Drei Richterposten im deutschen Bundesverfassungsgericht müssen neu besetzt werden. Nach den Stärkeverhältnissen im Bundestag müsste eigentlich die CDU zwei, die AfD einen Posten oder alternativ die CDU, die SPD und die AfD jeweils einen Posten besetzen.
Impfpflichtbefürworterin ins Bundesverfassungsgericht – in der CDU brodelt es
Dies ergibt sich aus dem Wahlergebnis vom 23. Februar 2025 bzw. den aktuellen Umfragewerten. Danach erhielt die CDU 28,5 Prozent (aktuell 28 Prozent), die SPD 16,4 Prozent (aktuell 15 Prozent) und die AfD 20,8 Prozent (aktuell 24 Prozent). Tatsächlich haben sich CDU und SPD jedoch darauf verständigt, nur einen CDU-Mann, aber zwei Sozi-Frauen in das Verfassungsgericht zu entsenden. Warum die SPD trotz ihres Wählerzuspruchs von 15 bis 16 Prozent zwei Drittel der neuen Verfassungsrichter stellen soll, kann niemand erklären.
Die Lebensrechtsorganisationen Christdemokraten für das Leben (CDL) übte Kritik. CDL-Bundesvorsitzende Susanne Wenzel:
Während die SPD zwei neue Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht vorschlägt, benennen die Wahlgewinner CDU/CSU nur einen Kandidaten.
Aber auch bei der Personalauswahl musste die CDU ihren einzigen Kandidaten zurückziehen. Der ursprüngliche Unionskandidat Robert Seegmüller hätte aufgrund einer von den Grünen und Linken abhängigen Zweidrittelmehrheit keine Chance gehabt, nach Karlsruhe berufen zu werden. Er gilt als konservativ und migrationskritisch. Nun soll der Arbeitsrichter Günter Spinner ins Verfassungsgericht geschickt werden.
Während die von den Genossen nominierte Münchner Professorin Ann-Katrin Kaufhold ein weitgehend unbeschriebenes Blatt ist, gilt dies für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf umso weniger. In der Vergangenheit fiel sie durch extreme Ansichten auf. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig schrieb auf X, die Juristin sei „unwählbar!“. Ludwig begründete ihren Entschluss mit der verfassungsrechtlich bindenden Impfpflicht, für die Brosius-Gersdorf argumentiert hatte. Auch andere Unionsabgeordnete erklärten, Brosius-Gersdorf nicht wählen zu wollen. Susanne Wenzel von den CDL appellierte zudem an Bürger, die sich mit Protest-Mails an ihre Abgeordneten wenden sollen, um die Wahl von Brosius-Gersdorf zu verhindern.
Brosius-Gersdorf war in der vergangenen Wahlperiode stellvertretende Koordinatorin in einer von der Bundesregierung eingerichtete Kommission, die eine mögliche Liberalisierung der Abtreibungsregelung prüfen sollte. Aus ihrer Meinung zu einem AfD-Verbotsverfahren machte sie zudem keinen Hehl. Ein CDU-Abgeordneter, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will:
Es kann nicht sein, dass die Union eine ultralinke Juristin ans Verfassungsgericht wählt.
Es fragt sich, was Kanzler Friedrich Merz seinen Abgeordneten und Wähler noch alles an Verbiegungen und Verrenkungen zumuten will. Auch von einem CSU-Abgeordneten heißt es laut „FAZ“, Brosius-Gersdorf habe sich in der Öffentlichkeit „sehr zugespitzt“ geäußert – das sei „für das Amt einer Verfassungsrichterin nicht angemessen“. Der AfD-Europaabgeordnete Alexander Jungbluth betonte, „eine Juristin, die öffentlich ein AfD-Verbot gefordert hat, ist als Richterin am Bundesverfassungsgericht untragbar“.
Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT (Auror A.S.), unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION
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Ich konnte mir am heutigen Tag bei der Bundestagsdebatte die REDE des Herrn Miersch von der SPD nicht mehr anhören, die von der SPD nach Karlsruhe zu schickende
Juristin (sie war noch „nie“ Richterin) ist laut ihm über jeden Zweifel erhaben, eine lupenreine Juristin vornehmster Art und Güte, keine Mängel, also ein ENGEL !
BRD du armes Land, deine Experten und Fachleute jeder Art fehlen überall, sie sind einfach nicht mehr vorhanden und so sehen dann die INSTITUTIONEN auch aus.
Weiß jemand wo die Fabrik ist wo solche menschenfeindliche computergesteuerte Monster gebaut werden?
Möchte die Koordinaten an Putyin senden….
Wobei er sich eher freuen dürfte über die Selbstvernichtung des „Westens“….
Könnte es denn sein das ein gewisser Herr Freisler ihr großes Vorbild ist ! Ich frage auch nur für einen Freund …
Schon sehr erstaunlich wer hier so alles Professor werden kann …
Sokrates
Dieser Herr aus Braunau (man darf es nicht ausschreiben, da sonst der Kommentar gelöscht wird – Hurra, es lebe die Meinungsfreiheit !) hatte sich aber gefreut als er erfuhr, dass „der“ bei einen Bombenangriff getötet worden ist…………………………………..
In West-Europa: Dating-Seite bietet muslimische Jungfrauen als Zweitfrau an
https://www.bild.de/news/ausland/in-europa-dating-plattform-fuer-zweitfrauen-und-muslimische-jungfrauen-686b88a698601a3392660a47
Affäre um Spahn-Deals immer schräger: Maulkorb?
Ministerium wirft Masken-Aufklärerin Lüge vor!
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Sudhof vor Beginn der Ausschusssitzung vor Journalisten: „Ich habe leider keine umfassende Aussagegenehmigung.“
Heißt: Das Gesundheitsministerium von Spahns Partei-Freundin Nina Warken (46) hat ihr einen Teil-Maulkorb verpasst!
https://www.bild.de/politik/inland/sudhof-enthuellt-spahns-masken-masche-in-berlin-686cc616d1592e395c9d3f1f
Zitat:
„Drei Richterposten im deutschen Bundesverfassungsgericht müssen neu besetzt werden. Nach den Stärkeverhältnissen im Bundestag müsste eigentlich die CDU zwei, die AfD einen Posten oder alternativ die CDU, die SPD und die AfD jeweils einen Posten besetzen.“
Falsch, grundfalsch!
Anscheinend habt auch Ihr bereits verinnerlicht, daß sowas nach Parteienproporz geht. Das jedoch macht es nicht richtiger!
Solche Posten haben gefälligst nur an Leute OHNE jegliches Parteibuch vergeben zu werden, auch OHNE jegliches vorheriges Parteibuch. Vielmehr müßten die Kandidaten nachweisen, daß sie in zweiter Generation OHNE Parteibuch sind, sprich, auch die Eltern parteilos waren!
McCarthyFan
Das kann nicht richtig sein, denn der abgewählte saarländische Ministerpräsident der CDU wurde nach seiner verlorenen Wahl nach Karlsruhe als Bundesrichter geschickt, es sei denn, er ist vorher noch schnell aus der CDU ausgetreten ???
Wie bei dem folgenden Witz: „Da lag in Bayern ein Gründungsmitglied der CSU im Sterben und er verlangte noch seinen seinen Ausritt aus der CSU und den Eintritt in die SPD“. Der Pfarrer begriff das nicht und fragte daher: ANTWORT: „Wenn schon einer stirbt, dann soll es wenigstens einer aus der SPD sein“ !
Die Koalition der Verlierer-Parteien von CDU und SPD hat sich zu einer MINDERHEITEN-SCHEINREGIERUNG mit demokratischen Anstrich gebildet – eine Mehrheit für Grundgesetz-Änderungen bekommen die nicht mehr zusammen……………………………..sie schicken aber trotzdem ihre ausgekungelten Bundesrichter nach Karlsruhe.
Eigentlich müßten die a l l e zurück treten und zwar wegen FINANZIERUNGS-VORBEHALT ihrer Minister-Gehälter, Tantiemen und Pfünde.
Ich hoffe, die haben genügend Stifte mit schwarzer Farbe ?
Die sollte sich erst mal auf Geschlechtskrankheiten untersuchen lassen, bevor sie eine echte Pandemie auslöst. Weiß der Teufel, wo die überall den Hintern hin halten mußte, um diesen Job zu ergattern.
MESSER-MORD in KASSEL – Frau (41†) heute Mittag in ihrer Wohnung erstochen – zahlreiche Stiche
https://www.youtube.com/watch?v=UuJtIDOWf-s
Eilmeldung: Meloni verkündet Italiens EU Austritt! Brüssel tobt!
https://www.youtube.com/watch?v=w1i4ZOozqAE
So ein Posten erfordert eine in jeder Hinsicht neutrale Person, ergo gehört diese Frau nicht auf diesen Posten.
Meiner Ansicht nach.
So funktioniert Politpraxis nicht. Weder Lobbyisten noch Vetternwirtschafter noch Regimefestiger haben ein Interesse daran.
Der Bürger? Diejenigen die gewählt werden haben nichts zu entscheiden, und diejenigen die entscheiden wurden nicht gewählt. O-Ton Seehofer, schon vor über 10 Jahren. Damals zwar im Kontext der Finanzwirtschaft, aber wie jeder weiß: Geld regiert die Welt. Oder genauer gesagt, derjenige der das Geld kontrolliert.
Und weil Seehofer – evtl. im Auftrag von wem, um die Leute vom W.hlen insbesondere der Vernunft abzuhalten – das sagte, geht man dann nicht mehr die P.rtei der Vernunft w.hlen? Du kannst davon ausgehen, dass alle Mitglieder und AnhängerInnen des Öltp.rteienk.rtells und insbesondere w.hlber.chtigte ali mentierte M.gr.nten die P.rteien des Öltp.rteienk.rtells w.hlen gehen. Gingen dann die W.hlerInnen der blauen Vernunft nicht w.hlen, gäbe es nichtmal mehr die vernünftige Oppositi.n, die, wenn ich daran erinnern darf, zusammen mit den echten Äxperten die Zwangsschlumpfung verhindert haben.
Wenn Seehofer gesagt hätte: „Springt alle in den Rhein, denn das Leben hat eh keinen Sinn mehr, weil nur von den Nichtgew.hlten gegen Euch inszeniert“, wären Sie dann in den Rhein gesprungen? Hier sich über die angeblich d.mmen Öltp.rteienw.hlerInnen beschweren, dann aber seit 2017 solchen m. A. n. daemlichen Pauschalsprüchen folgen. Damit sind Sie keinen Deut klüger m. A. n..
Meiner Ansicht nach.
Geht es Ihnen gut? War die Sonne die letzten Tage doch zu heiß?
Als langjährige Mitleserin sollten Sie wissen daß ich wiederholt und deutlich gegen das Fernbleiben von der einfachsten Art der wirksamen Einflussnahme abgeraten habe.
Aber ebenso sollte jedem deutlich klar sein daß man davon keine Wunder erwarten sollte und nach der Stimmangabe die nächsten 4 jahre stumm und faul bleiben soll, denn auch bei der angeblichen „blauen Vernunft“ (laut Gauland: gäriger Haufen) haben mittlerweile, dem „Vorbild“ von Le Pens RN folgend, Anpasserei, Mitläufertum und Karriereberufspolitiker die Oberhand gegenüber konsequentem Schutz von Heimat und Wohlstand.
Und es ist eine steile Behauptung daß es die AfD gewesen wäre welche die Zwangsexperimentalgentechpenetration verhindert hat, mit deren sichtbares und geschlossenes Auftreten gegen das 2G-Regime haben die sich zwar deutlich mit ihrem Einsatz für Grundrechte verdient gemacht, aber mit ihrem damaligen Stimmanteil als letztlich nur unbequemer Spreisel gegen die Kartellparteien keine wirksame Gegenmacht bilden können.
Es sind vielmehr die Millionen mündige Mitbürger die durch ihre konsequente Kontaminationsverweigerung und zudem auch allwöchentlich hundertausendfaches landesweites Auftreten dafür gesorgt haben daß das Regime dann doch zuviel Bammel angesichts des zu erwartenden zu großen Widerstandes mit entweder deutlichem Scheitern hatte. Dazu kommt noch das Glück daß die Narrative von Chinakillervirus und der Wunderspritze sich aufgrund massenhafter und überwiegend glimpflich ausgehender Erkrankungen selbst zerlegten womit der Stechpropaganda zunehmend der Boden weggebrochen ist.
Also: Wählen gehen, das kleinste Übel ankreuzen mit dem man den Kartellparteien am meisten die Suppe versalzt, und danach wachsam sein daß auch das vermeintlich kleinste Übel an der Stange bleibt – und man selbst ebenso, denn von nichts kommt auch nichts.
Dann sollte nicht immer wieder diese m. A. n. olle Spruch des See Hofers hier zitiert werden, es gibt möglicherweise LeserInnen, die dem folgen.
Meiner Ansicht nach.
Am 4. Dezember 2018 wurde Sayn-Wittgenstein aus der AfD-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein ausgeschlossen.
Anlass für diesen Schritt waren Sayn-Wittgensteins Aktivitäten für den als rechtsextrem eingestuften Verein Gedächtnisstätte e. V. im thüringischen Guthmannshausen.
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Unserer Ahnen darf nicht gedacht werden?
Aber Schuldkult soll über Generationen weiterbetrieben werden?
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André Poggenburg führte die AfD bis in den Landesverband Sachsen-Anhalts, wegen eines Witzes sollte er für einige Monate gesperrt werden, dann ging er von alleine?
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Ohne wirkliche Mehrheit (keine mit Bestechung zusammen gewürfelte) kann man nur ganz einfachste SCHRAMMEL-POLITIK machen, und bezüglich der anderen kriminellen Jugend-Probleme (z.B.: HARSEFELD) – die Jugend-Richerin Kirsten Heisig (DAS ENDE DER GEDULD – Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter) ist leider tot.
Und andere wirkliche JURISTEN sind leider in dieser BRD nicht mehr sichtbar …………………………………………………..
Warum in der AfD jetzt Streit über „Remigration“ losbricht
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Im AfD-Bundesvorstand besteht nach WELT-Informationen weitgehende Einigkeit, dass Nähe zum Rechtsextremisten Martin Sellner der Partei schaden würde.
Intern begehren aber viele gegen diese Linie auf. Björn Höcke etwa geht erneut in den Konflikt mit der Parteispitze.
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Nun will die AfD Spitze also eine ganz normale Partei sein?
Dann brauche ich sie nicht mehr zu wählen, ich denke viele denken da wie ich?
AfD, also auch auf der Seite des Geldes?
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Bundestagsdiäten Weidel und Chrupalla lassen sich ihr Gehalt verdoppeln
Zu 12.000 Euro Diäten kommen für die AfD-Spitze künftig 12.000 Euro Zulagen. Innerhalb der Opposition sind die AfD-Funktionäre damit Spitzenverdiener. Als Grund nennt die Partei die gewachsene Fraktion.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-alice-weidel-und-tino-chrupalla-verdoppeln-sich-ihr-gehalt-a-e0090ba9-1cd6-4fb7-997d-5ec2c9fda211
Die selbsternannte Alternative geht den Weg des LePen-Klüngels?
Offensichtlich brauchen wir auch in Deutschland ein Äquivalent zu Zemmour und seiner Reconquette. In Sachsen stehen die dortigen freien Heimatverbündeten schon wirksam dafür bereit, warum noch nicht im Rest des Landes?
„Fundamental Law of Vatcan City, executive, legislative and judicial Power of the State „, unterzeichnet Papst Paul der II. am 26.11.2000. Reagan soll in seiner Amtszeit die Verpflichtung zur Mitregentschaft der Kirche in US wieder ins Gesetz gebracht haben, las ich vor vielen Jahren, im Paket dabei die Chabbadisten. Nicht umsonst waren Kirche und Regierungen in früheren Zeiten mal getrennt. Über die Hintertür des Jesus und Maria mit dem Kruzifix zur Depression, Sühne und Gehorsam der Menschen, hat sich der Drachen Satan-Saturn, weltweit breit gemacht, immer im Verborgenen durch seine Logen und Grand Logen operierend. Ca. 90% wissen gar nicht, wem sie da dienen. Man bewegt sich aber nur in diesem Kreis, hat extra Urlaube und Unterkünfte, jede Menge Vorteile, Freiflüge und Geschenke-Events, ist immer flüssig und erhält teils uneingeschränkte Kredite, sowie lebenslange Apanagen, ungekürzt. Überall zu sehen, auch die „Immunity“ bei jedem Verbrechen.
„I sold my Soul to become rich and famous“. Ach ja, unsterblich werden die Obersten auch durch Festplattenübertragung auf ihre Clone (glauben sie …). Die Figur des Baphomet zeigt genau, was ist. Eine Hand nach oben (zum Schwur), die andere nach unten, wo sein Zuhause ist und wem man schwört. Die Meisten werden hineingeboren und auch extra gezüchtet. Diana hat es geoutet, was abgeht, Interviews mit David Icke.
Das Stück Scheisse ist auch noch für die allgemeine Impfpflicht. Zur Hölle mit der!
Wählt diesen Ftznfrtz- Abschaum immer wieder, nur zu, immer weiter!!
Und wenn anders wählen etwas bringen bzw. verbessern würde, wäre es verboten oder würde aus der Oberdemokratie- Faschistendiktatur Brüssel nennst Führerin vdL einfach für ungültig erklärt, vom Tisch gewischt. Macht nur weiter so. Dann gilt:
Abends standen die Kühe friedlich auf der Weide, morgens waren die Soldaten im Dorf. Wer’s braucht?!
@ Victor
„Wählt diesen Ftznfrtz- Abschaum immer wieder,…“ Den hat niemand rechtmäßig gewählt. Der hat sich in sein Amt gelogen, getrickst und getaeuscht – und niemand will oder braucht ihn.
Na, Auto-Sklave, da hab ich so meine Zweifel. Wieviel vollpfosten werden wohl bei der tsehdehuh ihr Kreuzchen gesetzt haben?
Ich bin für die Entsorgung aller etablierten Politiker, nebst 99% der Beamtenschaft!
Das sind die die Deutschland zur Schlachtbank fürhren!
Und die Deutschen zahlen auch noch an der Schlachthoftür Eintritt.
…nachdem sie stundenlang frierend in der Kälte angestanden sind.
Diese Sauerländer Bundeskanzler schluckt anscheinend jede KRÖTE, und wenn sie auch noch so ekelig ist………………………………………Pfui Teufel……………………….
„Nicht Politik verdirbt den Charakter, sondern die Charakterlosigkeit der Politiker die Politik.“
Friedrich Löchner
(1915 – 2013), Pseudonym: Erich Ellinger, deutscher Pädagoge, Dichter und Autor