Donald Trump kündigte via „Social-Truth“ an, die Antifa zur Terrororganisation zu erklären und wird empfehlen, gegen deren Finanzierer, ganz vorne mit dabei George Soros und dessen Sohn, zu ermitteln.
„Ich freue mich, vielen unserer amerikanischen Patrioten mitteilen zu können, dass ich die Antifa – eine kranke, gefährliche, linksradikale Katastrophe – als die wichtigste Terrororganisation bezeichne. Darüber hinaus werde ich dringend empfehlen, dass die Finanziers der Antifa gründlich nach den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken untersucht werden.„
Dies steht in Zusammenhang mit der Ermordung von Charlie Kirk, welche die Konservativen nun wachgerüttelt hat.
„Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen… in der gesamten Regierung, um diese Netzwerke zu identifizieren, zu stören, zu zerschlagen und zu zerstören.“
– so Stephen Miller, stellvertretender Stabschef des Weißen Hauses, am Montag. Der Antifa werfen nun Konservative Hassrede und Dämonisierung von Kirk vor.
Laut Miller werde nun Generalstaatsanwältin Pam Bondi die Finanzierer gewaltbereiter Antifa-Gruppen durchleuchten:
„Sie können jetzt strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.“
Auch wolle Trump hart gegen George Soros und dessen „Open society foundation“ vorgehen, und zwar mit einem Mafia-Gesetz namens „RICO“. (mandiner)
Orban übernimmt
Als erster übernimmt nun auch der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban Trumps Vorstoß:
„Ich habe mich gefreut, dass Präsident Trump diese Entscheidung getroffen hat, und deshalb werde ich die Initiative ergreifen, die Antifa als terroristische Organisation nach amerikanischem Vorbild einzustufen.“
– wie Orbán im „Kossuth Radio“ in der Sendung „Guten Morgen, Ungarn!“ heute Freitagmorgen angekündigt hatte.
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Ukraine-Krieg
Selenskys „schwierige Entscheidungen und die Frage der Konfiszierung der russischen Gelder durch die EU
In den letzten Tagen macht die EU-Kommission wieder Druck, um endlich eine Entscheidung über die Verwendung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte zu finden. Das tut die EU-Kommission nicht ohne Grund, denn der Ukraine geht das Geld aus und Europa hat auch kein Geld mehr.
https://anti-spiegel.ru/2025/selenskys-schwierige-entscheidungen-und-die-frage-der-konfiszierung-der-russischen-gelder-durch-die-eu/
Trump blamiert sich erneut bis auf die Knochen:
Trump: „Wir haben den Krieg zwischen Abberbaidschan und Albanien beendet“
Wer kennt ihn nicht, den 35jährigen abberbaidschanisch-albanischen Krieg? Der britische Premierminister Keir Starmer strengt sich sichtbar an, ihn in den Tiefen seines Gedächtnisses zu finden, als US-Präsident Donald Trump sich in der gemeinsamen Pressekonferenz rühmt, ihn beendet zu haben.
https://rumble.com/v6z6dqs-trump-wir-haben-den-krieg-zwischen-abberbaidschan-und-albanien-beendet.html
https://tinyurl.com/52kndu2b
Der Trump ist einfach nur dumm.
dein ewiges proletengesäusel
entblößt dich brutal
paule
Klasse Beitrag zur Sache.
aber aber Werter Herr Präsident bedenken sie bitte das der gesamte Regierende Staatsapparat in De und ein Großteil des EU-Konstrukt,s diese Verbrecher unterstützt und Sie haben noch so viele unerledigte Aufgaben mein Vorschlag wäre ein riesiges Denkmal mit Staatstrauertag das treibt diese Fanatiker in den Wahnsinn und dann immer voll drauf wenn sie aus ihren LÖCHERN kriechen.
VIEL SPAß DABEI
„Trump fordert wirtschaftlichen Selbstmord der EU ‒ von der Leyen stimmt zu“ :
https://pressefreiheit.rtde.live/meinung/256308-trump-fordert-wirtschaftlichen-selbstmord-eu/
Wer ist denn „die Antifa“? Eine Partei, eine NGO, eine Bürgerinitiative? Irgendetwas mit Kassenwart und Etat, den man fördern könnte? Irgendetwas, das man verbieten könnte? Oder sind Demonstranten gegen Rechts wie Du und ich „die Antifa“? Sollen Demos gegen rechts, gegen Trump verboten werden? Ist alles, was sich kritisch zu Trump und AfD äußert, Antifa? Und sind antifaschistische Linksfaschisten gegen sich selbst? Fragen über Fragen.
Getretene Hunde bellen wenn sie getroffen werden.
Prost.
Anscheinend sind Kommentare für die Redaktion so eine Art Bespaßung, um die man sich nicht weiter kümmert und schon gar auf das achtet, was da geschrieben wird. Oder was hatte ich gestern hier kommentiert? Also die Langfassung:
„Trump will „Antifa“ als Terrororganisation einstufen
31. Mai 2020
WASHINGTON. US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag abend angekündigt, die Regierung werde die linksextreme „Antifa“ zur Terrororganisation erklären. Dies teilte der Republikaner auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit. Kritikern zufolge sei ein solcher Schritt nicht möglich, da die „Antifa“ keine Organisation sei, sondern ein Sammelbegriff für zahlreiche linksextreme Gruppierungen sind.
…“
—
„„Diese Menschen sind Anarchisten“: Trump fordert von Demokraten nach Unruhen härtere Gangart
Epoch Times1. Juni 2020 Aktualisiert: 1. Juni 2020 8:31
…
Der Präsident kündigte am Sonntag an, die Antifa solle in den USA als Terrororganisation eingestuft werden. Details ließ er zunächst offen. (dpa/nh)“
—
Damals suchte ich im Netz nach einer Rechtsgrundlage für die großmäuligen Ankündigungen von Trump, denen absolut gar keine Taten folgten. Gefunden (und auch hier damals gepostet) hatte ich dann z.B. dies:
„No, Donald Trump Can’t Declare Antifa a Terrorist Group
Published by Chip Gibbons at August 31, 2017
A WhiteHouse.Gov petition asking for Antifa to be declared a terrorist organization has exceeded the number of signatures that in theory mandates the White House to respond. The petition is remarkably similar in language, including a number of sentences that are identical down to the point of grammatical errors, to an earlier WhiteHouse.Gov petition calling for Black Lives Matter to be declared a terrorist group. (The language of both petitions is included as an addendum to this article for readers to see for themselves)
Both petitions are so riddled with misunderstandings of the First Amendment, US anti-terrorism law, or the movements which they are seeking to criminalize it’s hard to know where to even start. The Obama Administration in its response to the anti-Black Lives Matter petition brought up probably the most salient point, being that the “White House plays no role in designating domestic terror organization.” In fact, the federal government doesn’t even “generate a list of domestic terror organizations.”
The authors of both petitions claim that the Pentagon has, using a definition of terrorism that defines it as “the use of violence and intimidation in pursuit of political aims,” declared ISIS a terrorist organization and demands the same be done to Antifa/Black Lives Matter. Under US law, the State Department does have the power to designate a foreign group a “foreign terrorist organization” (FTO) if their actions meet certain criteria (which are not the “legal” “definition” cited by both petitions). Thus, the petition is asking for something that simply does not exist.
The First Amendment gives wide protections to free speech. The Supreme Court has long held that advocacy of unlawful acts is protected by the First Amendment, unless “such advocacy is directed to inciting or producing imminent lawless action and is likely to incite or produce such action.” Furthermore, the Supreme Court has held that the First Amendment’s guarantee of freedom of association means that the state cannot criminalize membership in an organization that has both lawful and unlawful aims, unless an individual joins with the specific intent to further their unlawful aims. It is entirely unclear what the authors of either petition believe would be the outcome of a domestic terrorism designation, but the government cannot outlaw or criminalize a domestic political organization (This is to say nothing of the fact that Antifa is not an organization, but an ideology, and while there is an official Black Lives Matter organization, the phrase is frequently used by the media to describe protests for racial justice and against police violence more generally).
…“
—
Ganz kurze Kurzfassung in deutscher Sprache. Das Weiße Haus hat nichts mit der Einstufung einer Organisation als Terrororganisation zu tun und das Außenministerium kann nur ausländische Organisationen so einstufen. Irgendeine Rechtsgrundlage inländische Gruppen so einzustufen GIBT ES NICHT.
Trump kann daher „bezeichnen“ wie er will, rechtlich ist das absolut wertlos. Das war es 2017, siehe englische Darlegungen und die dort erwähnten Petitionen, es war so 2020 und so ist es auch heute. Billige Deppenpropaganda. Oder wie ich so endlos kommentiert habe und es weiter werde, die Probleme wurden vom System vorsätzlich erschaffen und können im System nicht behoben werden. Aber da man bei UM ja auch lieber ein Gedächtnis wie ein Sieb hat, weil man dann die Dinge von 2020 noch vorliegen hätte und auch Leserkommentare (meinen von gestern) nicht nachgeht, der darauf hinwies, werden halt solche solche Artikel durchgereicht, wie der, bei dem ich gerade kommentiere. Das solltet ihr besser können.
Für die ganz hellen Kerzen auf dem Kuchen. Es geht nicht darum ob die US-Antifa nach irgendwelchen Maßstäben eine Terrororganisation ist oder nicht, sondern nur darum, daß Trump da keine rechtliche Grundlage zu irgendeiner Einstufung hat, die über Worthülsen hinausgeht. Diese Art der „Einstufung“ hat er aber schon 2020 vorgenommen, er macht also, was er schon gemacht hat und es wird exakt die gleichen, rechtlichen Folgen haben, keine. Antifa-Mitglieder werden deswegen nicht verhaftet / angeklagt / abgeurteilt, sie werden deswegen nicht gefeuert, Vermögen nicht eingezogen. Daher kommt Trump ja auch mit dem Umweg über die „Geldgeber“, um da irgendwelche schwindligen Konstruktionen zu bauen, die vor Gericht kassiert werden.
Deppenpropaganda bleibt Deppenpropaganda, auch wenn euer (Schein-)Heiliger es macht. Wer Verstand für 5 Pfennig hatte, der bemerkte es Jan 2017 – Jan 2021, „Trump 1.0“ (und wer „Nazi“ ist, der bemerkte es im Wahlkrampf 2016 schon, ich z.B. und kommentierte es, wie immer völlig erfolglos, euch, auch hier).
Ich stimme zu. Rechtlich ist Trumps „Einstufung irrelevant. Bedeutungslos ist es aber nicht. Trump schüchtert damit politische Gegner und Andersdenkende ein. Manch einer traut sich nichts mehr gegen Trump zu sagen. Sogar große, kritische Medienhäuser werden kleinlaut und schmeißen unerwünschte Sendungen aus dem Programm, siehe Jimmy Kimmel von ABC. Die freie Meinungsäußerung wird de facto eingeschränkt.
Schön, dass die, mit Angelas Hilfe den Westen gut übernommen haben. The useful Idiots, zu sehen an jeder UNI, wird aber nicht gelehrt, wieso :
Yuri Bezmenov, Ex KGB Officer
“For example, your leftists in the United States: all these professors and all these beautiful civil rights defenders. They are instrumental in the process of the subversion only to destabilize a nation. When their job is completed, they are not needed any more. They know too much. Some of them, when they get disillusioned, when they see that Marxist-Leninists come to power—obviously, they get offended—they think that they will come to power. That will never happen, of course. They will be lined up against the wall and shot.” — Yuri Bezmenov
Sind die Antifaschisten in den USA denn organisiert? Bilden sie eine feste Gruppierung? In Deutschland gibt es jedenfalls keine Antifa-Organisation, die man verbieten könnte. Ich selbst bin Antifaschist, d. h. Ich bin gegen Faschisten wie AfD, NPD, III. Weg, Die Rechte, Combat 18, Blood & Honour etc. Aber Personen mit einer Meinung / Haltung kann man nicht verbieten. Meiner Meinung nach.
Die Antifa (auch: Antifaschistische Aktion) ist eine weltweit agierende kommunistische Terrororganisation. Sie operiert offen, ist jedoch geheimbündlerisch bis in die Kreise der New World Order vernetzt. Die Antifa ist eine jüdische Organisation, die in den 1930er Jahren von Juden gegründet wurde und heute noch von Juden finanziert wird.
Bei den in Antifa-Organisationen zusammengeschlossenen Personengruppen handelt es sich grundsätzlich um gewaltbereite, politisch korrekte sowie gegenüber Andersdenkenden intolerante Extremvarianten des Gutmenschentums. Soziologisch liegt wohl eine Beheimatung eines wesentlichen Teils der Antifa-Aktivisten in der „upper middle class“ vor. Wäre der Hauptbestandteil der Aktivisten hingegen tatsächlich Punker-Abschaum oder Lumpenproletariat, dann würden sie völlig anders kämpfen (und sich nicht in diesem feigen, taktischen und insbesondere deklamatorischen Anfeinden und Befehden üben). Von besserverdienenden Eltern unter Erfolgsdruck gesetzt, früh daran gewöhnt, moralische Belehrungen und Rechtfertigungen über das tatkräftige Handeln zu stellen – selber aber antriebsschwach, leistungsfeindlich und permissiv eingestellt –, versteift der aus dem gehobenen Mittelstand entsprossene Antifa-Aktivist sich auf Unsinnsideen wie das bedingungslose Grundeinkommen, die Abschaffung der staatlichen Ordnung und das „Verschwinden“ der Familie.
Der sehnliche Antifa-Wunsch, auch alle Deutschen mögen von heute auf morgen plötzlich „verschwinden“, hat bei einem BRD-Milchgesicht aus dem Bungalowviertel durchaus selbstwidersprüchliche Anmutungen. In der marxistischen Tradition gab es jedoch zu jeder Zeit jene Fraktion, die auch Logik und Natur selber als „repressive Struktur“ bekämpft haben.
Politische Aufklärung ist Antifa-Aktivisten unerwünscht; statt dessen wird eine extremistische politische Polarisierung mittels Anwendung schlagwortartiger kurzer, insbesondere deutschfeindlicher, mithin rassistischer Brüllparolen im Sinne schwarzer Propaganda betrieben. Wenngleich Antifa-Gruppierungen in der BRD unter Beobachtung des Verfassungsschutzes stehen, so bleiben sie in ihrer Tätigkeit doch sehr weitgehend von Behörden unbeeinträchtigt.
„Die antidemokratische Antifa steht für den Kampf gegen den Rechtstaat, die Meinungsfreiheit und die Grundrechte der Menschen. In einer Art Wahn, zu glauben stetig auf der ‚guten’ Seite zu stehen, was bei weitem nicht der Fall ist, wenden sie oftmals kriminelle und verachtende Methoden an, um ihre Gegner, sogenannten ‚Nazis’, mit allen legalen und illegalen Mitteln. […] Die Antifa (Antifaschistische Aktion) schreckt so z. B. auch nicht davor zurück, aus ihrer Sicht unliebsam Bürger mit Schlägertrupps aufzusuchen und ihnen eben mit Gewalttätigkeit die antifaschistische Meinung (die Antifa definiert das gerne mal fallspezifisch um) aufzudrängen. Die Antifa ist nichts anderes als eine verfassungsfeindliche gegen die Demokratie und die Bürgerrechte gerichtete kriminelle Vereinigung zur Vernichtung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das oberste Ziel dieser roten SA (Sturmabteilung) ist die Vernichtung Deutschlands und allem was deutsch ist. Unterstützung erhält sie dabei insbesondere von den etablierten Parteien aus den millionenschweren Mitteln von Kommunen, Land und Bund im antidemokratischen ‚Kampf gegen Rechts’. Sprich in der Unterdrückung anderer Meinungen.“ — DeutschlandEcho, 27. Dezember 2010
als faschist geht hier einzig und alleine paule durch^^
aber niemand nimmt das safthirn hier für voll))
Ich bin erklärtermassen ein Antifaschist, Little, das weiß hier jeder.
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: «Ich bin der Faschismus» Nein, er wird sagen: «Ich bin der Antifaschismus»“ (Ignazio Silone)
https://www.zitate7.de/10640/Wenn-der-Faschismus-wiederkehrt-wird-er.html
Sagen Faschisten, die sich genieren, welche zu sein.
Das finde ich gut von Victor Orban.
Vielleicht überlegt sich ja jetzt die Clique um KGE, ob sie weiterhin ihren Schützling in
Ungarn besuchen will. 🙂
Hier in Deuitschland würde dieser Schritt bedeuten, das mindestens 50% der etablierten Politiker und mindestens 50% der deutschen Justiz und des Beamtentum in Haft kommen würden!
Das wäre ein Segen für Deutschland und erst dann könnte man Zuversichtilich in die Zukunft schauen! Geschieht dies nicht, giibt es nur noch die Wahl vom „Totalen Untergang“ oder Krieg! Aber das hat sich der Michel redlich verdient!
Weswegen denn Asisi1? Welche Tatbestände des Strafgesetzbuches sind denn erfüllt? Dein eigenes Bauchgefühl gilt hier nicht. Und ausserdem bist Du Masseur und kein Jurist. Und Selbstjustiz ist verboten.
Antifa, die von der Regierung geförderte rote Schlägertruppe die auch vor Morden gegenüber konservativ denkenden Menschen nicht zurück schrecken würde, Dank Antifa Förderin, wenn nicht sogar Mitglied Nänzie die Fräsende …