Öffentliche Medien der Visegrád-Gruppe arbeiten künftig eng zusammen
Ungarns öffentliche Medien planen, die Zusammenarbeit mit anderen Ländern der Visegrád-Gruppe, der Tschechischen Republik, Polen und der Slowakei, zu intensivieren, so der Generaldirektor des öffentlich-rechtlichen Medienanbieters MTVA am Dienstag nach…
Lívia Járóka zur stellvertretenden Vorsitzenden des Europäischen Parlaments ernannt
Das Europäische Parlament hat Fidesz-Abgeordnete Lívia Járóka am Mittwoch auf einer Plenartagung in Straßburg zur stellvertretenden Vorsitzenden des Gremiums ernannt. Járóka hat die Stelle von Ildikó Gáll Pelcz übernommen, einem…
Niedersachsen weitet Zuzugsverbot für „Flüchtlinge“ aus
Niedersachsen weitete das Zuzugsverbot für anerkannte Flüchtlinge auf zwei weitere Städte, Delmenhorst und Wilhelmshaven, aus. „Es handelt sich um eine außergewöhnliche Maßnahme mit dem Ziel, eine soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung…
Auch Ungarn unterzeichnete die militärische Kooperation der Europäischen Union: die Synchronisierung der nationalen Streitkräftestrukturen begann
Am Montag dekralierten 23 EU-Mitgliedstaaten ihre Teilnahme im Rahmen der „ständigen strukturierten Zusammenarbeit” (PESCO). Das Ziel von PESCO ist, die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU-Mitgliedstaaten zu vernetzen. Viele bewerten die…
Ukraine: Schießbefehl gegen Russlands Freunde
Alexander Turtschinow, Vorsitzender des ukrainischen Sicherheits- und Verteidigungsrats qualifizierte „jegliche Zusammenarbeit mit Russland“ als Hochverrat. Grundlage hierfür ist das neue Gesetz zur Reintegration des Donbass. Dieses Gesetz wurde von Staatspräsident…
Sicherheit: Studentinnen fordern Antworten von Politikern
Nachdem die Wiener akademische Mädelschaft Nike bereits im vergangenen Winter eine medienwirksame Aktion gesetzt hatte, mit der sie Politiker als Heuchler und Wendehälse entlarvte, folgte dieser Tage wieder eine Bilderaktion.…
Parlamentarische Generalversammlung der V4: Grünes Licht von Fidesz für Jobbik-Antrag
In konstruktiver Atmosphäre verlief die Debatte über den auf die Verstärkung und Erweiterung der Visegrád-Gruppe (V4) abzielenden Antrags auf ihrer Sitzung am Montag in der Auswärtigen Kommission des Ungarischen Parlaments.…
Sinnbildlich für Europa: 9-fach Mutter (44) verlässt Familie für Afrikaner (30)
Es ist ein Sinnbild der Europäischen Gesellschaft. Eine 9-fache Mutter und Ehefrau verließ ihre Familie für einen Afrikaner, den sie im Internet kennen lernte. Sie und ihr Ehemann waren 23…
Van der Bellen würde Gudenus und Vilimsky als Minister ablehnen
Bundespräsident Alexander Van der Bellen würde die beiden FPÖ-Politiker Johann Gudenus und Harald Vilimsky als Minister ablehnen. Wie „Die Presse“ online berichtet, kündigte das Staatsoberhaupt vor europäischen Diplomaten an, dass…
Ungarn erklärt sich solidarisch mit Polen
Das Europäische Parlament entschied am Mittwoch, Artikel 7 gegen Polen durchzusetzen. Der ungarische Vizepremier Zsolt Semjén sprach sich dagegen aus, und gab gegenüber MTI bekannt, dass er einen solchen Schritt…
Orbáns EU-Kommissar: Die Orbán-Regierung basiert ihre Soros-Kampagne bloß auf einen einzigen Zeitungsartikel
Das Problem sei, dass wir uns der Tongebung von Fidesz entwöhnten, und heute scheint es schier unglaublich, dass Personen wie Tibor Navracsics in einer Orbán-Regierung jemals einen Ministerialposten bekleiden konnten.…
Hausdurchsuchung in patriotischem Zentrum in Halle
Sieben Angriffe in drei Monaten, darunter Sachbeschädigung, schwerer Landfriedensbruch und schwere Brandstiftung: das ist die bisherige Bilanz der Antifa-Gewalt gegen das patriotische Hausprojekt in Halle. Heute hat es eine Hausdurchsuchung…
Emiratischer Minister: „Deutschland sollte Moscheen stärker kontrollieren!“
Ein Minister der Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) kritisiert die lasche Kontrolle der Moscheen in Deutschland. Scheich Nahjan Mubarak Al Nahjan erklärt gegenüber der deutschen Presseagentur in Abu Dhabi: „“Man kann…
Erdogan ruft die Muslime auf: „Vermählt und vermehrt euch!“
Während sich die westlichen Völker Europas immer mehr dem Liberalismus hingeben, ihren egoistischen, dekadenten Lebensstil ins Extreme treiben, und immer weniger Kinder bekommen, ruft Erdogan alle Muslime genau dazu auf:…
RFS Wien bittet um Hilfe im Kampf gegen Linksextremismus
Seit Jahrzehnten steht der Ring Freiheitlicher Studenten als patriotische Speerspitze an den Unis gegen die linken bis linksextremen Fraktionen und Umtriebe bereit. Die letzten zwei Jahre über wurde der Ring…
Merkel und die Union schmieren in Umfragen ab
Merkel und die Schwesterparteien CDU und CSU schmieren seit der Bundestagswahl vor sieben Wochen weiter ab. In der Sonntagsfrage sprechen sich gerade einmal für beide Unionsparteien in Summe 30 Prozent…
Ungarns gekürzte Frist: Groll im Justizministerium
Statt zwei Monaten wurde dem ungarischen Justizministerium eine einmonatige Frist seitens der Europäischen Kommission gesetzt, um das Gutachten dieser im Pflichtverletzungsverfahren des Zivilgesetzes zu beantworten. Am 4. Oktober wurde die…
FPÖ-Hasser will „Neu-Damaskus“ in Europa bauen
Ein äußerst fragwürdiges Projekt kündigte der bundesweit als FPÖ-Hasser bekannte Schriftsteller Robert Menasse. Mit seiner Hilfe und Initiative sollen für „Flüchtlinge“ Städte in Europa gebaut werden, in denen Millionen von…
Athen: Flüchtlinge im Hungerstreik – „Ich esse erst wieder, wenn ich nach Hamburg darf!“
Vor dem Parlament in Athen campiert seit einiger Zeit eine Hand voll Flüchtlinge, die auf ihren Familiennachzug nach Deutschland warten. Diese 14 Flüchtlinge sitzen schon seit geraumer Zeit in Griechenland…
Enthüllung: Massive Sicherheitsprobleme durch Migranten bei der Polizei
Für großes Entsetzen sorgte Anfang November die veröffentlichte Tonaufnahme mit einem Bericht eines Polizisten-Ausbilders. Der Mann berichtet vom unfassbaren Verhalten vieler Polizeischüler mit Migrationshintergrund in der Berliner Polizei-Akademie im Bezirk…
„Linkswende“-Demo gegen Schwarz-Blau wird zum Flop
Durch die Nationalratswahl vom 15. Oktober besteht in Österreich die Chance auf einen Wechsel der Regierung und des politischen Kurses. Stärkste Kraft wurde die eher konservative ÖVP, zweiter die linke…
Sicherheit in Deutschland: Lieber scheinheilig handeln als aufrichtig Verantwortung zu übernehmen
Die Sicherheitslage in Deutschland ist in einem äußerst schlechten Zustand. Unser Mitteleuropa berichtete hier vom Absturz Deutschlands in der „Liste der sichersten Länder der Welt“. Der Bürger bekommt das im…
Deutschland: 320.000 Asylbescheids-Klagen
Deutschlands Verwaltungsgerichtsbarkeit geht im Zusammenhang mit der Asylantenflut und Klagsbegehren dieser gegen negative Bescheide unter. Zum Stichtag 30. Juni 2017 waren im gesamten deutschen Bundesgebiet nicht weniger als 320.000 Asylklagen…
„Das tritt nach meiner Erkenntnis…ist das sofort, unverzüglich!“
Heute vor 28 Jahren wurden die vermutlich bekanntesten Worte der neueren deutschen Geschichte von Günter Schabowski in die versammelten Mikrophone gestammelt. Mit diesen Halbsätzen wurde die Mauer quasi geöffnet. Im…
Orbán-Besuch in Dresden
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán besuchte am Dienstag Dresden, wo er sich mit Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) zu einem Mittagessen traf. Das in Schloss Eckberg an der Elbe veranstaltete…
Uni Wien benutzt illegal Studentendaten: RFS prüft Anzeige
Universität Wien missbraucht Studentendaten für SOS-Mitmensch-Denunziantenaufruf – RFS prüft rechtliche Schritte Universität Wien sendet über Studenten-Emailverteiler Aufruf von „SOS-Mitmensch“ aus Viele Studenten des an der Universität Wien angesiedelten Masterstudiums „Internationale…
Bundeswehr probt den Zerfall der EU
Ein 102-seitiges Dokument der Bundeswehr mit dem Titel: „Strategische Vorausschau 2040“ erklärt das Ende des Westens, zumindest wie wir ihn kennen, für möglich. In diesem Dokument wird erstmals in der…
Ungarischer Außenminister: „Europas Sicherheit hängt von der Stabilität Afrikas ab!“
Stabilität, Frieden und Wirtschaftswachstum in Afrika sind für die Sicherheit Europas von außerordentlicher Wichtigkeit, besonders jetzt, wo sich die Migration aus Afrika nicht vermindert, sondern sogar vermehrt stellte der Außenminister…
Linksextreme Kräfte formieren sich gegen den AfD-Bundesparteitag
Dass es mit dem Demokratieverständnis von Linken nicht gerade zum Besten steht, ist hinlänglich bekannt und historisch belegt. Deshalb sollte es nicht sonderlich verwundern, dass auch Wahlentscheidungen, die nicht passen,…
Rumänien wird sich der V4-Allianz nicht anschließen
Rumänien wird sich der V4-Allianz nicht anschließen, und auch die V4-Staaten beabsichtigen die 4 Staaten umfassenden Kooperation nicht zu erweitern, teilte die französische „Radio France Internationale“ mit, und bezog sich…