Erneut kam es zu einer Hausdurchsuchung durch die Polizei, diesmal in Baden-Württemberg. Ein Mann geriet in den Fokus der Ermittler, nachdem er in einem Beitrag auf X, Beamte als „Parasiten“ bezeichnet hatte.
Justiz in „der Hand der Ministerpräsidenten“
In Deutschland ist die Justiz bekanntlich keineswegs unabhängig, sondern vielmehr „in der Hand der jeweiligen Ministerpräsidenten“.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte dies ja bereits 2019 festgestellt, wie auch tkp berichten konnte.
Nach dem Urteil der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 27.05.2019, Az. C-508/18, sind Staatsanwaltschaften in Deutschland nicht befugt, Europäische Haftbefehle auszustellen. Die Richter am EuGH begründeten die Entscheidung damit, dass es „keine hinreichende Gewähr für die Unabhängigkeit gegenüber der Exekutive” gäbe. Anders als in anderen europäischen Ländern besteht in Deutschland gegenüber den Staatsanwälten eine Weisungsbefugnis durch die Justizminister.
Für Politiker mit sogenanntem „Glaskinn“ und hochrangige Beamte wird es somit leicht gegen öffentliche Kritik an ihrem Wirken vorzugehen. In Baden-Württemberg hatten die Behörden am 13. November eine Hausdurchsuchung bei einem Mann veranlasst, dem Volksverhetzung vorgeworfen wird. Den Grund dafür lieferte eine polemische Äußerung über Beamte auf X. Die Staatsanwaltschaft Ulm hatte die entsprechende Maßnahme gegenüber Apollo-News bestätigt.
Der Mann, der sich auf X „Sigartis“ nennt, hatte geschrieben, dass er früher am Tag durch das Klingeln an der Tür geweckt worden sei, woraufhin eine Razzia in seinem Haus im Bundesland Baden-Württembergstattgefunden hatte. Er hatte berichtet, man habe ihm nicht einmal Zeit gegeben, einen Bademantel anzuziehen, und er sei durch die Ereignisse erschüttert.
Verunglimpfung Beamter „geht gar nicht“
Zuvor war er Berichten zu Folge wegen eines Beitrags angeklagt worden, in dem er angeblich Beamte und Politiker verunglimpft hatte.
Am 29. September hatte er in einer Diskussion mit anderen X-Nutzern geschrieben,
„Jeder, der vom Staat finanziert wird, zahlt keine Nettosteuern. Sie leben von Steuern. Jeder Beamte, jeder Politiker, jeder Angestellte in einem staatlichen Unternehmen, jeder, der vom Staat subventioniert und finanziert wird. Kein einziger Parasit zahlt Nettosteuern.”
Vor der Durchsuchung wurde der Beitrag gerade 378-mal aufgerufen. Die Aussage mit den Nettosteuern ist zwar grundsätzlich richtig, macht aber noch keinen Beamten zum Parasiten.
Zur Beschlagnahmung seines Smartphones berichtet er weiter,
„Sie sagten mir, ich hätte die Wahl, entweder ich entsperre mein Handy und gebe ihnen meinen PIN-Code, dann würden sie nur das Handy mitnehmen“, sagte er. „Oder sie würden alles mitnehmen.“
Er fügte hinzu, dass er kooperiert und sein Mobiltelefon entsperrt habe. Die Beamten brachten „Sigartis“ dann zur Polizeistation, wo er registriert und fotografiert wurde und seine Fingerabdrücke und andere biometrische Daten genommen wurden.
„Ich fühlte mich wie ein echter Krimineller“, sagte er. Die Polizei bat ihn auch um eine Blutprobe, aber er lehnte dies ab.
Sigartis berichtete, ein Polizeibeamter habe zu ihm gesagt:
„Überlegen Sie sich in Zukunft besser, was Sie posten! Sie müssen sich bewusst sein, dass Sie jetzt unter Beobachtung stehen.“
Der Anwalt des Mannes, Markus Pretzell, sagte, das Vorgehen der Polizei, insbesondere die Identitätsfeststellung auf der Wache, sei „eindeutig rechtswidrig“ gewesen.
Rechtswidrige Hausdurchsuchungen als „deutsches Massenphänomen“
Pretzell, selbst ein prominenter libertärer Politiker:
„Wir kennen mittlerweile rechtswidrige Hausdurchsuchungen wegen Meinungsdelikten als Massenphänomen in Deutschland.“
Sigartis dankte seinen Anhängern für deren Unterstützung und schrieb, dass er an diesem Morgen in Panik aufgewacht sei, weil er dachte, die Polizei würde erneut seine Wohnung durchsuchen. „Ich hoffe, dass sich das mit der Zeit legt“, fügte er hinzu.
Polizeirazzien in Privatwohnungen, oft verbunden mit der Beschlagnahmung elektronischer Geräte, wegen umstrittener Beiträge in sozialen Medien sind mittlerweile zu einem Markenzeichen der deutschen Strafverfolgung geworden.
Ende Oktober dieses Jahres hatten Polizeibeamte in Berlin die Wohnung des bekannten Publizisten Norbert Bolz durchsucht, wegen eines Beitrags auf X, in dem er satirisch einen Slogan der NSDAP verwendete.
Zwischen 2021 und 2024 leiteten Staatsanwälte mehr als 1.300 Verfahren gegen Personen ein, die angeblich Politiker online oder offline „beleidigt” hatten.
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Welche Lüge: „Sie müssen sich bewusst sein, dass Sie jetzt unter Beobachtung stehen“
Wahr und offensichtlich ist daß er schon zuvor unter Beobachtung stand, sonst wäre ein gesamtgesellschaftlich irrelevanter Meinungsbeitrag (grad mal rund 300 Ansichten) gar nicht erst weiter aufgefallen.
Biologisch gesehen unterscheidet man Parasiten (vorwiegend für deren unfreiwilligen Wirt schädlich, z.B. Stechmücken, Zecken, Bandwürmer) und Symbionten (Wirt profitiert von deren Wirken, z.B. Darmbakterien und Putzerfische).
Objektiv ist daher die Frage welchen Nutzen das Wirtsvolk erhält – ungebetene frühmorgendliche Weckaktionen für Bagatellbeleidigungen zählen sicher nicht dazu.
Verunglimpfung Beamter „geht gar nicht“
Aber das Volk darf man beschimpfen, verunglimpfen, als Ratten und Pack betiteln…
Daß will es schließlich mehrheitlich so, sonst würde es sich anders verhalten. Hauptsache die überteuerte kontaktlos bezahlte Bratwurst im passiercodekontrollierten Gehege wird gewährt.
Die kriegst du doch gratis mit der nächsten Genspritze…
Der Graf, der nach einer neunjährigen Pause beim ersten Konzert seiner Comeback-Tour von Unheilig in Leipzig kopfüber von der Bühne gestürzt ist, plaudert mit dem Zarrello Giovanni. Der Graf bedankt sich bei seiner Mutter, die in seiner schwierigen Kindheit als Stotterer einfach immer für ihn da gewesen sei. „Und auch die Eltern werden älter. Und dann spürst du, dass der Löwe, der immer für dich gekämpft hat, schwächer wird. Und irgendwann ist dann dieser Augenblick da, dass du dann für ihn kämpfen musst. Diese ganze Situation hab ich in einem Lied veröffentlicht, das „Mein Löwe“ heißt“, erklärt der sichtlich nervöse Graf.
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„Ich wünsch mir meinen starken Löwen wieder.
Der irgendwo noch in dir lebt.
Der mich im Arm hielt, wenn die Angst kam.
Mich beschützt hat, wenn ich schlief.
Der mich auffängt, wenn ich falle.
Und mir die große Welt erklärt.
Heut bin ich für dich da, so wie du es für mich warst.“Der Graf, der nach einer neunjährigen Pause beim ersten Konzert seiner Comeback-Tour von Unheilig in Leipzig kopfüber von der Bühne gestürzt ist, plaudert mit dem Zarrello Giovanni. Der Graf bedankt sich bei seiner Mutter, die in seiner schwierigen Kindheit als Stotterer einfach immer für ihn da gewesen sei. „Und auch die Eltern werden älter. Und dann spürst du, dass der Löwe, der immer für dich gekämpft hat, schwächer wird. Und irgendwann ist dann dieser Augenblick da, dass du dann für ihn kämpfen musst. Diese ganze Situation hab ich in einem Lied veröffentlicht, das „Mein Löwe“ heißt“, erklärt der sichtlich nervöse Graf.
Wir müssen sie mit unseren Steuern füttern und sie wischen sich bei uns den Hintern ab.
Sie wischen sich mit uns, ihren Hintern ab.
Diese Ehre haben wir uns aber auch redlich verdient.
Die Weisungsgebundenheit der Staatsanwaltschaft gehört sich aufgehoben und das Berufsrichtertum abgeschafft. Wenn da eine Flasche drin ist, kriegt man die nie wieder raus. Mit diesen zwei einfachen Hacks könnte man das ganze Justizsystem vom Kopf wieder auf die Beine stellen. Viele, die das Justizsystem kritisieren, sagen resignierend, anderswo wäre es auch nicht besser und da könne man nichts machen. Falsch! Man kann was ändern. Einfach und ganz schnell.
“Der Landtag von Baden-Württemberg hat mit den Stimmen der CDU und der FDP,
den allermeisten der Grünen
und DEN MEISTEN der AfD
ein datenschutzrechtlich hochproblematisches
„PALANTIR-Gesetz“
beschlossen” :
https://norberthaering.de/macht-kontrolle/bw-palantir-gesetz/
Der Europäische Gerichtshof ist nicht befugt, Urteile der von den Sowjets nach 1945 Enteigneten zu sprechen. Ist Osteuropa jetzt von der neuen GUS, der alten UdSSR, immer noch besetzt? Ich frage für einen Freund.
Deutschland ist kein Rechtsstaat. Deutschland ist kein souveräner Staat.
Deutschland hat keinen Friedensvertrag unterzeichnet. Deutschland hat lediglich kapituliert. Deutschland befindet sich weiterhin im Krieg. Die USA besetzen Deutschland rechtmäßig. Deutschland muss tanzen, während die USA pfeifen.
„„Überlegen Sie sich in Zukunft besser, was Sie posten! Sie müssen sich bewusst sein, dass Sie jetzt unter Beobachtung stehen.““
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Womit der Juntaschützer nur bestätigt, was ich seit über einem Jahrzehnt zu denen am Stück kommentiere, es sind alles Verbrecher. Jeden Tag brechen sie das Beamtenrecht und begehen freiwillig Straftaten (= Entfernung aus dem Dienstverhältnis unter Verlust aller Bezüge + eigentliche Strafe). Jeder von denen hat in seiner Ausbildung im Detail dargelegt bekommen, was eine Straftat ist und das sie das nicht machen dürfen, auch nicht weil „Wurde mir befohlen“. Insbesondere dann nicht! Wenn von einem Wehrpflichtigen mit 2 TAGEN Schulung das erwartet wird, dann ist es von einem Juntaschützer mit 2,5 bis 3,5 JAHREN Ausbildung zwingend zu verlangen, daß sie das wissen. Verhältnismäßigkeit, hier in Kombination mit Bruch des GG in Sachen „Unverletztlichkeit der Wohnung“, Meinungsfreiheit oder das Personen des öffentlichen Lebens mehr aushalten müssen, als normale Leute, Hausverwüstung zweck illegaler Umschau, in Kombination mit der wahllosen Beraubung der Leute („Beschlagnahmungen“). Und dann gibt der kriminelle Abschaum in lächerlicher blauer Uniform auch noch selbst zu, daß es nicht um echte Verbrechen geht, sondern illegale ähhh „Erziehungsmaßnahmen“ der BRD-Diktatur. Ihr alle habt keine einzige Ausrede, ihr seid Täter, der Juntaschutz ist eine kriminelle Vereinigung und die Justiz sowieso.
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Und bevor die ganzen, leider aber üblichen, Schwachsinnigen ankommen (wer sich hier findet ist gemeint): „Ansonsten begehen die ja keine Verbrechen“ – ist kein Argument. Woher wollt ihr eigentlich wissen, daß die ansonsten nicht kriminell sind? Und wenn dies der Maßstab ist, dann bringt mal einen um und lebt danach als Engel = keine Strafe, weil „du“ ja „ansonsten“ total harmlos und gesetzestreu bist. ODER?! Direkt gefolgt von „die müssen auch ihre Rechnungen bezahlen“. Bankräuber müssen das auch, bei denen interessiert es aber nicht, die werden wegen der Straftat „Bankraub“ bestraft. Aber beim Juntaschutz soll alles anders sein?
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Vielleicht sollten die Schwachsinnigen sich mal fragen, wie sie im Herbst 2015 ff. so verblödet sein konnten derartige „Argumente“ vorzubringen, als „Entschuldigung“ für die Täterschaft des Juntaschutzes, damals insbesondere in Sachen Turboumvolkung. Aber das ist ja das Problem, Schwachsinnige sind nicht in der Lage sich selbst solche Fragen zu stellen, auch nach 10 Jahren nicht.
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„Vor der Durchsuchung wurde der Beitrag gerade 378-mal aufgerufen. Die Aussage mit den Nettosteuern ist zwar grundsätzlich richtig, macht aber noch keinen Beamten zum Parasiten.“
Absicherung von „ELA“ vor der Hausverwüstung? Das Kaiserreich kam mit 10% der Beamtenschaft (Uniformträger ausgenommen) aus und hatte keine Computer, Telefon war eine Seltenheit. Die Masse der heutigen Beamten hat keine irgendwie nützliche Tätigkeit vorzuweisen (Büroschlaf zählt nicht), sondern ist Teil einer (illegalen) Überwachungs- und Verhinderungsbürokratie, in welcher Parteibuchinhaber gemästet werden. Wie nennt man solche Leute noch gleich?
( Beamte als „Parasiten“ bezeichnet hatte. )
Was ja auch nicht stimmt, es handelt sich hierbei nur um kriminelle Erfüllungsgehilfen die ihren Wohlstand und die Scheinblase der Demokratie gerne mit Knüppel auf den Sack verteidigen . Walter der Spalter hat erst kürzlich die treffenden Worte gefunden, sinngemäß – wer nicht für uns ist, der ist gegen uns und muss bekämpft werden.
Der Steuerzahler in dieser Kolonie muss allerdings alle von dehnen Fürstlich bezahlen ob er will, kann oder eben nicht. Aber die Geschichte zeigt es immer wieder, auch vermeintliche Fürsten und Könige verlieren hin und wieder ihren Kopf wenn sich das Volk erhebt. ;-))) Brot und Spiele werden nicht auf Dauer funktionieren, zumal Brot schon fast alle ist.
Aber immerhin haben ja noch genug Kuchen da…. ;-)))
Mit besten Grüssen
MARQUÉS DEL PUERTO
Siehst Du, mein lieber Freund Marques, es gibt gewisse Leute, da werde ich schon bei deren Ansehen sehr aggressiv und in meinen Gedanken blühen Phantasien die man hier nicht schreiben darf, Das ganze Gelaber von Demokratie, ich kann es nicht mehr hören, erzeugt bei mir unwillkürlich einen erhöhten Brechreiz aber eines doch noch erwähnt, der größte Spalter, der eigentlich sein dreckiges Maul halten sollte, niemals in ein Amt welches der begleitet hatte und leider immer noch begleitet und auch wahrscheinlich bis zu dessen Tod begleiten wird, gewählt worden war und sinnloser Weise ist, dessen Posten dazu auserkoren wurde diese BRD international zu repräsentieren und dieser Aufgabe nicht gewachsen ist oder auch diese Aufgabe nicht erfüllen will. Meine Ansicht, diese sinnlose Amt gehört aufgrund des Handelns dieser Person nun entgültig abgeschafft !
Da war mal ein Mensch mit dem Namen Heydrich, der war Chef einer Organisation der Überwachung und Bestrafung der Bürger. Bekommen wir wieder so eine POLIZEI für die ÜBERWACHUNG der BÜRGER im „besten Deutschland“ aller Zeiten, oder nur nach dem Krieg ?
@Ehrhard Hartmann ,
ich würde mir um Menschenrechte und Demokratie im besten Deutschland aller Zeiten noch keine Gedanken machen, noch sind wir da im braunen ….ääh… grünen Bereich. ;-)))
Erst wenn die Bildzeitung berichtet, dass die bunte Junta plant viele neue Massenunterkünfte mit großzügig, ausgebauten Gemeinschaftsduschen zu errichten für Unbeugsame, und AfD Wähler inkl. Politiker, dann könnte es sein, dass etwas schief gelaufen ist. ;-)))
Aber soweit sind wir noch nicht, momentan bleiben wir noch bei Haus, Wohnungs und Geschäftsdurchsuchungen , Plünderung von Konten, vorhersehbare Strafverfahren inkl. dessen rechtsstaatlicher Ausgang, Denunzierung, Arbeitsverbote, Brandanschläge linker Gruppierungen, körperliche Gewalt usw. usw.
Im Grunde genommen können wir uns da noch zurücklehnen und hoffen und harren, dass kann nicht noch schlimmer werden.
Aber wenn man in Geschichte etwas aufgepasst hat, kommen die meisten von mir aufgezählten Dinge durchaus bekannt vor , ist keine 100 Jahre her .
Roobäärt Habicht würde sagen, na ist eben so…. ;-)))
Mit besten Grüssen
MARQUÉS DEL PUERTO
Sie verwechseln anscheinend Reinhard Heydrich mit Genrich Jagoda.
„Der ‚Große Terror‘ der Jahre 1937/38 brachte für die Ausländer in der Sowjetunion Verdächtigungen, Schikanen, Verhaftungen, oft Lagerhaft oder den Tod durch Hinrichtung. Kaderabteilungen in allen Betrieben und Instituten sammelten schon seit 1935 Informationen über die Ausländer, die an das NKWD weitergeleitet wurden. Die Verfolgung der als ‚Spione‘ und ‚Saboteure‘ verdächtigten Ausländer erreichte Mitte 1937 eine neue Qualität, als die Parteiführung begann, ‚nationale Operationen‘ zu beschließen. In deren Zuge wurden in den nächsten 15 Monaten Hunderttausende Ausländer verhaftet, zu Lagerhaft verurteilt oder erschossen. […] Neben den Polen waren die Deutschen die erste nationale Gruppe in der Sowjetunion, gegen die eine NKWD-Operation im Sommer 1937 begonnen wurde. Stalin selbst hatte im Juli 1937 in einem Schreiben an den Geheimdienstchef Jeschow die Opfergruppen der Polen und Deutschen benannt. Weitere NKWD-Operationen gegen Nationalitäten der Sowjetunion folgten in kurzen Abständen. Zum Jahresbeginn 1938, als bereits 500 000 Personen im Zuge der am 5. August begonnenen ‚Kulaken-Operation‘ verhaftet worden waren, wurden die ‚nationalen Operationen‘ zum Hauptstrang des ‚Großen Terrors‘: Am 15. Januar 1938 ermächtigte das Politbüro den NKWD zur Zerschlagung der ‚konterrevolutionären nationalen Kontingente‘.“
„die Deutschen die erste nationale Gruppe in der Sowjetunion,“
Diese geschichte stimmt nicht weil Stalin angst hatte von H und alles daran getan hätte um dem sein zorn zu vermeiden. Man darf nicht vergessen das man damals Polen aufgeteilt hatten zwischen Deutschland und Russland und so was nur in einer kontext von friedliche beziehungen stattfinden konnte.
Man hätte Polen damals wirklich aufteilen sollen damit es die heutigen Kriegstreiber nicht mehr gäbe !
Mit Merkel hat sich der Michel die STASI zurück geholt!
Weil er einfach zum dumm war, den Saustall 1990 richtig auf zu räumen!
Schon der Schäuble wollte StaSi, bis hinein in Beichtstuben und Anwaltskanzleien abhorchend.
Haben wir doch schon …
BÜRGERMEISTER will keine… wie sich die Zeiten ÄNDERN! ⚡️ #PolitSatire
https://www.youtube.com/watch?v=tr6EPz-4Npk
Filmempfehlung
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Ein Schotte macht noch keinen Sommer (Original: What We Did on Our Holiday) ist eine britische Tragikomödie aus dem Jahr 2014.
https://de.wikipedia.org/wiki/Ein_Schotte_macht_noch_keinen_Sommer
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Während die große Feier mit 240 geladenen Gästen vorbereitet wird, lädt Großvater Gordie die Kinder, deren Gesellschaft ihm weitaus lieber als die der Erwachsenen ist, zu einem Ausflug am Strand ein.
Sie haben dort viel ausgelassenen Spaß, kommen jedoch in einem ernsten Moment auch auf das Thema Tod zu sprechen, wobei Gordie ihnen sagt, er hätte am liebsten eine Wikingerbeerdigung und würde in einem brennenden Boot aufs Meer hinaustreiben. So würden alle Lügen und Streitereien auf der Beerdigung vermieden.
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Kurz darauf stirbt Gordie tatsächlich am Strand, die Kinder richten, wie Opa es gewünscht hat eine Wikingerbeerdigung aus!
Die Antifa regiert uns! – Winters Woche: Folge 95
https://www.youtube.com/watch?v=9hEsIKFcuss&t=705s
Lars sitzt doch ganz oben! Also alles ist Antifa!
Auch die Coronoia-Diktatur-Unholde, siehe deren Vize Karin Prien: „Das ist für mich eine absolute rote Linie. Die CDU hat eine antifaschistische und antitotalitäre DNA.“
Wahlversprechen auf welche ihre Wähler wirklichkeitsfremd gewartet haben? Irrelevant.