SOS-Demokratie: Der weltweit tätige Insider in der Erforschung von Zensurstrukturen, Andrew Lowenthal legte jüngst die staatliche Einflussnahme auf diverse Plattformen, schonungslos offen. Dabei entpuppte sich Deutschland, wenig überraschend, als europäische „Zensurmaschine“.
Deutschland – Epizentrum digitaler Staatszensur
Andrew Lowenthal ist Direktor von Liber-net, ein internationaler Experte für digitale Meinungsfreiheit, früherer Leiter der Nonprofit-Organisation EngageMedia, und bekannt durch seine Zusammenarbeit mit Matt Taibbi an den Twitter Files, die staatliche Einflussnahme auf Plattformen offenlegten.
Der Mann ist also keineswegs ein Verschwörungstheoretiker, sondern vielmehr ein Insider, der weltweit zum Thema Zensurstrukturen forscht.
Nun hat Lowenthal also in einer Studie dokumentiert, dass Deutschland das Epizentrum digitaler Staatszensur ist. Über 330 NGOs, Thinktanks und Institute werden mit Steuergeld gefüttert und übernehmen in Wahrheit Aufgaben, die ein Staat in einer Demokratie niemals an private Akteure delegieren dürfte.
Millionen fließen für Meinungskontrolle
Seit 2016 explodieren die dafür zur Verfügung gestellten Mittel, nicht zufällig nach Trump, Brexit und Corona.
60 Mio. € gingen allein 2020–2023 in „Desinformationsbekämpfung“. Das Ziel Dabei ist „glasklar“, Narrative schützen, kritische Stimmen eindämmen und Debatten steuern.
„Demokratie leben!“ stellt dabei das wichtigste Steuerungsinstrument dar. Des Weiteren gehen 200 Mio. € jährlich an Projekte, die „Hass“, „Extremismus“ und „Verschwörungstheorien“ „staatlich“ bekämpfen sollen. In der Praxis bedeutet das somit eine politische Filterblase aus Steuergeld.
Von Correctiv bis Amadeu-Antonio-Stiftung, von TikTok-Überwachung bis Telegram-Analyse. Dabei fungieren die sogenannten Fact-Checker als inoffizielle Wahrheitsministerien.
Lowenthal erklärt dazu so simpel wie ungeschönt:
„Fakt-Checker sind nicht objektiv. Sie stützen Regierungsnarrative, greifen kleine Kritiker an, jedoch nie die Machtzentren“.
Eine „Wahrheitsindustrie“, die somit politische Positionen als Fakten verbrämt.
NetzDG & DSA – Gesetzlich verankerte Zensur
Plattformen sind verpflichtet zu löschen, bevor ein Gericht überhaupt weiß, dass etwas existiert. Die Folge davon ist fraglos Selbstzensur, vorauseilender Gehorsam und algorithmische Unsichtbarkeit.
Lowenthal erklärt dazu offen, das System könnte eines Tages von anderen politischen Kräften missbraucht werden. Der entscheidende Punkt ist jedoch, es ist bereits in den Händen der falschen Leute. Es wird jetzt bereits genutzt, um Opposition, kritische Stimmen und unerwünschte Meinungen zu unterdrücken.
Politisch motivierte Informationslenkung
Deutschland betreibt längst eine politisch motivierte Informationslenkung. Die Konsequenz daraus ist als Ergebnis jedenfalls ein zersetzter öffentlicher Diskurs, das Misstrauen gegenüber Medien und Staat steigt und die politische Atmosphäre verroht und spaltet sich weiter.
Lowenthals Warnung ist daher so klar wie unmissverständlich:
„Deutschland hat eine Zensur-Infrastruktur geschaffen, die einer freien Gesellschaft nicht mehr würdig ist und sie operiert längst auf Hochtouren“
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Erfahren Sie hier mehr über das Treiben der Feinde der Demokratie
Beiträge aus unserer Reihe „SOS Demokratie“:
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Auch die Stasi wollte nur vom Bürger deren Bestes. Wäre schließlich viel zu gefährlich das in der Hand des potentiell unberechenbaren und womöglich selbstdenkenden Souveräns zu lassen!
Wäre es für die SPRACHPRÜFER und BEWAHRER nicht wirklich wichtig, den DUDEN auf solche Worte zu untersuchen ? Da gibt es doch bestimmt noch böse Worte und komische Zeichen ? Z.B.: „WO WIR SIND IST VORNE“ ? Ein geschriebenes und benutztes DOPPEL-S ist doch auch „gefährlich“ für die sogenannte DEMOKRATIE ? Wer hat denn schon die germanischen und asiatischen RUNEN überprüft, in ASIEN soll es da kommische SACHEN geben ?
Zum Beispiel das Wort „WAHLVERLIERER“ würde ich grundsätzlich verbieten, bei den DEMOKRATEN gibt es doch immer nur GEWINNER ?
Die marzialischen Namen von bestehenden KRIEGSGERÄT sind auch äußerst aggresiv: PANTHER, TIGER, LEOPARD, oder SCHLACHTSCHIFF – was schlachtet es ?
Die Wahrheit wird trotz aller Zensurmaßnahmen ans Licht kommen, denn die Wahrheit wird siegen.
Es kommt die Zeit – und sehr lange wird es nicht mehr dauern – dann werden Satan und seine Dämonen von der Erde getilgt.
Und alle die dem Bösen dienten – sie werden staunen und verzweifeln, wenn ihr „System der Lügen“ und der
Bösartigkeit, der Ungerechtigkeit und Gottlosigkeit plötzlich nicht mehr funktioniert und sich gegen sie selbst wendet.
Es ist Endzeit und Gottes Lohn, ist gewiß.
Die Gottlosen werden keinen Frieden finden.
Nicht auf Erden, und besonders nicht in der Ewigkeit.
Wer es noch nicht tat, mache seinen persönlichen Frieden mit dem lebendigen Gott.
Denn es gibt nur Gerettete und Verlorene.
Gelobt sei Jesus Christus und sein Vater.
Kehrt um zum lebendigen Gott.
Nur wer den Sohn hat, wird erlöst.
Der Glaube rettet.
Wenn die EU In Brüssel oder die Regierung in berlin irgenetwas macht, was mit Meinungsäußerung zu tun hat, wo sie Demokratie schreiben, oder andere Dinge die schön klingen wie- Zentrum für politische Bildung oder politische Schönheit, dann ist es meistens etwas was deine Freiheit einschränkt bis hin zu einer Verhaftung für eine Meinung die den Politbonzen nicht gefällt. Die meisten Verhaftungen für “ Hassrede“ sind in GB, dann F, dann D– viel mehr als in Russland oder anderswo– die Regierungen in den EU Ländern, aber besonders in GB ( nicht EU) , D, F, sind antidemokratische Diktaturen, ihnen sind die Bürger völlig egal, aber brauchen sie wegen der Steuergelder damit sie die hart arbeitende Bevölkerung als Sklaven für die Regierungen arbeiten dürfen. Ich verachte sie zutiefst.
E-ID für soziale Medien, Videoplattformen und KI-Dienste soll eingeführt werden
„Heutige EU-Entscheidung könnte Anonymität im Internet gefährden
Die EU-Führung fordert strengere Regeln für junge Menschen im Internet und öffnet gleichzeitig Systemen Tür und Tor, die es Erwachsenen erschweren oder unmöglich machen könnten, anonym in sozialen Medien zu kommunizieren.
Gläserner Mensch soll Realität werden
Eine neue Entschließung sieht faktisch eine elektronische Identifizierung (e-ID) für soziale Medien, Videoplattformen und KI-Dienste vor. Linientreue Parlamentarier fordern die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten auf, Regeln zu entwickeln, die besagen, dass jeder, der soziale Medien in der EU nutzen möchte, grundsätzlich mindestens 16 Jahre alt sein muss. Kinder ab 13 Jahren sollen weiterhin zugelassen werden – jedoch nur mit Zustimmung eines Erziehungsberechtigten. Für Kinder unter 13 Jahren soll die Nutzung sozialer Medien gänzlich verboten sein.
Erschließung als Vorstufe zu künftigem Recht
Formal handelt es sich bei der Entscheidung nicht um rechtsverbindliches Recht, sondern um eine politische Erklärung. In derselben Entschließung sprechen sich die Abgeordneten jedoch für die Arbeit der EU-Kommission an der elektronischen Identifizierung und neuen Apps zur Altersverifizierung aus. Sie fordern außerdem, dass Führungskräfte in Technologieunternehmen bei schweren und wiederholten Verstößen gegen die Regeln zu Altersgrenzen und Jugendschutz persönlich haftbar gemacht werden.
Angebliches Kindeswohl wird propagandistisch aus dem Fenster gehängt
Die Befürworter argumentieren, es gehe um Kinder. „Unsere Kinder sollten immer Vorrang vor den Tech-Giganten, ihren Profiten und Algorithmen haben. Deshalb freue ich mich sehr über diese wichtige Entscheidung des Parlaments“, so die offizielle Verlautbarung der Befürworter der Entschließung.
Kritiker mit ganz anderen Argumenten
Kritiker warnen hingegen, die EU steuere auf ein System zu, in dem jeder Online-Beitrag direkt mit einer identifizierten Person verknüpft werden könne. Ein Beispiel: Das bedeutet, dass man seine Bank-ID vorzeigen muss, um einen Kommentar zu einem Freie-Welt-Beitrag abzugeben – das sollte nicht nötig sein.
Technische Funktionsweise völlig unklar
Wie die Altersverifizierung konkret funktionieren soll, ist noch unklar. Der Parlamentstext betont, dass die Systeme technisch funktionieren und gleichzeitig die Privatsphäre von Kindern respektieren müssen. Gleichzeitig werden die Plattformen daran erinnert, dass sie weiterhin die Verantwortung tragen, die Sicherheit und Altersangemessenheit ihrer Dienste zu gewährleisten.“
https://freiewelt.net/artikel/redaktion-mk/familie/heutige-eu-entscheidung-koennte-anonymitaet-im-internet-gefaehrden/42134
US-Amerikaner betroffen
Corona-Kritik als NS-Propaganda? Hausdurchsuchung bei Satiriker
Drei bewaffnete Polizisten durchsuchen die Wohnung eines Schriftstellers. Grund ist ein Corona-kritisches Buch von 2021. Darin wollen Ermittler NS-Symbolik entdeckt haben. Was ist da dran?
„Am Mittwochmorgen ist die Wohnung des Schriftstellers CJ Hopkins durchsucht worden. Drei bewaffnete Polizeibeamte seien in die Wohnung getreten, hätten seinen Rechner konfisziert und ihn sowie seine Frau durchsucht, schreibt er auf seinem Substack-Blog.
Gegenüber der JUNGEN FREIHEIT bestätigte Hopkins’ Anwalt den Vorgang. Demnach wirft die Staatsanwaltschaft dem in Berlin lebenden US-Amerikaner nach den Paragraphen 86 und 86a vor, NS-Propaganda verbreitet zu haben. Die Polizei wollte sich zu der Hausdurchsuchung nicht äußern. Die Staatsanwaltschaft Berlin war für eine kurzfristige Anfrage nicht zu erreichen.
Konkret geht es um die 2021 erschienene Essaysammlung „The Rise of the New Normal Reich“, zu deutsch „Der Aufstieg des Reiches der Neuen Normalität“, in der die Corona-Politik der damaligen Zeit kritisiert wird. Auf dem Buchumschlag befindet sich eine FFP2-Maske, hinter der sich ein leicht sichtbares Hakenkreuz verbirgt. Hopkins‘ Anwalt bezeichnete die Hausdurchsuchung als unverhältnismäßig. Es sei eindeutig erkennbar, daß das H**kenkreuz auf dem Buchcover keine NS-Propaganda, sondern kritisch und satirisch gemeint sei.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/corona-kritik-als-ns-propaganda-hausdurchsuchung-bei-satiriker/
Wie singt der Österreicher: Schick´ di doch selber deiner Freindin in a Schachterl! Wenn das Polizeiauto den ganzen Tag um deine Bude herumfährt, braucht man keine Angst vor Einbrechern zu haben und spart den Sicherheitsdienst. Das Beste also, man räumt die Bude aus und verpfeift sich selber. Und schon kann man wieder ruhig schlafen.