SOS-Rechtsstaat: Wer in Berliner Heimen die Tür nicht öffnet, wird nicht abgeschoben. Ein Beschluss des Bundesverfassungsgerichts macht aus der Ausreisepflicht eine freiwillige Option.
Tür zu, Abschiebung vorbei: Berlin
schafft den Rechtsstaat auf Absurd Niveau ab
Der Berliner Senat hat eine neue Praxis eingeführt, die exemplarisch zeigt, wie deutsche Migrationspolitik ihre eigenen Gesetze neutralisiert. Nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts dürfen Polizisten Zimmer in Flüchtlingsunterkünften nur noch mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss betreten. Die Folge ist eine Regelung, die jede Durchsetzung der Ausreisepflicht faktisch unmöglich macht: Die Beamten müssen klopfen – und wenn niemand öffnet, den Einsatz abbrechen. Abschiebung per Selbstbedienung. Die Heimleitung darf nicht mehr mit Generalschlüsseln öffnen, die Polizei darf nicht hinein, der Betroffene muss nur stillhalten.
Festnahmen nur in öffentlichen Bereichen möglich
Offiziell geht es um den Schutz der Unverletzlichkeit der Wohnung. Tatsächlich wird der Rechtsstaat damit auf seine schwächste Stelle gesetzt. Gesuchte Personen dürfen nur noch in öffentlichen Bereichen oder bei freiwilligem Öffnen festgenommen werden. Befindet sich der Ausreisepflichtige im Zimmer eines Dritten, genügt dessen Zustimmung. Die neue Richtlinie zwingt die Polizei zu akribischer Dokumentation, obwohl die grundlegende Frage unbeantwortet bleibt: Wie soll eine Maßnahme durchgesetzt werden, die der Betroffene durch simples Schweigen verhindern kann?
Tür geschlossen – Problem erledigt!
Der Hintergrund des Beschlusses ist ein Fall aus dem Jahr 2019, der sich durch die Instanzen bis zum Bundesverfassungsgericht schob. Doch die praktische Wirkung reicht weit über juristische Feinheiten hinaus. Schon jetzt scheitern laut Gewerkschaft der Polizei zwei Drittel aller Abschiebungen, weil Betroffene über soziale Netzwerke vor Charterflügen gewarnt werden. Jetzt kommt die Einladung zur Nichtkooperation hinzu: Tür geschlossen, Problem erledigt. Wer sich versteckt, bleibt.
Während „Pro Asyl“ das Urteil erwartungsgemäß feiert und von Grundrechtsschutz spricht, räumt selbst Berlins Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe ein, die Entscheidung werfe „praktische und rechtliche Fragen“ auf. Die politische Realität ist jedoch klar: Die Ausreisepflicht ist in Berlin weitgehend suspendiert. Ende September lebten dort 18.591 vollziehbar ausreisepflichtige Personen – eine Zahl, die durch die neue Rechtslage nicht sinken wird.
Dieser Beitrag erschien auf ZURZEIT (Autor A. R.) unserem Partner in der EUROPÄISCHEN Medienkooperation
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Börlin ist offenbar für alle Ver-rücktheiten zuständig – hier eine m. A. n. weitere und da muss ich Brooder einfach r.cht geben – Video –
BERLIN: Streit um „Decolonizing Christmas“! Diskussion um Rassismus in der Weihnachtsgeschichte
WELT Nachrichtensen:
https://www.youtube.com/watch?v=Ut8uSfl6JSs
Da fällt mir immer nur ein kleines altes Liedchen ein – Du bist verrückt mein Kind:
https://www.youtube.com/watch?v=MCxFHMnCubw
Wenn es nicht so schlimm und überaus traurig wäre, könnte man ja noch darüber lachen – sollte man vielleicht auch einfach tun.
Meiner Ansicht nach.
Mit Stimmen der AfD: Berlin beschließt neues Polizeigesetz gegen verdächtige Bürger
Mit Hilfe der scheinoppositionellen AfD konnte die Koalition aus SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus nun eine Novelle durchsetzen, die es der Polizei künftig ermöglicht, Wohnungen Verdächtiger heimlich zu betreten und verdeckt zu durchsuchen, um auf Endgeräten Staatstrojaner zu installieren. Die Reform des Polizeigesetzes wurde von der Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) als notwendig im Kampf gegen „Terrorismus“ im digitalen Zeitalter angepriesen. In Wahrheit dürfte sich der Vorstoß der Herrschenden gegen die Privatsphäre von Bürgern aber vor allem gegen politisch oppositionelle Gruppen und Systemkritiker richten.
Konkret geht es um die Überwachung von verschlüsselter Kommunikation, die man mit der heimlichen Installation der Schadsoftware noch vor der Ver- oder nach der Entschlüsselung auf Geräten wie Smartphones oder Laptops auslesen will. Der physische Einbruch in die Wohnräume Verdächtiger soll den Behörden dann ermöglicht werden, sobald eine Ferninstallation der Spionagesoftware scheitert. Kritiker des Gesetzes sehen in der Kombination aus Wohnraumverletzung und digitaler Ausforschung zu Recht einen Verstoß gegen das Grundgesetz der BRD, auf das die Herrschenden sonst bei jeder Gelegenheit schwören. Außerdem werde die IT-Sicherheit der Betroffenen gefährdet, indem die Staatstrojaner bedenkliche Sicherheitslücken auf den Systemen offen halten.
Doch die Novelle des ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz) ermöglicht den Polizeibehörden noch eine Reihe weiterer Überwachungsmethoden zur Ausspionierung von Bürgern. So wird der Staat künftig auch Bodycams in Privatwohnungen installieren, automatisches Kennzeichen-Scanning im öffentlichen Raum, biometrische Gesichts- und Stimmerkennung und Ermittlungsdaten zum Training Künstlicher Intelligenz nutzen sowie die Funkzellenabfragen ausweiten dürfen. Tausende unbescholtene Bürger, die zum Beispiel zufällig in der Nähe eines Demonstrationsortes waren, werden dann etwa durch die Abfrage aller Mobiltelefone in einer definierten Funkzelle zu einer bestimmten Zeit in die Rasterfahndung der Behörden gelangen. Berlin ist damit zum Vorreiter eines bisher nie dagewesenen Überwachungsstaates geworden, denn in keinem anderen Bundesland dürfen Polizeibehörden so weit gehen, um die Grundrechte der Bürger auf Privatsphäre auszuhöhlen.
Dass ausgerechnet die Berliner Abgeordeneten der AfD, die sich sonst als Opfer politischer Verfolgung betrachten und gegen die ein mögliches Verbotsverfahren im Raum steht, für das neue Schnüffelgesetz gegen bürgerliche Freiheiten stimmten, ist an Irrsinn nicht zu überbieten, zeigt aber auch, dass die Rechtspopulisten sich jederzeit auf die Seite der Herrschenden schlagen können, um systemkritischen Bürgern und oppositionellen Gruppen in den Rücken zu fallen.
Ich habe ungewollt und (un-)heimlich eine „Notfallwarnungs-App“ auf mein Handy installiert bekommen.
Das Ding ging in einem Laden beim Einkauf los mit ohrenbetäubendem Lärm.
Da ich das Geräusch nicht kannte hat es gedauert bis ich ünberhaupt entdeckte, daß mein Gerät die Panikmeldung macht. Weder leise stellen noch abstellen war möglich.
Und ich kann es nicht löschen.
Möchte mich persönlich beim Erfinder und beim Staatshacker bedanken.
Nachhaltig und herzlichst…..
@ egon samu
Das hat vermutlich deine Frau installiert, hat einen Sprach-Scanner und geht dann jedesmal los, wenn du ein Weib blöd anmachst.
(Festnahmen nur in öffentlichen Bereichen möglich)
gewusst wie ;-)))
Dafür bekommt man aber Geldstrafen bis zu 1500 Euro in Sachsen Anhalt für das widerrechtliche anbringen von einer Werbetafel.
Sie alle kennen doch sicher diese Werbeangebot mit dem Jahresgutschein von 100 Euro. Der Hagebau oder auch ein Sonderpostenbaumarkt geben so manchen kleinen Laubenpieper die Möglichkeit, eine kleine Werbetafel von jeweiligen Markt an den Gartenzaun anzubringen. Dafür gibt es dann eben diesen beliebten Gutschein.
In Sachsen Anhalt das ja faktisch Pleite ist , was auch der CDU Spitzen-Auswanderer Reiner Haseloff öffentlich zugegeben hatte , wird jetzt die Jagt auf Werbefrevler gemacht. Dabei spielt es keine Rolle ob diese Werbung am Gartenzaun angebracht ist oder gar auf dem Grundstück. Das durchgeregelte Regelwerk schlägt dabei auf den Bürger ein um ihn der letzten Taler zu berauben.
Wenn das besagte Grundstück ab 12 Meter vor oder hinter dem Ortseingangsschild steht, ist es sozusagen nicht erlaubt , eine kleine poplige Werbetafel am eigenen Zaun anzubringen. Das gehört dann nicht mehr zu Ort und ist somit Werbefrei zu halten. Wenn die Stadt und Gemeinde tätig werden muss nach der Aufforderung die Tafel abzubauen , kostet das den bösen Verursacher bis zu 1500 Euro Geldstrafe.
Dieses Geld wird natürlich gut angelegt für Ukros und Flüchtlinge und wird dringend benötigt vom Steuerdödel.
Also mein Tipp , wenn der Gerichtsvollzieher + Potzelei an der Pforte hämmert wegen dem Bußgeld, einfach Brett zulassen und sich unsere Fach und Ortskräfte zum Vorbild nehmen. ;-)))
Mit besten Lattenzaun
MARQUÉS DEL PUERTO
Da fachkräftige Goldstücke bekanntermaßen dazu neigen mit der ganzen unverhüllten Pracht ihrer Astralleiber die hiesigen Stadtbilder zu bereichern haben sie eher selten einen Bademantel.
Denn gegen die bademantelaffine Urbevölkerung sind die Heimsuchungsbeschlüsse schneller ausgestellt als der Nummerautomat im Bürgerbüro den Zettel mit dem Gnadenwarteplatz ausspuckt.
Natürlich kann so ein Schildbürgerstreich nur vom Bundes-Fassungslos-Gericht stammen! Das korrupte Gericht und die korrupte Politik sind eben beste Freunde! Der Bürger und Steuerzahler ist der erklärende Feind! Den kann man drangsalieren bis zum Abwinken. Der illegale Wohlstands-Migrant wird gehätschelt und getätschelt, bis er sich vor lauter Lachen kaum noch halten kann!
Die Schmiege-Weimer-Connection: Es geht um die ganz großen Geldtöpfe
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Dr. Thorsten Schmiege (230.000 Euro Gehalt, BLM-Chef) deckt seit Jahren die Machenschaften der Weimer Media Group. Der Preis für den Schutz: Schmiege will mit dem Kulturstaatsminister die Verteilstation für die Milliarden-Digitalabgabe werden und unliebsame Journalisten mit fünf Landesmedienanstalten und „Prüfgruppe Wallasch“ mundtot machen. Ein stiller Pakt auf der Dachterrasse des Kanzleramts – für Geld, Macht und das Ende der freien Presse.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/die-schmiege-weimer-connection-es-geht-um-die-ganz-grossen-geldtoepfe
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Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd!
„UM“ ist ja stramm, also über Jahre hinweg, auf dem Trip (gewesen?), daß die dänische Politik das Problem der Umvolkung ganz gut im Griff hat, indem zum Schein einige tausend Invasoren rausgeworfen, irgendwelche Regeln zur Asylvergabe geändert und dann eine maximale Umvolkungsquote pro Stadtteil vorgegeben wurde, … Ich hatte ab dem ersten derartigen (unterirdischen) Artikel dagegen gewettert. Nun geben euch allen die Dänen die Antwort wie „erfolgreich“ diese Politik bisher war.
https://www.freilich-magazin.com/welt/daenemark-neue-umfrage-zeigt-massive-unterstuetzung-fuer-rueckfuehrung-von-auslaendern
„Ein neues Stimmungsbild aus Dänemark sorgt für ein erhebliches politisches Beben: Eine aktuelle Umfrage des Analyseinstituts M.B.C. im Auftrag der Zeitung Weekendavisen zeigt, dass die Bevölkerung die von der Dänischen Volkspartei geforderten Massenabschiebungen in großem Stil unterstützt. Die sogenannte Remigration, also die umfassende Rückführung von Ausländern, stößt damit auf deutlich mehr Zustimmung als von politischen Beobachtern bislang angenommen, wie die dänische Boulevardzeitung BT berichtet. …“
Ach so, der Große Rauswurf (derzeit nur in light, aber das kapieren die dann halt vielleicht später), die einzige Lösung um die Umvolkung rückabzuwickeln, wird „vom Volk“ gefordert. Also genau das, was ich (nicht nur hier) zum Thema „verschärfte dänische Ausländer / Asylpolitik“ immer erklärte. Aber keine Angst, zu Schweden, England und Co. hat „UM“ ja auch schon die gleichen „Erfolge“ der „verschärften“ Politik dargeboten, obwohl überall die Umvolkung munter voranschreitet. Tun sie demnächst dann auch hier wieder „total überrascht“ …
Mein Beitrag zum tröpfchenweisen Rauswurf wurde gestern kassiert.
Der Artikel berichtet die anderen 50% der aktuellen Geschichte um „Berliner Polizei und verschlossene Türen“ nicht. Der Juntaschutz in Berlin darf zukünftig „standardmäßig“ die Stasi spielen. Sollte es dem Juntaschutz nicht gelingen ihre Stasi-Software über das Internet auf deinem PC / Telefon zu installieren, dürfen sie nun einfach so in deine Wohnung „verdeckt“ einbrechen und es vor Ort machen, ohne das jemand das mitbekommt. Genau das hat die Stasi auch gemacht, um Wanzen zu installieren, sich umzuschauen, Fotos zu machen. Halt die völlig identische, nur analoge Variante.
„Berliner Polizei darf künftig heimlich in Wohnungen einbrechen, um Schadsoftware zu installieren
Berlin. Um Staatstrojaner auch bei technischen Schwierigkeiten auf Handys und Computern installieren zu können, darf die Berliner Polizei künftig in Wohnungen eindringen. Das „verdeckte Betreten und Durchsuchen von Räumlichkeiten“ wird zum Standard, wenn eine Ferninstallation technisch nicht erreicht wird.“
https://apollo-news.net/berliner-polizei-darf-knftig-in-wohnungen-einbrechen-um-schadsoftware-zu-installieren/
Scheiße – aber dazu fällt einem normal denkenden Steuerzahler in dieser „Republik“ wirklich nichts mehr ein!
außer vielleicht: „SO kann es nicht mehr weitergehen!“ — auf die Barrikaden !!!!
Die USA unter Trump machen es vor. Es ist so einfach: Wer ausreisepflichtig ist, muß sein Geld persönlich beim Amt abholen. Dort warten dann die Abschieber, und ab geht es in den Flieger in die Heimat. Wird in den USA durch ICE auch gemacht.
Fünf GEZ-Behörden jagen mich – und schützen Wolfram Weimer vor seiner Staatsaffäre
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Ich deckte den größten Medienskandal seit Relotius auf. Jetzt wollen mich fünf Landesmedienanstalten finanziell ruinieren und meinen Ruf als Journalist zerstören – während Weimer unangetastet bleibt.
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/fuenf-gez-behoerden-jagen-mich-und-schuetzen-wolfram-weimer-vor-seiner-staatsaffaere
Und das alles finanziert vom Schundfunkschutzgeld, denn die Landesmedienanstalten gehören zum GEZiefer dazu.
Die Schikanierung unabhängiger Medien gehört nicht zum Medienstaatsvertrag, daher: gez-boykott.de & https://gez-widerstand.jetzt/ !
Was der Bürger so alles schluckt…
https://www.anonymousnews.org/gesundheit/was-der-buerger-so-alles-schluckt/
Brigitte Macron: Mann oder Frau?
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Der Staat überzog ihn mit Hausdurchsuchungen, Bibliotheken beklebten seine Bücher mit Warnhinweisen.
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Doch Gerhard Wisnewski ist nicht zu stoppen:
Sein neues Jahrbuch „Verheimlicht – Vertuscht –Vergessen 2026“ liefert wieder verschwiegene Fakten vom Feinsten – zum Beispiel über Brigitte Macron.
https://www.anonymousnews.org/hintergruende/brigitte-macron-mann-oder-frau/
Mir ist das sooooo egal, ob die Männlein oder Weiblein ist. Was mit nicht egal ist, ist, dass Deuschland an die Wand gefahren wird und die ursprungsdeusche Bev.lkerung offenbar vern.chtet werden soll.
Meiner Ansicht nach.
Es ist möglich, daß der Deutsche noch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf der Erde zu behaupten und alle Nationen hassen ihn, wie die Bösen den Guten.
Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen möchten.
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Friedrich Hebbel (1813 – 1863), Christian Friedrich Hebbel, deutscher Dramatiker und Lyriker
…wie die Bösen den Guten – GENAU DAS !!! isses – trifft den Nagel auf den Kopf. D euschland und die Ursprungsdeuschen kommen mir vor wie Jesus „Werfet alle Sünden auf mich/uns“. D wurde zum Sündenbock der Welt gemacht und alle werfen aus ihren riesigen Glashäusern mit Felsbrocken auf D statt ihre eigenen Untaten aufzuarbeiten, zu bereuen, zu büßen und bezahlen wie D es tat. Nun isses aber auch genug damit – sollen erstmal die anderen das nachmachen bezgl. ihrer eigenen negativen Geschichte.
Meiner Ansicht nach.
„Das ist verrückt“
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Aktuell mehren sich die Fälle polizeilicher Hausdurchsuchungen bei regierungskritischen Intellektuellen. Das Motiv ist erkennbar Einschüchterung. Eine Richterin zeigt sich fassungslos. Hat Deutschland aus seiner Geschichte nichts gelernt?
https://www.anonymousnews.org/meinung/das-ist-verrueckt/
Ich frage mich immer noch, warum nicht endlich ein für allemal öffentlich klargestellt wird, dass die Nat.-Sözialüsten nunmal l.nke Sözialüsten mit lediglich nation.ler Ausrichtung waren, die Idiötlügie jedoch damals wie heute der l.nke Sözialüsmüs war und ist – egal ob lokal, regional, nation.l oder internation.l. Beweise gibt es genug – allein der damalige P.rteiname sagte es schon klar und deutlich. Wenn diese m. A. n. Lüge von den angeblich r.chten N…s aus der Welt wäre, hätten die echten l.nken N…s kein Argument mehr gegen die Könservativen.
Meiner Ansicht nach.
Nun ja, dann kann man dieses ganze Programm auch zu den Akten legen.
So manchen Pozilisten wird es sogar freuen, weil man weis ja schließlich nie,
was einen hinter so einer Türe zu erwarten hat.
BRD Bürger zu drangsalieren ist sowieso viel angenehmer und befriedigender.
Das ganze ist schizophren, während das Recht hier regelrecht gebeugt wird, wird es auf der anderen Seite völlig überzogen. Siehe Coranamaßnahmen, Hausdurchsuchungen bei Beleidigung usw. Die Richterschaft hat sich dem irrsinnigen System unterworfen. Das erinnert stark an die Zeit vor 90 Jahren.
Gilt das auch bei offiziellen Haftbefehlen ? Somit wäre auch für die etlichen täglichen Einzelfälle bei Mord und Vergewaltigung Tür und Tor geöffnet und ein Freibrief ausgestellt. Sollte es bei Haftbefehlen nicht gelten, wo liegt dann das Problem. Künftig müssten dann alle Asylanten persönlich ihre „Geldleistungen“ auf einem Amt abholen…
alfred original
Lt. den jüngsten Berechnungen liegen bei den STRAFBEHÖRDEN der DEPPEN-BRD mehr als über eine Million „unerldigter Strafverfahren“ bei den so fleißigen Richtern und Staatsanwälten – so laufen daher die STRAFTÄTER in diesem putzigen Land frei herum und freuen sich natürlich ihrer FREIHEIT.
Noch ein Wort noch zu den Ländern wo die meisten „FREMDEN“ am BÜRGERGELD-TROPF hängen, es ist die seit ewigen Zeiten von der SPD regierten Stadt und Hafen BREMEN und BREMERHAFEN. Hier hat Frau Ministerin BAS doch ihr MUSTERBEISPIEL großer sozialdemokratischer VORSORGE, besonders für FREMDE ! Warum soll sie „etwas ändern“ wenn es in Bremen so wunderbar funktioniert ?
BREMEN gehört allerdings auch zu den stets bevorzugten „NEHMERN“ des BUNDESFINANZ-AUSGLEICHES, wobei auch das CSU-regierte Land Bayern unter großen Ärger „bezahlen muß“. Allerdings tönte schon der damalige bay. Ministerpräsident mit der Modelleisenbahn dies vor das Bundes-verfassungsgericht wegen KLÄRUNG zu bringen, was er dann allerdings „sehr kleinlaut“ unterlassen hat.