Mitte November sollen die Karten dann erstmals auch mit Guthaben ausgestattet und ab 15. November nutzbar sein. Nach der Pilotphase soll die Ausrollung des Systems auf die rund 5.700 Personen mit Vertriebenenstatus erfolgen. Via #orfsteiermark

+++ LEIDER KEINE SATIRE +++

So sieht das Leben eines Pariser Mädchens im Jahr 2025 aus

Da französische Patrioten (@gannat_JEG) verhaftet und in Polizeigewahrsam genommen werden, weil sie die Realität des heutigen Frankreichs filmen, dachte ich, ich nehme mal mit meiner Freundin daran teil.

Hier geht’s zu den Short News von gestern.



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Von FREIGEIST

45 Gedanken zu „Die Renaissance des Überwachungsstaates – freie Meinungsäußerung war mal“
  1. Zu: „ÖSTERREICH: ÖVP-Politiker Hanger „Arschgesicht“ genannt: 63-Jähriger muss 1000 Euro zahlen“ und: „Anmerkung: Scheint so, als hätten unsere Regierungs-Marionetten eine neue Einnahmequelle entdeckt, wo sie es dem Volk mal so richtig zeigen können, was sie wirklich drauf haben.“
    Der Autor der Anmerkung scheint übersehen zu haben, dass Hanger das Geld an die Tochter des Beleidigers überweisen möchte. Die hat sich nämlich für ihren Rüpel-Daddy entschuldigt. Und der hat billig einen „psychischen Ausnahmezustand“ geltend gemacht, wie so viele Straftäter. Und allen Bedingungen für die Einstellung des Verfahrens zugestimmt.

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  2. Zu: „ÖSTERREICH: ÖVP-Politiker Hanger „Arschgesicht“ genannt: 63-Jähriger muss 1000 Euro zahlen“ und: „Anmerkung: Scheint so, als hätten unsere Regierungs-Marionetten eine neue Einnahmequelle entdeckt, wo sie es dem Volk mal so richtig zeigen können, was sie wirklich drauf haben.“
    Wie primitiv, UME. Daran kann man kann gut erkennen, wie niveaulos das Rechtspack ist. Wenn man wollte, könnte man einige Primitivlinge hier wegen Beleidigung vor den Kadi bringen. Aber sie sind es nicht wert.

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    1. Tiktok ist ein privates Unternehmen. Sie Meinungsfreiheit wird staatlich beschnitten und Verstöße sanktioniert, z. B. in Norkorea, Iran und Russland.

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      1. (((privates Unternehmen)))
        Israel gewinnt TikTok
        https://responsiblestatecraft.org/tiktok-larry-ellison-israel/
        Larry Ellison und eine Gruppe von Milliardären werden endlich ihren Willen durchsetzen und genau die App kaufen, die sie vor einem Jahr wegen ihrer „zu pro-palästinensischen“ Unterstützung abschaffen wollten.
        ….
        Israel bezahlt Influencer für Social-Media-Kampagne – bis zu 7.000 Dollar pro Post
        Unveröffentlichte Dokumente zeigen, dass Israel bis zu 7000 US-Dollar pro Social-Media-Beitrag an Influencer zahlt, um pro-israelische Inhalte auf Plattformen wie TikTok und Instagram zu verbreiten.
        Die Kampagne wird im Auftrag des israelischen Außenministeriums durchgeführt.Insgesamt wurden 900.000 US-Dollar an Havas Media Group Germany fakturiert, die das Projekt betreut. Für 14 bis 18 Influencer sind 75–90 Beiträge geplant. Zwischen Juni und Mitte September wurden schätzungsweise 552.946 US-Dollar für Influencer-Zahlungen verwendet.
        Info zur Quelle: Das Quincy Institute for Responsible Statecraft ist ein US-amerikanischer Think Tank. Die Erstfinanzierung der im November 2019 gegründeten Gruppe umfasste jeweils eine halbe Million Dollar von George Soros ‘ Open Society Foundations und Charles Kochs Koch Foundation. Erhebliche Mittel kamen auch von der Ford Foundation , der Carnegie Corporation of New York , dem Rockefeller Brothers Fund und dem Schumann Center for Media and Democracy.

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  3. Trump pokert und spielt Golf, Putin spielt Schach….
    China spielt GO.
    Und die EU spielt Monopoly.
    „Gehen Sie direkt in Gefängnis, Sie bekommen keinen Bonus und Sie fallen 3 Runden aus!“

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  4. Berlin – Ein echtes Wunder in Berlin – und das gleich fünffach! In der Geburtsmedizin der Charité kamen Ende September zwei Mädchen und drei Jungen zur Welt. Die Klinik erlebte damit ein äußerst seltenes, aber umso erfreulicheres Ereignis: Fünflinge für die Hauptstadt.
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    https://www.bild.de/regional/berlin/charite-berlin-mutter-bekommt-fuenflinge-und-25-mitarbeiter-helfen-690c90ea154e6f61444c77ed

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    „Deutschland ist ein Einwanderungsland“?

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    1. Ohje – wenn das bei denen dann noch so weitergeht wie bei dieser ugandischen Mutter, dann ohjemine.
      Die fruchtbarste Frau der Welt, 44 Kinder und nur 41 Jahre alt: Mama Uganda – Video:
      https://www.youtube.com/watch?v=MG-XtroUvX8&t=599s
      https://www.youtube.com/shorts/8J0OnSMQgEU
      Sind auch alle ill.g.l hier und ill.g.l hier geboren, also ab zurück nach Öfrika. Traore ruft ÖfrikanerInnen zurück nach Öfrika, Burkina Faso wird von ihm in erstaunlichem Tempo aufgebaut und vorangebracht, also alle Öfris nebst Brüt ab nach Hause auf ihren riesigen Kontinent. Bei uns ist das Boot oder viel mehr die Titanic bereits am Sinken.
      Meiner Ansicht nach.

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      1. Steinmeiner bereitet sicher schon eine Medaillenverleihung vor für die Zukunftsingenieure. und Influencerinnen. Heute mußte er wieder heftige Tränen vergießen, auf allen Kanälen Schuldkult ! So istt es halt, wenn man den Krieg gegen Zionisten verliert und du plötzlich von Königen der Gewinner regiert bist.

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  5. Es erinnert sich sicherlich schon niemand mehr, aber die Woche über kommentierte ich hier zu Fake-Alternative, daß deren neuer Jugendabteilungschef „Anschlußfähigkeit“ herstellen will, nicht mehr so die anderen Parteien vergraulen will, um „Koalitionen“ bilden zu können. Artikel bei der Jungen Freiheit, wenn ich mich richtig erinnere. Nun, die CDU gibt die Antwort, wie der „Anschluß“ aussehen soll.
    https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/241886-schulze-afd-darf-niemals-verantwortung-in-deutschland-tragen

    „Der Spitzenkandidat der CDU Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, hat die im September 2026 anstehende Landtagswahl zur entscheidenden politischen Weichenstellung für ganz Deutschland erklärt. „Die AfD kommuniziert sehr klar, dass sie im Grunde einen anderen Staat, ein anderes Land will“, sagte Schulze der „Welt“. Und genau das wollten die allermeisten Menschen nicht. „Es ist eine Verpflichtung, auch der CDU, dafür zu sorgen, dass die AfD niemals Verantwortung trägt in Deutschland. Weder in den Bundesländern und schon gar nicht im Bund“, so Schulze. …“

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    1. Ich denke, hier bei uns geht es GB/F/US/Isr. gegen Russland. So fühlt sich für mich die Parteienlandschaft und deren Politik an. Ab 90 nunmal Firma in US, wie schon zuvor die englischen Staaten dort. Gestern sah ich auf ARTE eine Doku zu den Auswandereren/Migranten nach US vor ca. 300 Jahren. Die Menschen flohen aus D, weil sie Leibeigene waren, keine Rechte und nur gerade was zu Essen, keine persönliche Perspektive. Aus US gab es Anwerber, die es blumig ausmalten. Den Ausgeneuteten lebenslang Entrechteten erschien das als Tor zur Freiheit. Sie stiegen auf die großen Schiffe, die sie über den Teich brachten. An Bord gab es kein sauberes Wasser, keine Lebensmittel. Mindestens die Hälfte wurde krank, sehr viele starben auf dieser Überfaht und wurden im Meer entsorgt. Die, die ankamen im Land of the Free, mußten sofort unterschreiben, dass sie die englische Monarchie als ihre Autorität anerkennen und wurden dann dadurch direkt verschuldet für die Überfahrt. Sie wurden dann quasi versteigert um auf bereits bestehenden Großfarmen und Gewerbebetrieben verpflichtend für 5 Jahre zu arbeiten, bei quasi Wasser und Brot. Viele starben dann durch die harte Arbeit und die Mangelernährung, schlechte Unterkünfte und Krankheiten. Wer diese Doku gesehen hat, begreift das GANZE, das passiert. In D geflohen vor Fürsten und den Raub- und Kreuzrittern und in US direkt in die gleiche Falle verfrachtet. Und das ist deren Plan The Great Reset, zurück ins Mittelalter der Leibeigenen, manch einer würde denken ala´CCP in Scheina. Catherine Austin Fitts mobilisiert in US überall Menschen auf Info-Events, um gegen die Digitalisierung vorzugehen, die Wegnahme der Menschenrechte, gegen geplante Chips bereits in den Tieren und bald in allen Menschen bzw. einen QR-Code, den jeder tätowiert bekommt, so sind die feuchten Träume der Techs und Billionaires, die schon immer im Stillen sich verbanden und gegen die Völker handelten. Die Demos „No more Kings“ erhalten so doch einen Sinn, wenn man die Geschichte kennt. Ich hab noch nix von der AFD gehört, dass sie solche Kampagnen im Land auf die Beine stellt und das Mitläuferschaf mal über die Absichten der Besatzer informiert ??

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  6. „So sieht das Leben eines Pariser Mädchens im Jahr 2025 aus“

    Aber die frz. Vollidioten wählen ständig „mehr davon“, also sollen sie es geliefert bekommen. Viel, viel mehr 3. Welt.

    Demokratie ist und bleibt halt die dümmste aller Regierungsformen, weil sie nur auf dem Niveau der Dümmsten abläuft, da sich alle nur auf diesem Treffen können. Aber das regelt sich von alleine, bald ist alles in afrikanisch-arabischer Herrlichkeit abgesoffen, denn übernimmt der Islam die Sache, dann haben „Wahlen“ so viel Sinn wie, wie bisher schon, nur dann halt mit dem Vorzeichen „Iran“ oder „Sudan“.

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    1. Das was Sie im Film sehen stimmt schon für einige Stadtteile von Paris (Porte de Clichy).
      Aber Sie sollten wissen das viele dieser Emigranten aus den ehemahligen französischen Kolonien stammen (Algerien, Mali, usw.)
      Und nicht die französischen Staatsbürger von La Guadeloupe, Martinique, Réunion, Guyana, Mayotte, Neu Kaledonien, französisch Polynesien, vergessen.
      https://fr.wikipedia.org/wiki/Immigration_en_France
      Fremd aussehende Gesichter und Kleidungen haben also grösstenteils einen anderen Ursprung als in Deutschland.
      Die Frau im Film wurde wohl von Niemanden angemacht.
      MfG aus Frankreich (lebe hier 1982)

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  7. Neue „Masked Singer“-Staffel
    Nach einem Jahr Pause lädt „The Masked Singer“ auf ProSieben zum zwölften Mal zum Mitraten ein.
    Neu dabei: das Rateteam Verona Pooth, Chris Tall und als Gast Edin Hasanović. Die Drei hätten jedoch im Traum nicht gedacht, dass dieser Promi unter der Maske des Glitzer-Smileys stecken würde.
    https://web.de/magazine/unterhaltung/tv-shows/the-masked-singer/the-masked-singer-star-verona-pooth-gerechnet-41569872
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    Nun wird Verona Pooth aus Dubai eingeflogen???
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    https://web.de/magazine/unterhaltung/tv-shows/the-masked-singer/the-masked-singer-star-verona-pooth-gerechnet-41569872

    Klima spielt nur für den Michel eine Rolle?

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  8. Wie das EU-Zensurgesetz das Internet verändert
    „Allein im zweiten Quartal 2025 wurden über 29 Millionen Beiträge aus dem Netz gelöscht oder unsichtbar gemacht. Eine Folge des EU-Zensurgesetzes, das seine Wirkung immer weiter entfaltet und den digitalen Medienraum verändert – ohne dass es groß bemerkt wird.

    Seit Februar 2024 ist der Digital Services Act (DSA) vollständig in Kraft. Auf den ersten Blick könnte man meinen, Aufregung und Kritik wären übertrieben gewesen – kritisch-alternative Medien sind weiterhin erreichbar und machen ihre Arbeit. Doch der DSA wirkt und schränkt die Reichweite dieser Nachrichten massiv ein.

    Die Form der digitalen Zensur läuft anders als frühere analoge Zensur: Denn heutzutage wird nicht nur zensiert, sondern sozusagen die Zensur selbst zensiert. Denn die große Masse der Menschen weiß nicht einmal, dass zensiert wird. Doch das Internet ist grundlegend „reguliert“ – Algorithmen und „Compliance-Regeln“ stufen herrschaftskritische Inhalte herab – ohne dass die Nutzer es merken.

    Der DSA verpflichtet Plattformen, „Risiken für den demokratischen Diskurs zu mindern“ – eine vage Formulierung, die alles von Gewaltaufrufen bis zu Regierungskritik umfassen kann. Um Strafen zu vermeiden, filtern Konzerne automatisch kontroverse Beiträge zu Themen wie Ukrainekrieg, Energiekrise oder Migration. Das Ausmaß ist enorm: Allein im zweiten Quartal 2025 hat die EU-Kommission mehr als 29 Millionen Beiträge registriert, die von den Plattformen gelöscht oder in ihrer Reichweite „angepasst“ wurden.“
    https://tkp.at/2025/10/24/wie-das-eu-zensurgesetz-das-internet-veraendert/

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  9. Kirgisistan schafft das Bargeld in Geschäften ab
    https://norberthaering.de/news/kirgisistan-bargeldverbot/
    Die Regierung des zentralasiatischen Landes Kirgisistan hat ein Verbot der Bargeldannahme für alle Geschäfte und Dienstleister beschlossen. Nur für ländliche Gebiete gibt es Ausnahmen. Erklärtes Ziel ist Transparenz und Kontrolle der Geldflüsse, um Steuerhinterziehung und Korruption zu bekämpfen. Die Weltbank, die eng mit der Anti-Bargeldallianz „Better Than Cash Alliance“ verbunden ist, finanziert ein Digitalisierungsprogramm in dem Land.

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  10. Nach Videoauftritt! Michael Käfer kritisiert Schuhbeck
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    Gastro-König Michael Käfer (67) hat der Video-Auftritt von Alfons Schuhbeck (76) gar nicht geschmeckt. Er würde dem verurteilten Star-Koch raten, „ruhig zu sein und abzuwarten“
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    Richard Matthes (62) vom „Hullis“ zu BILD: „Alfons ist schwer krank und war zu Hause. Warum sollte er seinen Freunden nicht eine Videobotschaft senden dürfen?“ Eine BILD-Anfrage bei den Verantwortlichen (Familie Zipse) des „teatro“ blieb bislang unbeantwortet.
    https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/alfons-schuhbeck-michael-kaefer-kritisiert-den-videoauftritt-des-gourmet-papstes-690ef7c90166cd59ef998b57
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    1. Lorena
      War das eine in der Nähe von Herzberg gefundene HÖHLE – ich glaube davon gehört zu haben da unser Vater damals in Herzberg wohnte.

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  11. Brändmäuern gehören in keine Dämokratie. Punkt. Wer Brandmäuern gegen eine andersdenkende Oppösition errichtet, errichtet eine D.ktatur. Das ist m. A. n.. Fakt, da können die Brändmäuervertreter und -verteidiger-Innen noch so sehr von „IHRER Dämokratie“ reden und schreien, SIE sind es, die mit dieser von ihr errichteten und hochgehaltenen Brändmäuer die w.hren D.ktatörenInnen sind. Da gibt’s nix dran zu deuteln m. A. n..
    Es sollte nicht nach P.rteizugehörigkeit bzw. P.rtei entschieden werden, sondern nach Fakten, Sachlage, Not-wendigkeit, Erfordernis/sen und Vernunft und das p.rteiübergreifend. Der Fraktionszwang muss weg, weil dieser in den P.rteien die Stimmen der Vernunft dem ggfs. unvernünftigen Fraktionszwang des/der ggfs. unvernünftigen Fraktionsvorsitzenden und Gleichgesinnten unterwirft. Die AbgeordnetenInnen haben dadurch keine freie individuelle Entscheidungsmöglichkeit mehr, keine unabhängige Ansicht und Entscheidung ist erlaubt und das ist m. A. n. bereits de facto D.ktatür.
    Meiner Ansicht nach.

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    1. Vollkommene Zustimmung !!! In einer WIRKLICHEN“ Demokratie braucht es auch keine Brandmauern : da entscheidet die Mehrheit unabhängig von Parteizugehörigkeiten. Aber offenbar haben unsere „Poltitgrößen“ der sogenannten etablierten Parteien Schixxx das sie dann untergehen. Und das würden sie wenn man den Umfragewerten Glauben schenken kann /muss !

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      1. Vor allem warum keine Koalition mit der AFD eingehen solange sie nicht die Mehrheit hat?
        Dann muss die AFD Verantwortung mittragen ohne alleine zu bestimmen.
        Entweder die Zusammenarbeit funktionniert, oder es gibt reale Argumente gegen die „schlechte“ Arbeit der AFD.
        Der Wähler entscheidet.

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  12. Ex-Umweltministerin von Rheinland-Pfalz
    Demonstration gegen Wahl von Grünen-Politikerin Spiegel zur Sozialdezernentin in Hannover
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article69103e8c4fb7cf683f379f79/ex-umweltministerin-von-rheinland-pfalz-demonstration-gegen-wahl-von-gruenen-politikerin-spiegel-zur-sozialdezernentin-in-hannover.html
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    Anne Spiegels Großmutter mütterlicherseits stammt aus Sizilien, ein Großvater aus Rumänien.
    https://de.wikipedia.org/wiki/Anne_Spiegel
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    Durch ihre Rolle als rheinland-pfälzische Umweltministerin beim Hochwasser der Ahr am 14. Juli 2021 geriet Anne Spiegel 2022 so stark in die Kritik, dass sie als Bundesministerin zurücktrat. Im Vordergrund standen dabei die Kommunikation während der Flut und ihr Urlaub kurz nach der Flut.

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    1. Es waren die Knights of Malta, die die Cosa Nostra und später entwickelten angekoppelten Mafia-Clans zum Leben erweckten und weltweit installierten. Mit Drogen und allem möglichen Gedöns, die Kinder platziert in der Politik, läßt sich im Hintergrund das meiste Geld verdienen. Gerne steht dran katholisch oder evangelisch für das Schaf gekennzeichnet.

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  13. Russland plant offenbar, den Zugang zum Internet künftig nur noch über das staatliche Portal „Gosuslugi“* zu ermöglichen.
    https://www.gazeta.ru/business/news/2025/11/07/27117590.shtml
    Dieses Portal dient bereits heute als zentrale Plattform für offizielle Behördendienste und erfordert eine Identifizierung per Pass oder biometrischen Daten.
    Laut dem IT-Experten Maxim Schoschin sei es unausweichlich, dass dieser Schritt bald umgesetzt werde – möglicherweise schon im Jahr 2026.
    Offiziell könnte eine solche Maßnahme mit folgenden Zielen begründet werden:
    — Schutz Minderjähriger vor „gefährlichen Inhalten“;
    — Bekämpfung von Bots und Falschmeldungen;
    — Förderung eines „verantwortungsvollen Verhaltens“ im Internet.
    Schoschin verglich diesen Ansatz mit dem chinesischen Modell der Internetkontrolle und bezeichnete es als „eines der weltweit effektivsten Systeme im Hinblick auf Stabilität“.
    Sollten diese Empfehlungen umgesetzt werden, würde Russland einen personalisierten Internetzugang erhalten – bei dem jeder Klick, jede Suchanfrage und jeder Kommentar eindeutig einem bestimmten Pass zugeordnet wäre.

    *„Gosuslugi“ ist das russische Pendant zur deutschen BundID

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    1. So ist es weltweit geplant und schon teilweise umgesetzt. Catherine Austin Fitts versucht es für die US zu verhindern. Wird nicht möglich sein, da Jugendliche schon an all das gewöhnt sind und sich nicht über die Konsequenzen klar sind. Und das wissen die Schraubendreher.

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    2. Ihre Behauptung stimmt nicht.
      Goslugi ist ein Internetportal für die staatlichen Dienste.
      https://www.gosuslugi.ru/
      Können Sie mit Firefox übersetzen.
      Internetanbieter sind Privat und selbst VPN ist nicht verboten.
      Internet ist nur in einigen Fällen zensiert (Pädophilie, Werbung für LGBT+, anti-Staats Propaganda, usw).
      Wie in den USA müssen sich ausländisch finanzierte NGOs registrieren lassen und die ausländische Finanzierung muss auf der Internetseite angegeben werden.
      Politisch agierende, vom Ausland finanzierte NGOs wurden gesperrt.
      Also nachdem was ich weiss eine eher gesunde Zensur zum Schutz der Kinder/Jugendlichen und gegen ausländisch finanzierte Einflussnahme in die Politik.

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    3. Möchte ergänzen:
      Russland wird auch den digitalen Rubel einführen.
      Aber er soll und kann niemals das Bargeld ersetzen.
      In vielen abgelegenden Gegenden der russischen Federation ist eine digitale Bezahlung überhaupt nicht möglich.
      Auch nicht auf den meissten Märkten.
      Nicht alles glauben was Ihnen über die R.F. aufgetischt wird.
      https://odysee.com/@moyarossiyade:9?view=content

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      1. In abgelegenen Gegenden ist Rußland wohl noch ein Drittweltland. Bei der Digitalisierung sind sie im afrikanischen Dschungel schon weiter. In anderen Sachen wird es ähnlich sein (
        statt Traktor). Und da willst Du hin, Teuderix?

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  14. Digitale ID & CBDCs: Die totale Kontrolle kommt – weltweit bis 2030?

    Whitney Webb warnt: Biometrische IDs und programmierbare Wallets könnten bald über unser gesamtes Leben bestimmen – mit voller Unterstützung durch UN, Weltbank und Big Tech. Ohne ID kein Zugang zu Bildung, Gesundheit, Geld oder Reisen.

    Gesichtserkennung ersetzt die Brieftasche: Digitale Zentralbankwährungen (CBDCs) werden direkt mit biometrischen IDs gekoppelt – entwickelt unter dem Deckmantel der „finanziellen Inklusion“. In Wahrheit entsteht ein lückenloses Überwachungssystem.

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    1. Wird niemals funktionnieren.
      Oder Sie müssen auch alle privaten Verkäufe, Märkte, Tausch, Gold und Silber verbieten.
      Ein sogenannter „Schwarzmarkt“ wird entstehen.
      Selbst ein Arzt wird Gold oder Silber als Bezahlung akzeptieren.
      Oder wie damals ein Huhn, ein Kanickel oder Eier.
      Fragen Sie sich auch wie lange Familien von Ordnungskräften und Militär sich diese Gängelungen gefallen lassen.
      Militärputsche gab es wohl genug.
      Alphamännchen/fräuchen sind es allgemein nur eine kurze Zeit.

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      1. Schaun wir mal. Solange sich 99% der Bevölkerung willig per Wischdatschwanze rund um die Uhr auf Schritt und Tritt verfolgen lassen sind sie leichtes Futter für den Regimeschutz.
        Die Neubürger sind da immmerhin ein Stück weit im Vorteil, denn die haben nicht nur deutlich bessere Kontakte untereinander sondern mit Hawala auch schon ein funktionierendes weltweites Parallelsystem. Kuffar müssen leider draußen bleiben.

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    1. Nööh, der ist megafett im Geschäft. Also manch einer könnten denken ein gut geschmierter Lobbyist. GF von 3 Firmen mit Verbandelungen und einmal Vorstand. Dann noch andere Posten. Er muß ein echt Erwählter sein, dass er so vieles auf einmal steuern kann, eigentlich bräuchte der Tag dann 48 Std. Und muß sich natürlich einen guten Anschein geben für all diese Verbindungen, die der gute hat. Da ist wehren Pflicht. Einfach zu finden auf parlament.gv.at.

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    1. Ich hab schon Mitleid mit Lanz. Wie lange er schon gegen Wahrheit kämpfen muß. Man sieht an seinem heftigen Hände ringen/ reiben (sind Ausdruck der beiden Gehirnhälften) wie bei hm Emotion mit Realverstand im Clinch liegen und immer mal ansatzweise die Raute präsentiert, als Gehorsamkeitsbeweis. Was Gutenberg dort reißen soll ? Moralische Stütze beim Blödsinn der Dame ? Arme Würstchen alle; Seele verkauft. Zu deren Glück sind wir gezwungen den Beitrag zu zahlen zur verordneten Volksverblödung.

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  15. * USA haben Ungarn eine einjährige Ausnahme von den Sanktionen auf russisches Öl und Gas gewährt:
    Für gerade mal mickrige 12 Monate. Und wieviel nicht gerade taufrische Ware mußte Orbanien dafür den Weltbesatzern abkaufen?
    Trump spielt Golf, Putin spielt Schach, Europa keine Rolle. Egal ob Leyen, Merz oder Orban. Bockbärchen & Ko sowieso nicht.

    * Klimawahnsinn wird jetzt als “Kompromiss” verkauft:
    Wenn das der „Kompro-miss“ ist, was war dann die Maximalforderung (die sowieso salamischeibchenweise kommen soll)?

    * Polygamie durch die Hintertür: Jemenit will Kinder von Zweit- und Drittfrau in die Niederlande holen:
    Tja, wie findet man heraus wer wirklich Erstfrau samt -kinder sind?

    * EU will Einreise für russische Staatsbürger erschweren:
    Erst erschweren sie die Einreise, dann die Ausreise. In einem klimageknechten 15-Minuten-Ghetto ist ohnehin kein Urlaub vorgesehen, und jeglicher Besitz gehört dann sowieso dem Regime.

    * Die Renaissance des Überwachungsstaates:
    Vergesst das GrundGesülz, denn wo dieses am Ende „näheres regelt ein Gesetz“ sagt ist die Büchse der Totalüberwachungspandorra bereits weit offen. Und nach den Auswüchsen der späten 70er ist der Polizeidiktatstaat so gierig wie noch nie seit Beginn der BRD. In der ehemaligen SBZ sieht es anders aus, die war schließlich schon von Anfang an dem Namen nach „Demokratisch“.

    * Grüne stimmten in Kiel mit der AfD: Rote Linie überschritten, Brandmauer eingerissen!:
    Wegen EINER einzigen Stimme. Was wurde Gauland damals vom Gesinnungspöbel angepfiffen weil er sagte daß seine Partei nur für etwas stimmen muß damit die Kartellparteien es ablehnen, und nun sorgen eben diese dafür daß seine Worte bestätigt werden. Weiter so, man kann den Blauen nur empfehlen überall wo es ohnehin keinen Unterschied im Ergebnis macht mit einer Stimme dem Kartell zuzustimmen, auf daß deren selbstgestrickte Ausgrenzungsmaschinerie sich selbst zerlegt.

    * Sachleistungskarte für Asylwerbende:
    „soll Steiermark als Asylort unattraktiv machen“ ist das reklamewirksame versprechen, „Die Karte soll Barauszahlungen ersetzen“ hingegen die tatsächliche Realität. Daher ist die Bezahlkarte abzulehnen, denn sie ist nichts anderes als Totalüberwachungsdiktaturausbau zur Gängelung aller Bürger durch die Hintertür, und jeder übrige der nicht volle Gast- oder Bürgerrechte hat dem gehört keine Karte ausgestellt sondern unverzüglich die Tür gewiesen.

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