Demokratie hat nicht nur ein formales Element, nämlich dass die Gewählten so entscheiden können wie sie wollen, sondern auch ein materielles, was heißt, dass wenn die Grundlagen für eine Wahl sich wesentlich geändert haben, das Volk zu befragen ist.
Einige Beispiele:
- AfD:
Es ist ein Hohn für jede Art von Demokratie, eine Partei, sie sich keinerlei strafrechtlicher Vergehen schuldig gemacht hat, zunehmend mehr aus dem Verfassungsbogen hinauszudrängen.
Wenn an die 30 Prozent der Menschen in Deutschland die AfD wollen, weil die anderen Parteien nicht mehr das bringen, was sie sollten, ist es das Dümmste, was machen kann, genau diese Partei verbieten zu wollen. Wenn auch nicht mit einem Schlag, sondern peu à peu. - EU:
Es ist absolut demokratiefeindlich die Bevölkerungen der 27 Mitglieder nicht zu fragen, ob sie mit der Ukraine-Politik einverstanden sind. Es geht nicht darum die Ukraine sozial zu unterstützen und auch beim Wiederaufbau, es geht darum, dass man sich in einen “Quasi-Krieg“ gegen Russland begibt, den wohl die meisten nicht wollen. Niemand hat die EU dazu ermächtigt, niemand hat darüber abgestimmt. - Österreich:
Im kleinen Österreich fährt eine neue Außenministerin einen Kurs, der mit Sicherheit nicht dem Willen der Bevölkerung entspricht:
Wer noch im zweiten Weltkrieg geboren ist und weiß, wie dieses Land um seine Freiheit, um seinen Staatsvertrag gekämpft hat und diesen deshalb bekommen hat, weil es aus freien Stücken die immerwährende Neutralität in einem eigenen Gesetz und in der Verfassung verankert hat, versteht nicht, warum die neue Außenministerin genau diese Neutralität beiseiteschieben will.Es begann schon zu Beginn ihrer Amtszeit, als sie zuerst einmal zu Herrn Zelenskyj, dessen demokratische Legitimation längst nicht mehr gegeben ist, reiste. Nicht in die Schweiz, nicht in das Österreich schon historisch nahestehende Ungarn und nicht in die übrigen Nachbarländer. Anstatt dass die Dame gegenüber den vier Staaten, die die Neutralität garantierten, USA, Russland, Großbritannien und Frankreich, notifizierte, dass Österreich selbstverständlich „immerwährend“ neutral sein wird, machte sie sich bei den russlandfeindlichen „Willigen“?! wichtig ohne, dass sie auch nur in irgendeiner Form beachtet wurde.Es ist zu befürchten, dass sie eine noch neutralitätsfeindlichere Außenpolitik machen wird, als ihr Gott sei Dank abgetretener Vorgänger Alexander Schallenberg. Dies wird sich besonders zeigen, wenn es um das Einstimmigkeitsprinzip in der EU geht. Natürlich ist dieses für die EU manchmal mühsam, aber gerade die kleinen Länder haben keine andere Chance in wichtigen Dingen ihre Position zu bewahren, als wenn ihre Stimmen gehört werden müssen bzw. sie Entscheidungen, die gegen ihre Interessen gehen, verhindern können.
Es wird Sache des Bundeskanzlers sein, darauf zu dringen, dass die Außenministerin Frau Meinl-Reisinger entweder eine klare österreichische Neutralitätspolitik betreibt oder zurücktritt.
Es gäbe noch viel mehr Beispiele, wieso die Demokratie nur noch ein leeres Wort ist. Für heute wollen wir es bei diesen drei belassen.
Dr. Norbert van Handel Mai 2025 Steinerkirchen a.d. Traun
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Mit dem Staat Preußen starben auch die preußischen Tugenden (Wiki) , die einst Fortschritt brachten.
Mit der Abschaffung Preußens nach 1945 und dem 2. Überfall kultureller Art 1968 durch die Frankfurter Schule verschwanden alle Vorzüge, die unser Land einst voranbrachten und zieht die ganze Welt mit sich in den Abgrund. Wir wurden vermischt und verlottert wie der Rest der Welt. Von Recht und Ordnung kann in dieser bRD keine Rede mehr sein. Alles ist „egal“, wir leben im „egal-Land“, sogar das Geschlecht ist egal. Die dDR war ein „Wie-Land“, weil es da nichts Echtes gab „Wie Schololade, wie Kaffee, wie-Leder, wie Holz… Um den Gerümpelhaufen bRD zu beseitigen, müßten wir das Fremdvolk rausschmeißen und unsere Souveränität zurückerhalten. Politik hätte Hand und Fuß, wäre sie direkt ohne Parteien und mit Verantwortung. Solange die folgenlos machen können, was sie wollen, müssen sie sich in dieser wertelosen Zeit an kein Versprechen halten.
Die Sache mit den endlosen und straflosen Staatsverbrechen ist auch nicht mit „Demokratie“:
– Corona – Entrechtung + Massenmord
– Klimalüge und die daraus resultierende Vernichtungspolitik
– Umvolkung = Völkermord am Staatsvolk
– Politik + Erziehung + gleichgeschaltete Medienpropaganda zur Verhinderung eigener Geburten = Völkermord am Staatsvolk
– all die „kleinen“ Lügen bezüglich Ukraine, Rußland, Syrien, Afghanistan, Kosovo, … = Bruch des GG, angefangen mit diesem „Angriffskrieg“ 1999
– Schuldenberge, „Rettungen“ von € / PIIGS = Enteignung
und all das ist total mit dem GG vereinbar (sofern man eine gelenkte Justiz hat).
Dazu den Unsinn mit „Demokratie“. Es ist eine Republik mit demokratischen Grundsätzen und Rechtsstaatsprinzip (in der Theorie, praktisch war es das noch nie und konnte / kann es nicht sein), weil zumindest vor ~75 Jahren die Leute noch wußten, daß Demokratie nicht funktioniert (Regierungsform für ein antikes griechisches Dorf und nicht geeignet für alles was größer ist). Das Wort „Demokratie“, also wie es gebraucht wird, ist an sich schon ein Ausdruck der erfolgreichen Verblödung der Masse und auf Augenhöhe zu „unsere Demokratie“.
Was wir hier noch nie hatten, kann auch nicht sterben!
Und mit der EU hat man sich endgültig von einem selbstverantwortlichen und rechtsstaatlichen Leben verabschiedet. Den diese EU Truppe hat kein Mensch gewählt!
Richtig! Demokratie hat es auch bei uns in Österreich nie gegeben! Das Regime könnte man am besten mit dem Wort „Parteiendiktatur“ bezeichnen!
Die wirkliche Demokratie (VOLKSHERRSCHAFT) „stirbt“ nicht erst, sie ist längst gestorben dank solcher SPITZEN-DEMOKRATEN aus den VERLIERER-PARTEIEN CDU und SPD. Diese SCHEINHEILIGEN nähern sich immer mehr, um ihre MACHT um jeden PREIS zu be- und erhalten, einer verklauselten DIKTATUR mit dem Schein einer Demokratie an. Die Kommunisten aller Art nannten ja ihre Gebilde auch „Volksdemokratie“ und anderer Namenserfindungen, obwohl da das VOLK nichts zu sagen hatte.
Alle Räder des Regimes stehen still wenn Volkes starker Arm es will.
Nur will das Volk nicht, so gespalten und wohlstandsversifft gesättigt es in seiner Wohlfühlblase verhockt ist.