ZurZeit-Podcast mit Werner Reichel: Am 8. August ist der European Media Freedom Act (EMFA), das Europäische Medienfreiheitsgesetz vollständig in Kraft getreten.
Was uns Brüssel als „Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus“ verkauft, ist in Wahrheit ein weitreichendes Zensur- und Überwachungsgesetz, das den Behörden freie Hand bei der Verfolgung kritischer Journalisten lässt.
Erfahren Sie hier mehr über das Treiben der Feinde der Demokratie:
Beiträge aus unserer Reihe „SOS Demokratie“:
- SOS-Demokratie – Demokratie auf Abruf: Wenn der Staat zur Waffe gegen die Opposition wird
- SOS-Demokratie – Ex-ZDF-Moderator Peter Hahne rechnet mit ARD-Sommerinterview-Machern ab (VIDEO)
- SOS-Demokratie – ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel und Stellungnahme zu Störaktionen
- SOS-Demokratie –„Fest der Demokratie“ eskaliert zu linksfaschistischem Gewaltexzess
- SOS-Demokratie – Kanzler Merz will ultralinke Juristin zur Verfassungsrichterin wählen lassen
- SOS-Demokratie – “Aktionstag” gegen politisch unbequeme Bürger mit überfallsartigen Hausdurchsuchungen
- SOS-Demokratie –Staatsterror gegen Opposition: 22. Hausdurchsuchung gegen AfD-EU-Abgeordneten
- SOS-Demokratie – EU betreibt einen gigantischen Medienförderapparat zur Festigung ihrer Macht
- SOS-Demokratie – Der linke Wertefaschismus und die Tyrannei im Debattenraum
- SOS-Demokratie – Linksextreme Gewalt explodiert gerade: Antifa-Schläger behindern Veranstaltungen
- SOS-Demokratie – Weitere „Meldestelle“ gefordert: diesmal für „demokratiefeindliche“ Lehrer
- SOS-Demokratie – Private Kommunikationsräume nun im Fokus der Regierung
- SOS-Demokratie – FPÖ schlägt Alarm: Kontosperrungen sollen Kritiker existenziell vernichten
- SOS-Demokratie – Wie NGOs und CDU gemeinsam am Grundgesetz sägen
- SOS-Demokratie – Deutsche Regierung außer Kontrolle: „Opposition kleinregieren“
- SOS-Demokratie – „Unsere Demokratie“: Ein Orwell-Sprech für einen autoritären Staat!
- SOS-Demokratie – Erst Rumänien, jetzt Frankreich – die politisch missbrauchte Justiz
- SOS Demokratie – „Austro-Ampel“ mit Zensurplänen gegen Kritiker
- SOS Demokratie – Blockwart- und Spitzelsystem wird über „Meldestellen“ 2025 ausgebaut
- SOS-Demokratie – NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) schafft 4 (!) Spitzel-Meldestellen
- SOS-Demokratie – Weidel nimmt zur „Säuberung“ der Polizei von AfD-Mitgliedern Stellung
- SOS-Demokratie – CDU-Minister Schuster bezeichnet Antifa-Linksfaschisten als „Verfassungsschützer“
- SOS-Demokratie – Wahlannullierung bei AfD-Erfolg im Gespräch
- SOS-Demokratie – Grüne wollen Polizeistaat installieren
- SOS Demokratie – Grüner Ösi-Minister: Demokratie-Verächter, Meinungs-Zensor als „Musk“ in Deutschland
- SOS Demokratie – Ex-EU-Kommissar erklärt Europas Demokratie den Krieg (Video)
- SOS Demokratie – Stv. serbischer Ministerpräsident: „Westen verleugnet Demokratie“ (Video)
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Die Operation Regime-Change in Ungarn angeführt von den westlichen menschenfeindlichen linkswoken Globalisten hat mit einer Schmutzkampagne gegen Orban begonnen:
Aufnahmen von Orban-Familienanwesen empören die Ungarn
Ein unabhängiger Abgeordneter dringt auf ein Grundstück der Familie Orban in Ungarn ein und zeichnet seinen Besuch auf Video auf. Im Netz sorgen die Bilder des luxuriösen Grundstücks für Empörung.
https://www.n-tv.de/politik/Aufnahmen-von-Orban-Familienanwesen-empoeren-die-Ungarn-article25992933.html
Szijjártó: Brüssel und Kiew wollen Regierungswechsel in Ungarn
https://rtde.press/international/253301-szijjarto-bruessel-und-kiew-wollen/
Russlands Auslandsgeheimdienst: EU-Kommission zielt auf Machtwechsel in Ungarn ab
https://rtde.press/europa/253173-russlands-auslandsgeheimdienst-eu-kommission-zielt/
Elon Musk kommentiert
Aussschluss von Ludwigshafener AfD-Kandidat Paul:
„Von der Wahl ausgeschlossen, ohne etwas verbrochen zu haben?“
https://www.nius.de/politik/news/elon-musk-kommentiert-aussschluss-von-ludwigshafener-afd-kandidat-paul-von-der-wahl-ausgeschlossen-ohne-etwas-verbrochen-zu-haben/2b56a2ca-ab62-4d37-a39e-247a2bcc336d
VIDEO (27.08.25):
„Ludwigshafen eskaliert: Washington hinter Paul, Musk BRICHT SCHWEIGEN “
https://www.youtube.com/watch?v=X1bCEX81HeA
TikTok hat seine Community-Guidelines nur 15 Tage nach der Einstellung eines „ehemaligen IDF-Soldaten & bekennenden Zionisten“ zur Bekämpfung von Antisemitismus überarbeitet.
Neu: Wer die IDF als Terrororganisation bezeichnet, verstößt nun gegen die Plattform-Regeln.
Zudem wurde der bisherige Passus „alle Formen rassischer Vorherrschaft“ stillschweigend zu „weiße Vorherrschaft“ geändert.
https://www.jpost.com/tags/operation-protective-edge
„Wir kennen die Namen, wir kennen den Text,
wir kennen auch die Herren Verfasser.
Sie alle saufen den besten Wein
und predigen anderen Wasser.“ Heinrich Heine
„Das Wahre und Ächte würde leichter in der Welt Raum gewinnen, wenn nicht die, welche unfähig sind, es hervorzubringen, zugleich verschworen wären, es nicht aufkommen zu lassen.“ Arthur Schopenhauer
Die Frage ist: was geht vor? Das Grundgesetz oder das EU-Recht oder gar die WHO. Unser feiges Bundesverfassungsgericht hat sich vor dieser Frage immer gedrückt mit der blödsinnigen Ausrede, diese würden das Grundgesetz nur ausfüllen. Falsch! Sie setzen es außer Kraft und nicht nur das Grundgesetz, sondern auch den Nürnberger Kodex, der die körperliche Unversehrtheit schützt. Alles, was wir glaubten mit der Nazizeit überwunden zu haben, kehrt zurück. Tja, ein Gesetz ist nur soviel wert, wie der Richter, der es beschützt. Das Grundgesetz heute: tote Buchstaben in einer toten Gesellschaft. Gesetze funktionieren nicht, Korruption schon. Willkommen im Mafiastaat!
Wenn es wenigstens „nur“ ein mafiastaat wäre! Da würde wenigstens Zucht und Ordnung herrschen, da hätte die Mama das sagen und alle würden auf sie hören. Nein, wir werden von faschistischen Terroristen im korrupten Brüssel und schwulen Berlin drangsaliert. Ausgeplündert, unterdrückt, versklavt und permanent gedemütigt. Und alle klatschen noch dabei brav in die Hände, zahlen unkritisch Steuern, „wählen“ weiterhin ihre eigenen Mörder, anstatt aufzustehen, sich zusammen zu schließen und vereinigt Widerstand zu leisten. So ist es dann eben genau so, wie es ist.
Nur Schwächlinge brauchen eine starke Führung, die ihnen sagt, wo’s langgeht.
Ohne klare Regeln und Führungs-Strategien, Paulchen, herrscht Anarchie. Genauso wie aktuell. Wenn man die Halbwilden zum Karneval am Rhein Kamelle „bewirtet“, dann ist euer niederer Trieb doch schon befriedigt. Tiefes Denken? Fehlanzeige. In diesem Realitätsfernen Rauschzustand findet ihr doch auch noch das urinartige Gesöff „Kölsch“ und die Blutwurstartige Masse „Himmel und Hölle“ ganz reizend. Geschmäcker sind eben verschieden, Paule. Gott sei Dank ist das so. Fest steht, dass ihr Rheinländer zum Karnevalsumzug zu wilden Tieren werdet, anstatt Mensch zu bleiben. Insofern werden wir, so sehr ich das auch bedauere, keine Freunde mehr in diesem Leben. Gruß aus Sachsen
Es ist klar, dass wir mit dem Lissaboner Vertrag Souveränität an die EU abgegeben haben. In diesen Bereichen geht EU-Recht vor deutschem Recht vor. Deswegen ist ja der beSCHEUERte Andreas auch mit seiner Maut gescheitert. Und nur deswegen funktioniert überhaupt der europäische Binnenmarkt. Die Grundrechte des Grundgesetzes werden durch EU-Recht nicht eingeschränkt. Wo bitte soll sich das Bundesverfassungsgericht da gedrückt haben, Logiker?
Der europäische Binnenmarkt, Paulchen, hat auch, noch dazu viel besser, vor der Faschisten- EU und ohne diese funktioniert. Aber dein kurzes Gedächtnis kann damit ja nix anfangen. Euro- Kamelle sind auch viel leckerer, ich weiß.
Russland schränkt Telegram- und WhatsApp-Anrufe ein
Russland hat die Online-Kommunikation über die beliebten Messenger-Dienste WhatsApp und Telegram eingeschränkt, konkret betrifft es Anrufe. Die russische Medienaufsicht Roskomnadsor bestätigte, dass Anrufe »teilweise eingeschränkt« würden, angeblich um Kriminalität zu bekämpfen. Nutzer berichten seit Tagen von massiven Problemen: Gespräche brechen ab, es kommt zu Tonausfällen oder einem metallischen Summen, wodurch Anrufe teils kaum noch möglich sind. Manche Nutzer bemerken bislang jedoch keine Einschränkungen. Das genaue Ausmaß der Störungen ist unklar.
Kritiker sehen darin einen weiteren Schritt, um die Kommunikation mit westlichen Diensten zu behindern. Bereits in den vergangenen Jahren wurden Facebook und Instagram – beide ebenfalls Teil des Meta-Konzerns – in Russland verboten. Nun trifft es auch WhatsApp, während Telegram, das bei vielen Russen als wichtiges Kommunikationsmittel gilt, ebenfalls betroffen ist. Weder Meta noch Telegram haben sich bislang zu den Vorwürfen und der Begründung der russischen Behörden geäußert.
Hintergrund ist der anhaltende Konflikt zwischen Russland und westlichen Technologieunternehmen. Moskau fordert von den Plattformen, stärker mit russischen Behörden zusammenzuarbeiten, insbesondere Daten herauszugeben. Roskomnadsor erklärte, dass Anrufe wieder uneingeschränkt möglich seien, sobald die Dienste »das russische Recht einhalten«. Mit der Maßnahme will die Regierung Druck aufbauen, um mehr Kontrolle über die Kommunikation zu erlangen.
Parallel dazu treibt Präsident Putin den Aufbau einer staatlich unterstützten Messenger-App voran, die in bestehende staatliche Dienste integriert werden soll. Offiziell dient dies der digitalen Souveränität Russlands, Kritiker vermuten jedoch, dass damit eine bessere Überwachung der Bevölkerung möglich wird. Zudem wird spekuliert, dass Russland gezielt die Geschwindigkeit westlicher Dienste wie WhatsApp drosselt, um Nutzer zum Wechsel auf die neue Plattform zu zwingen.
Technisch werden solche Einschränkungen über die Internetprovider umgesetzt, die angewiesen werden können, bestimmte Ports zu blockieren, über die Sprachdaten übertragen werden. Damit wird die Nutzung einzelner Funktionen wie Anrufe gezielt erschwert. Umgehen ließe sich das mit VPN-Diensten, deren Nutzung in Russland zwar noch möglich ist, deren Bewerbung aber seit Juli verboten wurde.
Insgesamt fügt sich die neue Einschränkung in eine länger andauernde Strategie ein, die Kommunikation in Russland stärker staatlich zu kontrollieren, westliche Plattformen zurückzudrängen und eine eigene digitale Infrastruktur aufzubauen.
Wenn das keine Zensur ist …
Was uns Brüssel als „Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus“ verkauft, ist in Wahrheit Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus. Dazu gehlrt auch Schutz gegen Fake-News, Hetze und Hassbotschaften. Demokratie muss wehrhaft gegen ihre Gegener sein. Meiner Meinung nach.
„Dazu gehlrt auch Schutz gegen Fake-News, Hetze und Hassbotschaften. “
Das stimmt Paul einhergehend mit viel bussgeld wenn man nicht die richtige gesinnung hat oder was betrachtet wird als eine falsche meinung…
Wie viel Bußgeld musstet Du denn schon bezahlen, Belgier?
Wenn einer der POLITIKER auch nur noch ein einziges Wort übers Dritte Reich quatscht, es muss ihm im Hals feststecken, er hat absolut kein Recht mehr dazu.
Ihre jetzigen VOLKSDRANGSALIERUNGEN übersteigern diese ZEIT um LÄNGEN.
„Meinungsfreiheit akut gefährdet!“
„gefährdet?“ Meinungsfreiheit gab es nie und hat es auch niemals gegeben! Das eine mythe! Ich denke das Ursula Haverbeck dies auch bezeugen kann. Deutschland ist vielleicht das einzige westliche land wo leute jahre im knast verbringen müssen wegens eine andere geschichtsschreibung oder meinung über bestimmte themen.
Begier, Du postest doch hier sehr oft „abweichende Meinungen über bestimmte Themen“. Wenn Du also recht hättest, müsstest Du doch auch im Knast sitzen, oder?
abweichende meinungen? Was bedeutet „abweichende meinungen“ für jemand wie Paul? ich bin mir sicher das für jemand wie du nur der wahrheit sagen schon abweichend genug ist, oder? Du solltetst eher nach sich selbst gucken. Du darfst hier leute vorsätzlich provozieren mit nur kram zu sagen und trotzdem werden all deine kommentare veröffentlicht, und ich finde es auch gut so.
Jedenfalls sitzt Du nicht im Knast. Das ist ein großer Beweis für die Meinungsfreiheit in unserer Demokratie.
84% der Deutschen trauen sich nicht mehr, ihre Meinung zu sagen.
Quelle: INSA News 08.2025