Schwere Vorwürfe gegen die Europäische Kommission erhebt ein Zwischenbericht des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses. Darin wird der Brüsseler Behörde Zensur, Unterdrückung unerwünschter Meinungen sowie Einmischung in Wahlen vorgeworfen.
Umstrittenes DSA-Gesetz wird als größte
Bedrohung für die Meinungsfreiheit bezeichnet
Im Zentrum der Kritik steht – wenig überraschend – der umstrittene Digital Service Act (DSA), den die EU, so der Vorwurf des Justizausschusses, als Waffe einsetze. Außerdem sei der DSA „vielleicht die bislang größte Bedrohung für die Meinungsfreiheit“. Das betrifft nicht nur die Europäische Union, sondern auch die Vereinigten Staaten. UNSER MITTELEUROPA berichtete [1].
Ein anderer Vorwurf lautet, dass die EU-Kommission eine „globale Zensurkampagne“ führe. Insbesondere wird kritisiert: „Die Europäische Kommission hat in einer umfassenden, zehnjährigen Initiative erfolgreich Druck auf Social-Media-Plattformen ausgeübt, ihre globalen Regeln zur Moderation von Inhalten zu ändern, wodurch sie direkt in die Online-Meinungsäußerung der Amerikaner in den Vereinigten Staaten eingegriffen hat. Obwohl dies oft als Kampf gegen sogenannte ‚Hassrede‘ oder ‚Desinformation‘ dargestellt wird, hat die Europäische Kommission daran gearbeitet, wahrheitsgemäße Informationen und politische Äußerungen zu einigen der wichtigsten politischen Debatten der jüngeren Geschichte zu zensieren – darunter die COVID-19-Pandemie, Massenmigration und Transgender-Themen. Nach zehn Jahren hat die Europäische Kommission eine ausreichende Kontrolle über die globale Online-Meinungsäußerung etabliert, um Narrative, die die Macht der Europäischen Kommission bedrohen, umfassend zu unterdrücken.“
Besonders schwer ist der Vorwurf des Justizausschusses bezüglich der Einmischung in die Präsidentenwahl in Rumänien Ende 2024. Weil in der ersten Runde der EU- und NATO-kritische Kandidat Calin Georgescu gewonnen hat, habe die EU-Kommission „aggressivste Zensurschritte“ unternommen. In der Folge annullierte das rumänische Verfassungsgericht die Wahl mit der Begründung der bis heute unbewiesenen angeblichen russischen Einmischung.
Für die freiheitliche EU-Abgeordnete Petra Steger ist besonders brisant, dass diese Eingriffe auch Wahlprozesse betroffen hätten: „Wenn staatliche oder supranationale Stellen bestimmen, welche Meinungen sichtbar sind und welche nicht, dann ist das ein direkter Angriff auf die Demokratie. Wahlen verlieren ihren Sinn, wenn der öffentliche Diskurs vorher manipuliert wird.“ Wenn eine Demokratie kritische Stimmen unterdrücke, dann sei sie keine Demokratie mehr.
Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENOOPERATION
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[1]:
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Deutschland wird immer totalitärer: Jetzt soll auch noch der BND gegen “Staatsfeinde“ im Inland eingesetzt werden
https://journalistenwatch.com/2026/02/03/deutschland-wird-immer-totalitaerer-jetzt-soll-auch-noch-der-bnd-gegen-staatsfeinde-im-inland-eingesetzt-werden/
JD VANCE bestätigt EU-TR.BUNAL gegen EU-KOMMISSION! – USA greifen endlich gegen EU durch! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=EdYA3nfXZzo
Dazu fällt mir nur dies ein:
„Der Worte sind genug gewechselt,
Laßt mich auch endlich Taten sehn!
Indes ihr Komplimente drechselt,
Kann etwas Nützliches geschehn.“
Johann Wolfgang von Goethe (1749 – 1832), gilt als einer der bedeutendsten Repräsentanten deutschsprachiger Dichtung
Quelle: Goethe, Faust. Eine Tragödie. Vorspiel auf dem Theater, 1808. Direktor
Meiner Ansicht nach.
Belgien ist eine vormals schöne Stadt.
Ein Drecksloch geworden und so soll es laut dieser korrupten EU Kommission eben überall aussehen!
Und die Lumpen welche uns dieses angerichtet haben, lassen sich schwer bewachen!
Ergänzung: WER zieht „DIESEN“ m. A. n. komplett W.hnsinnigen, diesen m. A. n. Hochgradpsüchopäthen end-lich final den Stecker und schaltet diese end-lich und final aus und schafft sie dorthin zurück wo sie offenbar hergekommen sind – in die tiefsten Tiefen des Orkus, Hades, der Büchse der Pandora und sperrt die dort ein falls sie nicht komplett auslöschbar sein sollten?
Meiner Ansicht nach.
Meine Hoffnung ist Putin und Tramp! Sie sollten den Zustand vor 1990 wieder herstellen. Denn tun sie es nicht, werden sie hier in Europa wieder einmal in einen großen Krieg hinein gezogen. Denn die deutschen und EU Politiker sind nicht zurechnungsfähig! Bestes Beispiel ist, was sie aus den Städten in Europa gemacht haben. Mittlerweile gibt es überall No Go Areas und da herrschen die ausländischen Clans!
Auch DU bist betroffen! Die schlimmste Mail der Eppe steines Files – Bill Götes ist ein T eufel – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=4hMk5Mm0Kv4
Diese m. A. n. nichtmenschlichen Kreaturen förderten und einerseits durch Entw.cklungshilfen und Ärzte ohne Grenzen das m.ssive Wachstum der Vielkindv.lker in Öfrika, Aräbia, India und sonstwo in diesen Ländern und Kontinenten und überflüten damit m. A. n. gezielt Europa und besonders Kerneuropa und insbesondere Daitsch lände, deren Urpsrungsbev.lkerungen dabei sind, sich m. A. n. intuitiv gesundzuschrumpfen. Würden die Eingeschloisten wieder zurückgebracht werden in ihre Herkunftskontinente/-länder, alle Entwicklungshilfen eingestellt, Ärzte ohne Grenzen abgezogen werden von dort und sie in ihrer Heimat wieder eigenverantwortlich sich selbst überlassen, würde das Problem sich von alleine lösen. Statt den ganzen Tag und die halbe Nacht F.ckif.cki zu machen, sich zu vermoehren am laufenden Meter, müssten deren Männer wieder auf die Jagd gehen, wären wenn sie nach Hause kämen zu müde für ständiges F.ckif.cki, die Frauen würden ihrerseits wieder mit Sammeln von Wurzeln, etc. beschäftigt sein und wenn sie sich dennoch nicht zurückhalten und/oder verhüten würden, müssten sie halt die Erfahrung machen, dass wieder viele ihrer Brüt störben würden, die sie nicht selbst ernähren könnten. Nur so würden sie es vielleicht lernen, ansonsten müssten sie die Konsequenzen tragen – klingt hart, aber aus genau diesem Grund waren deren Bev.lkerungen in früheren Zeiten eben nicht explödiert.
Daher ist die Aussage, ist das Ansinnen dieser sich über Leben und Töd anderer Menschen Aufschwingenden in ihrer grenzenlosen Selbst-HERR-lichkeit absolut widersinnig, irrsinnig, unplausibel. Daher kann man davon ausgehen, dass „SIE“ lügen, denn in Wahrheit wollen sie vor allem die fortgeschrittenere und auch zunehmend spirituelle erwachende europäische Kernbev.lkerung ausloeschen, indem sie zunächst diese niederstschwingenden Eingeschloisten als menschliche (?) W.ff.ln auf die kerneuropäische Bev.lkerung loslassen und sie gewähren lassen, um dann m. A. n. anschließend auch diese Eingeschloisten zu el.m.nieren. „SIE“ halten sich für dazu legitimierte Auserwaehlte und meinen über allen anderen zu stehen, das Gegenteil ist der Fall m. A. n., denn sie sind -gerade wenn wir ihre Gräueltaten betrachen – ebenso niederstschwingend wie die Eingeschloisten, die sie hier als Moerder, Vergewöltiger, Vern.chter der hiesigen Ursprungsbev.lkerung einschloisen und eingeschloist haben. – Die mehrheitlich fündamentalüstischen Müssels, die vor allem und fast ausschließlich diese Eingeschloisten sind, stehen „IHNEN“ allerdings darin in nichts nach, auch sie halten sich für die einzige w.hren R.chtgläubigen und betrachen ihrerseits alle anderen als minderwertig oder gar als Tiere oder unter dem Tier stehen, während „DIESE“ alle sich in übelster Weise untertierischst verhalten/benehmen.
Meiner Ansicht nach.
Eppe steine Files Reveal How J.ws Talk About Non-J.ws Behind Their Backs! w/ Keaton Weiss – Video mit dt. Übersetzung:
https://www.youtube.com/watch?v=WCLgNOkDSMg
Es sind jedoch nicht nur diese, auch bei den Müssels heißt es: Könvertieren zum Iss e lähm oder Jizzia zahlen und den Müssels als Skl.ven dienen oder Rübe ab.
Räligiönen sind offenbar die wirksamste Spaltungs- und Brütalisierungsw.ff.l, die die m. A. n. nichtmenschlichen Menschenmacher sich ausgedacht und in die Gehörne der M.ssen von Gläubigen dieser vor allem abrähämistischen sog. Rälgiönen programmiert und eingraviert haben. Daher gehören Räligiönen und insbesondere diese m. A. n. alle abgeschafft und durch Ethik für alle ersetzt.
Meiner Ansicht nach.
[Kurz Video] Eppe steine sagt: Makrön steht auf kleine Bys!! – Video:
https://www.youtube.com/watch?v=oALBQ9mEUDw
Es sind ja offenbar M.ssen von fast ausschließlich Männern durch alle Gesellschaftsschichten hindurch. Es stellt sich die Frage, WAS das für abartige Kreaturen sind, wer sie so gemacht hat, denn es ist doch absolut abartig, dass die auf diese kleinen Kinder stehen angefangen mit Babies beiderlei Geschlöchts. Sind es von den sog. Schattenmaechten, Dräko-Anunnaki und / oder noch anderen Anunnaki – und/oder sonstigen abartigen Alienr.ssen gemachte Hybride ohne jegliche Empathie, ohne jegliche Emotion, eiskalt programmiert auf diese Neigungen, diese Brütalität? Das sind ja keine Einzelfälle – es sind ja M.ssen weltweit. Es sind ja nicht nur diese Kreise, sondern es erfolgt in allen Schichten. Denken wir an die gängigen Gruppenvergewöltigungen, die von India bekannt sind, denken wir an nach außen hin unscheinbare Bördällkunden, die zu minderjährigen Zwangspröstitüierten gehen, denken wir an Vergewöltigungen von Kindern -Jungs wie Mädchen- durch die eigenen Väter, Großväter, Onkels, etc..
Da brauchen jetzt nicht wieder hier Männer aufzuschreien, die solches niemals tun würden, nur weil sie meinen, pauschal ihre arbartigen Geschlöchtsgenössen verteidigen oder ihre Taten relativieren zu müssen weil sie selbst Männer sind – das ist doch Schwöchsinn. Es wirft niemand einem anständigen guten Mann irgendetwas vor. Aber solange ständig nur auf jede bösartige abartige Frau und generell auf Frauen als das/die Bösen schlechthin der Fokus gelent wird, um von diesen m.ssenhaften abartigen Männern abzulenken, kann sich da wohl kaum bis gar nichts ändern. Diese abartigen Männer müssen auch von anständigen guten Männern angeprangert werden, sie müssen sich klar von diesen distanzieren und deren Taten verurteilen öffentlich statt sie unter den Tisch zu kehren.
Meiner Ansicht nach.