In den frühen Morgenstunden des 22. Juli fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium „Voice of Europe“ als Vorwand.
Hintergrund ist eine mediale Kampagne zur EU-Wahl 2024, inszeniert von USAID-finanzierten Plattformen aus dem OCCRP-Netzwerk. Ziel der Kampagne war, Politiker aus sechs europäischen Ländern zu diskreditieren. Ihnen wurde unterstellt, für Interviews Geld angenommen zu haben – ein Vorwurf, für den bei Bystron alleine 21 vorangegangene Durchsuchungen keinerlei Beweise erbrachten.
Terror gegen Opposition
Bystron dazu:
„Es handelt sich um einen gezielten Terror gegen die Opposition. Anders lässt sich das irrwitzige Verhalten der Behörden nicht mehr einordnen. Als Oppositionspolitiker soll ich offenbar zur Aufgabe meines Widerstands gegen die tief verwurzelte Systemkorruption gezwungen werden.
Dass Hausdurchsuchungen auf Basis bloßer Gerüchte durchgeführt werden – lanciert von ausländischen Interessenmedien, die direkt oder indirekt durch USAID finanziert wurden – ist ein verheerendes Zeugnis für den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in Deutschland.
Jede einzelne dieser 22 Hausdurchsuchungen war illegal. Jede von ihnen war ein Schritt auf dem Weg Deutschlands weg vom demokratischen Rechtsstaat – hin zu einem autoritären Regime, das mit allen Mitteln kritische Stimmen mundtot macht.“
Festzuhalten wäre noch, dass der eigentliche Zweck einer Hausdurchsuchung – nämlich das Finden von Beweisen oder Belastbarem – hier vor dem Hintergrund der Sinnlosigkeit dieser 22. Hausdurchsuchung gegen den hochanständigen AfD-Politiker Bystron dahingehend missbraucht wird, dass das Instrument der Hausdurchsuchung nicht mehr der Wahrheitsfindung, sondern hier dem Psychoterror dient. Mit anderen Worten: In einer Demokratie dienen Hausdurchsuchungen dazu, Kriminellen das Handwerk zu legen, in „unserer Demokratie“ können sie jedoch zur Einschüchterung unbequemer Oppositioneller missbraucht werden.
***
►Aufgrund dieses staatlichen Übergriffes wird dieser Beitrag in die Liste unserer Serie „SOS-DEMOKRATIE“ aufgenommen.
Erfahren Sie hier mehr über das Treiben der Feinde der Demokratie:
Beiträge aus unserer Reihe „SOS Demokratie“:
- SOS-Demokratie – Ex-ZDF-Moderator Peter Hahne rechnet mit ARD-Sommerinterview-Machern ab (VIDEO)
- SOS-Demokratie – ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel und Stellungnahme zu Störaktionen
- SOS-Demokratie –„Fest der Demokratie“ eskaliert zu linksfaschistischem Gewaltexzess
- SOS-Demokratie – Kanzler Merz will ultralinke Juristin zur Verfassungsrichterin wählen lassen
- SOS-Demokratie – “Aktionstag” gegen politisch unbequeme Bürger mit überfallsartigen Hausdurchsuchungen
- SOS-Demokratie – EU betreibt einen gigantischen Medienförderapparat zur Festigung ihrer Macht
- SOS-Demokratie – Der linke Wertefaschismus und die Tyrannei im Debattenraum
- SOS-Demokratie – Linksextreme Gewalt explodiert gerade: Antifa-Schläger behindern Veranstaltungen
- SOS-Demokratie – Weitere „Meldestelle“ gefordert: diesmal für „demokratiefeindliche“ Lehrer
- SOS-Demokratie – Private Kommunikationsräume nun im Fokus der Regierung
- SOS-Demokratie – FPÖ schlägt Alarm: Kontosperrungen sollen Kritiker existenziell vernichten
- SOS-Demokratie – Wie NGOs und CDU gemeinsam am Grundgesetz sägen
- SOS-Demokratie – Deutsche Regierung außer Kontrolle: „Opposition kleinregieren“
- SOS-Demokratie – „Unsere Demokratie“: Ein Orwell-Sprech für einen autoritären Staat!
- SOS-Demokratie – Erst Rumänien, jetzt Frankreich – die politisch missbrauchte Justiz
- SOS Demokratie – „Austro-Ampel“ mit Zensurplänen gegen Kritiker
- SOS Demokratie – Blockwart- und Spitzelsystem wird über „Meldestellen“ 2025 ausgebaut
- SOS-Demokratie – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schafft 4 (!) Spitzel-Meldestellen
- SOS-Demokratie – Weidel nimmt zur „Säuberung“ der Polizei von AfD-Mitgliedern Stellung
- SOS-Demokratie – CDU-Minister Schuster bezeichnet Antifa-Linksfaschisten als „Verfassungsschützer“ [1]
- SOS-Demokratie – Wahlannullierung bei AfD-Erfolg im Gespräch
- SOS-Demokratie – Grüne wollen Polizeistaat installieren
- SOS Demokratie – Grüner Ösi-Minister: Demokratie-Verächter, Meinungs-Zensor als „Musk“ in Deutschland
- SOS Demokratie – Ex-EU-Kommissar erklärt Europas Demokratie den Krieg (Video)
- SOS Demokratie – Stv. serbischer Ministerpräsident: „Westen verleugnet Demokratie“ (Video)
UNSER MITTELEUROPA erscheint ohne lästige und automatisierte Werbung innerhalb der Artikel, die teilweise das Lesen erschwert. Falls Sie das zu schätzen wissen, sind wir für eine Unterstützung unseres Projektes dankbar. Details zu Spenden (PayPal oder Banküberweisung) hier.
+
+
Digitalministerium finanziert Überwachungsprojekt von Mastercard
.
„ID-based Ticketing“ heißt das von der Kreditkartenfirma Mastercard entwickelte System, das die Nahverkehr Schwerin GmbH in ihren Straßenbahnen testet, gefördert vom Bundesdigitalministerium. Die Behauptung, das Bezahlen damit sei anonym stimmt nicht. Mastercard und die US-Dienste bekommen Bewegungsprofile frei Haus.
https://www.anonymousnews.org/deutschland/digitalministerium-finanziert-ueberwachungsprojekt-von-mastercard/
Wenn der Anfangsverdacht einer Straftat besteht, kommt die Polizei und die Staatsanwaltschaft ermitteln. Wenn die Ermittlungen keine Bestätigung bringen, werden sie eingestellt. Das ist bei jedem so, auch bei Bystron, dessen Abgeordneten-Immunität aufgehoben ist.
@ Paul Schmitz
Was lügen und verdrehen Sie schon wieder daher mit ihren pseudoklugen Wortspenden. Wissen Sie warum die Immunität bei Bystron aufgehoben wurde: weil er ein Foto der Merkel gezeigt hat, wo Sie den Arm zum „deutschen Gruß“ erhoben hat. Und es werden die Ermittlungen gegen ihn niht eingestellt obwohl man bei den Hausurchsuchungen nichts fand.
Mich wundert es, dass die Moderation ein Lügenmaul wie Sie nicht sperrt!!!
Ich lüge nicht. Und die Ermittlungen sind noch im Gange.
Wenn nach 21 Ermittlungsaktionen nichts belastbares entdeckt wurde ist davon auszugehen daß auch beim 22. Mal nichts anderes herauskommt als daß das Ganze nur eine einzige rechtsstaatsverhöhnende Farce zur praktischen Vorverurteilung und Willkürbestrafungsschikane ist.
Da hast Du aber schön mitgezählt .TS. Fertig ermittelt ist, wenn alles ermittelt ist. Das würdest Du bei Altparteien-Politikern auch verlangen.
Gewidmet Paul Schmitz: https://youtu.be/OjrZf8E5Kk0
Ich war schon immer ein Hallervorden-Fan 😉
Das mag so sein, aber nur ein unterdrückerisches Terrorregime schickt sofort die Polizei für eine HD! Das ist selbstverständlich als Einschüchterung gedacht, nach dem Motto: Terrorisiere einen, schüchtere tausende Kritiker ein.
„Sie verraten und verkaufen das deutsche Volk“, wirft die CDU der AfD vor
Wenn selbst die Woke CDU merkt, dass die AFD von Kommunisten kompromittiert wurde.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251222354/Causa-Maximilian-Krah-Sie-verraten-und-verkaufen-das-deutsche-Volk.html?utm_source=chatgpt.com
Mit Stasi-Methoden gegen Opposition, Weidel und Gloria: https://www.nius.de/episodes/mit-stasi-methoden-gegen-opposition-weidel-und-gloria/f9931ed4-aa7b-4489-9a31-a79c294d2c2a
Alice Weidel: Warum das kommunistische China die AfD-Chefin als „Ikone“ feiert
https://www.merkur.de/politik/deutsches-maedchen-alice-weidel-warum-china-die-afd-chefin-als-ikone-feiert-zr-93575549.html
Verfolgung Unschuldiger ist eine Straftat (§ 344 StGB). Die Staatsanwälte und Richter werden sich nach einem Regierungswechsel verantworten müssen.
Die Gesinnung dieser Leute hat sich in 100 Jahren nicht geändert!
Sie halten mit allen Mitteln dieses Unrechtsregime am laufen!
Der Aufstieg der Nazi-Nachkommen zur Macht in Europa – Video (KaI-Stimme sowie Untertitel ziemlich grottenschlecht, aber man kann erfassen, was da gesagt und geschrieben ist):
https://www.youtube.com/watch?v=XTT5RLfVoW4
DAS ZEIGTE ARD NICHT! AFD BESTÄTIGT GERADE UNFASSBARES! AFD VIDEO GEHT GERADE ÜBERALL VIRAL
https://www.youtube.com/watch?v=ulPkozRKSmg
Weidel traf chinesischen Botschafter heimlich in Berliner Privatvilla. CDU-Mann nennt das ungewöhnlich.
https://www.focus.de/politik/deutschland/in-berliner-privatvilla-recherche-enthuellt-geheime-weidel-treffen-mit-china-botschafter_id_260724472.html
AfD-freundliches Unternehmen: Wie der linksgrün-versiffte „Spiegel“ gegen die Böttcher-AG hetzt: https://www.spiegel.de/panorama/udo-boettcher-chef-der-boettcher-ag-teilt-erneut-afd-beitraege-a-04bbdd2b-e330-4110-8ca9-3f9331f58b3f
FD wird von Russland und den Kommunisten finanziert, damit die schön auf deren Linie bleiben. Der Inbegriff einer gesteuerten Opposition.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-spendenaffaere-neue-enthuellungen-ueber-geldfluesse-aus-russland-a-0633977a-c07f-484b-b6f7-b826b52ed8ad
@magnus das linksgrün-versiffte Lügenblatt muss es wissen: https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/claas-relotius-fuenf-jahre-nach-skandal-um-spiegel-reporter-viele-fragen-bleiben-offen-li.2169422
Vielleicht weniger gesteuerte Opposition als vielmehr gesteuerte Lügen. Aber glauben Sie gerne ruhig weiter, was im „Spiegel“ steht. Jeder darf sich so gut er kann zum Deppen machen.
@magnus
„Ich habe Brechreiz bekommen“ – Professor Martin Schwab über den linksgrün-versifften Spiegel-Schreiber Nikolaus Blome und wie er den Journalismus in Deutschland pervertierte: https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/nikolaus-blome-ein-furchtbarer-journalist
Unter den vielen widerwärtigen Hetzern in der Corona-Zeit ist Nikolaus Blome einer der widerwärtigsten.
@ magnus
Auch der linksgrün-versiffte „Spiegel“: Sie lügen und lügen und lügen: https://www.dw.com/de/spiegel-reporter-erfand-und-manipulierte-artikel/a-46803298
Erfolg made
by Vielfalt
Viele Bekannte Firmen haben sich für Vielfalt ausgesprochen, also wollen mit Fremden arbeiten, statt mit deutschen Arbeitskräften, nun funktioniert es wohl doch nicht?
Auch Trigema ist dabei! Hat sich für mehr bunte Menschen entschieden!
.
Einige der schlauen Firmen haben schon Insolventz angemeldet
https://madebyvielfalt.com/
Bankendruck, ESG-Unterschrift oder Dispo weg …. Mitglied im Freimaurer-Verein kriegt ebenfalls seine Orders
Bonita Grupp spricht über Rentenalter
.
Bonita Grupp erwartet von den Deutschen die Bereitschaft, länger als bis zum 67. Lebensjahr zu arbeiten. „Ich weiß, dass das ein schwieriges Thema ist. Aber es gibt gewisse Berufe, die das natürlich zulassen.“ Sie hoffe, dass sich „irgendwann das Renteneintrittsalter auch an die Lebenserwartung anpasst.“
https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/trigema-chefin-bonita-grupp-fordert-laengeres-arbeiten-6881475c52d96237bf5f905e
.
„Made in Germany – Made by Vielfalt”: 40 Firmen starten Anti-AfD-Kampagne
https://apollo-news.net/made-in-germany-made-in-vielfalt-40-firmen-starten-anti-afd-kampagne/
.
…dann müssen sich Bonita und ihr Bruder selbst an die Nähmaschine setzen!
Genau wie die Klimaerwärmung!
Lügen über Lügen!
.
Es regnet und regnet und regnet in Deutschland. Und viele Menschen fragen sich, angelehnt an den Kult-Hit von Rudi Carrell:
Wann wird’s mal wieder richtig Sommer? Denn bisher haben wir zwar T-Shirt-Wetter, der Himmel aber ist grau. Doch die Experten machen wenig Hoffnung: Sonne? Erst im August!
.
https://www.bild.de/news/wetter/wetter-wann-kommt-der-sommer-zurueck-nach-deutschland-6881e0310e680a76f4e93daf
„Klimatrauer“ im KiKa: So erziehen ARD und ZDF die Aktivisten von morgen: https://reitschuster.de/post/klimatrauer-im-kika-so-erziehen-ard-und-zdf-die-aktivisten-von-morgen/
Spannende Doku, ZDFInfo, Geheimnisse der Weimarer Republik, Strangulation durch Banker und US, Geschichte wiederholt sich …… Spulen die das gleiche Drehbuch wieder ab ? Berlin der große Sündenpfuhl und Sitz von Mafia-Organisationen, 1/3 der Bevölkerung bettelarm und arbeitslos. Kabinett der Barone, ohne Mehrheit …… Bürgerkrieg, Auftragsmorde, Linke und Rechte verbrüdern sich gegen die „Demokratie“. Kinder alle unterernährt, knochig, nanu, das sieht man doch gerade auch … Deutschland verhungert, die Menschen sind völlig verzweifelt und die NSDAP ist nicht mehr aufzuhalten …. Hindenburg will es mit Diktatur versuchen, ohne das Parlament. Irre Geschichten !
Die DäDääR und Nordkorea lassen grüßen.
Meiner Ansicht nach.
Das journalistische Totalversagen von NDR, SWR und ZDF: https://archive.ph/By7Dj ZU
SIE LÜGEN UND LÜGEN UND LÜGEN !!!
Reporter vom MDR wünscht sich Höckes Tod: https://www.freilich-magazin.com/politik/mdr-nachwuchsreporter-wuenscht-sich-hoeckes-tod
Die linksgrün-versiffte ARD-Moderatorin Anja Reschke über die sexbesessene AFD und die Rettung Deutschlands durch die Flutung mit jährlich mindestens 400000 Migranten: https://www.welt.de/vermischtes/article6881e70edcfaf52c88b4eca1/ard-sendung-anja-reschke-und-die-richtig-sexbesessene-afd.html
das ist gefährlich anderen den Tod zu wünschen. Die Kommunisten gehen zwangsweise weil die, die gewinnen, schlauer sind, und die anderen nur Action wollen. Nicht mit uns ihr Spieler. Geht doch freiwillig. Beim Chef des Kommunismus seids ihr doch auch gegangen. Also – haut ab oder iihr SEDler-Killer
Höcke ist auch so ein Russlandstusser
„Russland ist für mich eine europäische Nation“, so Höcke.
„Russland ist uns mentalitätsmäßig sehr, sehr nah.“ Nach Ansicht von Höcke ist das Land „ein natürlicher Partner Deutschland und Europas“. Und ein Europa könne es ohne Russland nicht geben, ist sich der Politiker sicher.
Die AFD ist komplett infiltriert und bezahlt von Kommunisten. Nichts aus der Geschichte gelernt. Wie können solche sich auch noch als Rechts bezeichnen. In den Anfangsjahren der AfD gab es mehrere Mitglieder mit Verbindungen zur DDR und sogar zur SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands).
Egal was sie behaupten: Geografie läßt sich nicht leugnen.
Wahnsinn!
Die sind ja mittlerweile sowas von fertig. Das ist an Niedertracht und Erbärmlichkeit nicht
mehr zu überbieten. Finanziert von unseren Steuergeldern.
Ansonsten:
Der Beweis! Polizei hat über Anti-Weidel-Demo gelogen
https://www.youtube.com/watch?v=LYiS8tHDLRk
„Schweinegrunzen dringt auch nicht bis zum Mond“ – Fürstin Gloria von Thurn und Taxis über die Demonstranten gegen Alice Weidel vor ihrem Schloß. Was die Fürstin sonst noch über Vicky Leandros („Mir hat sie einen Gefallen getan, so musste ich das Konzert nicht mitanhören…“ :-)) über Alice Weidel und über die Berichterstattung in den Medien sagt: https://www.nius.de/nius-live/news/wahrheit-ueber-weidel-besuch-bei-gloria-vicky-leandros-hat-sich-daneben-benommen-mir-hat-sie-einen-gefallen-getan/984cd2f1-9ac5-47a0-9c30-cee8afa7c212
Leandros vs Weidel – Wie es wirklich war: https://reitschuster.de/post/leandros-laedt-weidel-aus-wie-es-wirklich-war/
Stellungnahme von Alice Weidel zur angeblichen Ausladung bei den Schlossfestspielen in Regensburg: https://weltwoche.ch/daily/ich-bin-sowieso-kein-fan-dieser-musik-nun-aeussert-sich-alice-weidel-zum-konzert-verbot-von-saengerin-vicky-leandros/
Wie die linksgrün-versiffte „Augsburger Allgemeine“ gegen Fürstin Gloria hetzt: https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/eklat-bei-regensburger-schlossfestspielen-gloria-von-thurn-und-taxis-beschimpft-vicky-leandros-110487895
Auch ein Blatt, das längst auf den Müllhaufen der Geschichte gehört!
des waren die neuen Vopo- kinder, die schon lange erzogen wurden uns zu vernichten.
Man will bei den unbedarften AfD-WÄHLERN damit nur eine Progromstimmung erzeugen, ähnlich wie in Regensburg und der eingewanderten Baronin die als noch
als Schlagersängerin immer noch durch die Lande tingelt. Vielicht bekommt sie für diese Weidel-Ablehnung GELD ausgezahlt ?
Die Operssängerin Anna Netrepko (habe ichden Namen richtig geschrieben ?) hat da ein anders Format – sie ar auch schon irgendwo „ausgeladen“ worden weilsie Russin ist. Einfach kläglich, diese Haltung der Heuchler und so guten Gutmenschen.
Selbst in der ach so neutralen Schweiz hatten sie in Luzern nicht mal soviel Arsch in der Hose um Frau Netrebko einen Auftritt im KKL zu ermöglichen: https://www.berliner-zeitung.de/kultur-vergnuegen/netrebko-konzert-in-luzern-abgesagt-li.2211168
Ich bin oft in Luzern und fühle mich da sehr wohl, aber so ne Aktion hätte ich denen nun wirklich nicht zugetraut…
AfD-Mitarbeiter unter Spionageverdacht – Chinas Einfluss in Deutschland
https://www.youtube.com/watch?v=bXmaf8WFVbo
@magnus ich war Freitagabend im China-Restaurant. Aber Schnauze halten. Das muss natürlich unter uns bleiben!